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Leistungserbringer Träger der Sozialhilfe / Eingliederungshilfe

Entscheidungen zur Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe bzw. Eingliederungshilfe für die Erbringung von Leistungen.

Menschen mit Behinderungen konnten bis zum 31.12.2019 Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Verbindung mit der Eingliederungshilfe-Verordnung von den Trägern der Sozialhilfe erhalten. Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, Leistungsberechtigten eine individuelle Lebensführung zu ermöglichen und die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern (§ 90 Absatz 1 SGB IX).

Die Eingliederungshilfe ist seit dem 01.01.2020 in Teil 2 des SGB IX geregelt. Die Eingliederungshilfe-Verordnung trat zeitgleich außer Kraft.

Die Eingliederungshilfe wird gegenüber anderen Leistungen zur Teilhabe nachrangig nur erbracht, sofern die erforderliche Leistung nicht von anderen Rehabilitationsträgern oder von Trägern anderer Sozialleistungen übernommen wird (§ 91 Absatz 1 SGB IX).

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