Förderung von Bildungsmaßnahmen zur beruflichen Rehabilitation
Rechtsprechung zur Förderung von beruflichen Bildungsmaßnahmen im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, wie Berufsausbildungs-, Umschulungs- oder Fortbildungsmaßnahmen.
Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben umfassen nach § 49 Absatz 3 SGB IX die Berufsvorbereitung und Grundausbildung, die berufliche Ausbildung, Anpassung und Weiterbildung sowie die individuelle betriebliche Qualifizierung im Rahmen Unterstützter Beschäftigung.
Urteile (89)
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1 Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Zweitausbildung - Hörschädigung - arbeitsmarktliche Notwendigkeit - Vermittelbarkeit - Erstausbildung - UN-Behindertenrechtskonvention Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 43. Kammer — S 43 AL 68/19 ER — 26.07.2019
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2 Kosten für Familienheimfahrten während einer Umschulung - Gebundene Entscheidung - Atypische Fälle - Signifikante Abweichung zum Normalfall Gericht und Aktenzeichen: LSG Thüringen 12. Senat — L 12 R 1304/15 — 09.05.2018
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3 Ausschließliche Entscheidungsbefugnis des erstangegangenen Rehabilitationsträgers Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat — L 2 R 1037/16 — 01.03.2018
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4 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Prognoseentscheidung des Rentenversicherungsträgers, welche Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) im Einzelnen zu gewähren ist - gerichtliche Überprüfbarkeit Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 19 R 8/16 — 25.10.2017
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5 Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung - Übergangsgeld - Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht - Unterhaltspflicht gegenüber einem minderjährigen Kind - Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners - notwendiger Selbstbehalt Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat — L 2 R 536/15 — 21.08.2017
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6 Förderung einer beruflichen Erstausbildung in einem Berufsförderungswerk als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ist abhängig vom Rehabilitationsbedarf und der Eignung Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 7. Senat — L 7 AS 391/16 — 17.02.2017
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7 Aufhebung eines Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligenden Bescheides - Ablauf des Ausbildungszeitraumes - Rechtsschutzbedürfnis - Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld - unentschuldigtes Fehlen Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat — L 3 R 351/15 — 24.11.2016
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8 Agentur für Arbeit muss Ausbildung zum Webdesigner finanzieren - Bedienung des Computers mittels Augensteuerung Gericht und Aktenzeichen: LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat — L 1 AL 52/15 — 27.10.2016
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9 Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine selbstbeschaffte Umschulung zum Immobilienmakler bei fehlender Eignung Gericht und Aktenzeichen: SG Stuttgart — S 22 R 4019/13 — 27.01.2016
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10 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterbildung im BfW zum IT-Kaufmann - Erhebliche unentschuldigte Fehlzeiten - Kein Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld Gericht und Aktenzeichen: SG Marburg 6. Kammer — S 6 R 1221/14 — 17.07.2015
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11 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zum Arbeitserzieher - rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger - Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung - Auswahlermessen - Ermessensreduzierung auf null - Wunsch und Wahlrecht Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 11. Senat — L 11 R 2652/13 — 22.07.2014
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12 Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 R 477/14 B ER | L 3 R 478/14 B PKH ER — 17.07.2014
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13 Fahrtkostenerstattungsanspruch bei Pendlerfahrten zur Teilnahme an einer Umschulung - Kostenbegrenzung Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 8. Senat — L 8 R 875/13 — 30.04.2014
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14 Rentenversicherung - Drohender Arbeitsplatzverlust begründet keinen Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Weiterbildungsmaßnahme in einem Berufsförderungswerk Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 13. Senat — L 13 R 2341/13 — 01.04.2014
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15 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ermessensentscheidung des Rentenversicherungsträgers - fehlender Führerschein als Vermittlungshemmnis - Ablehnung der Förderung einer Weiterbildung zum Immobilienverwalter - gerichtliche Ermessenskontrolle Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 6. Kammer — S 6 R 265/13 — 12.02.2014
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16 Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übernahme von Kinderbetreuungskosten Gericht und Aktenzeichen: SG Halle (Saale) 24. Kammer — S 24 R 277/13 — 22.01.2014
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17 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Umschulung oder einer Weiterbildungsmaßnahme Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen — L 5 R 626/12 — 07.01.2014
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18 Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern - Zuständigkeitsklärung - Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Verneinung der Zuständigkeit - kein Anspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers bei späterer Leistung - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 4 AS 14/13 R — 12.12.2013
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19 Anspruch auf Übergangsgeld - Rechtswidrige Rücknahme des Bewilligungsbescheides durch die Rentenversicherung - Unterbrechung bzw. Abbruch einer Ausbildungsmaßnahme - Bewilligung einer erneuten Umschulungsmaßnahme - Anspruch auf Leistungen während Übergangszeit Gericht und Aktenzeichen: SG Dortmund 4. Kammer — S 4 R 1909/10 — 06.06.2013
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20 Rentenversicherung - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ermessensausübung Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat — L 1 R 38/12 B — 26.03.2013
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21 Kostenerstattung für eine Teilhabeleistung in Form einer Umschulungsmaßnahme - Ergotherapeutin Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 19. Senat — L 19 R 694/09 — 23.02.2013
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22 Anspruch auf Erstattung von vorläufig gezahlten Sozialleistungen gegenüber einem anderen Träger - Zuständigkeitsklärung - Maßgeblichkeit der materiell-rechtlichen Zuständigkeit bei Kostentragung - Überprüfung von Ermessen im Erstattungsverfahren - offensichtliche Fehlerhaftigkeit Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 7. Senat — L 7 AS 697/11 — 25.01.2013
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23 Übernahme der Kosten für eine den Berufsschulunterricht ersetzende Einzelunterrichtung eines Auszubildenden durch die Bundesagentur für Arbeit Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 3. Kammer — S 3 AL 22/12 — 15.10.2012
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24 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Kostenübernahme einer Umschulung zum Berufsjäger - Körperliche Eignung Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 AS 597/12 — 09.07.2012
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25 Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussichten - Weiterbildungsmaßnahme - Zuständigkeit - erstangegangener Träger Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AL 135/12 B PKH — 07.05.2012
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26 Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Zur Notwendigkeit einer gerichtlichen Beweisaufnahme zur Überprüfung einer Ermessensentscheidung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Ergotherapeuten Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 R 1072/11 B PKH — 12.03.2012
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27 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Förderung der beruflichen Weiterbildung - Förderungsfähigkeit einer Weiterbildungsmaßnahme - Ausschluss der Verkürzung der dreijährigen Ausbildungsdauer - Sicherung der Finanzierung durch Eigenmittel Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 1. Senat — L 1 AL 65/10 — 01.09.2011
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28 Rechtswidrigkeit eines Ablehnungsbescheides - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ablehnung einer qualifizierten Ausbildung wegen fehlender Eignung Gericht und Aktenzeichen: SG Düsseldorf 52. Kammer — S 52 R 1052/10 — 31.05.2011
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29 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 35 Abs 3 SGB VII - Versicherungspflicht der Rehabilitanden nach § 5 Abs 1 Nr 6 SGB V Gericht und Aktenzeichen: BSG 12. Senat — B 12 KR 8/09 R — 25.05.2011
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30 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Eingliederungsprognose - Berufswunsch Tanztherapeutin Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AL 310/09 — 28.02.2011
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31 Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Fortsetzung einer begonnenen Umschulungsmaßnahme - Anspruch auf Übergangsgeld Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 18. Senat — L 18 R 674/10 B ER — 02.12.2010
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32 Einstweiliger Rechtsschutz - Fehlen des Antragsinteresses - Erledigung durch Zeitablauf - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 2. Senat — L 2 U 346/10 B ER — 11.10.2010
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33 Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine Berufsausbildung in einem BBW Gericht und Aktenzeichen: SG Hildesheim 53. Kammer — S 53 AL 192/10 ER — 29.09.2010
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34 Maßgeblicher Bemessungszeitraum als Berechnungsgrundlage des Übergangsgelds während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: BSG 5. Senat — B 5 R 104/08 R — 07.09.2010
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35 Kein Rechtsanspruch auf Kostenübernahme für dreijährige Umschulung zur Logopädin bei zahlreichen Alternativen Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 R 309/09 — 27.07.2010
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36 Prozesskostenhilfe - Erfolgaussicht - Komplexe Rechtsfrage - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 2. Senat — L 2 U 374/09 B PKH — 21.06.2010
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37 Voraussetzungen der Verurteilung eines Leistungsträgers zu Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben als berufliche Weiterbildung bei Ermessenreduktion auf Null Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 3. Kammer — S 3 AL 41/09 — 14.06.2010
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38 Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Umschulung bzw. Weiterbildung als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: SG Düsseldorf 41. Kammer — S 41 R 96/08 — 20.05.2010
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39 Keine medizinischen Kausalität zwischen anerkannter Wehrdienstbeschädigung und Studienabbruch - Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Übernahme von Umschulungskosten Gericht und Aktenzeichen: VG Würzburg 3. Kammer — W 3 K 08.2241 | 3 K 08.2241 — 05.05.2010
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40 Keine Übernahme der Kosten einer selbst beschafften Umschulungsmaßnahme durch die Rentenversicherung Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 R 579/08 — 24.03.2010
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41 Keine Gewährung von Übergangsgeld für arbeitsfreie Samstage während einer Rehabilitationsmaßnahme in Teilzeit Gericht und Aktenzeichen: BSG 5. Senat — B 5 R 104/07 R — 02.03.2010
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42 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kostenübernahme für die Ausbildung zum Fachinformatiker Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 B 30/09 AL ER — 30.11.2009
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43 Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB IX - Regelförderzeit - Ausbildung zur Ergotherapeutin Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 5. Senat — L 5 R 315/08 — 02.10.2009
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44 Kein Anordnungsanspruch für die Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine Umschulung zur Altentherapeutin Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 13. Senat — L 13 R 152/09 B ER — 22.04.2009
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45 Erstattung der Kosten einer Berufsausbildung als Rehabilitationsleistung der gesetzlichen Unfallversicherung Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 3. Senat — L 3 U 239/07 — 25.03.2009
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46 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Übergangsgeld während einem Anerkennungspraktikum Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat — L 4 R 1455/08 — 20.03.2009
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47 Strittige Übernahme der Kosten einer Ausbildung (hier Studium) zum Kunsttherapeuten Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 10. Senat — L 10 R 2684/07 — 19.03.2009
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48 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 35 Abs 3 SGB 7 - Versicherungspflicht der Rehabilitanden nach § 5 Abs 1 Nr 6 SGB 5 Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat — L 9 KR 7/08 — 04.03.2009
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49 Kein Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz für die Gewährung einer konkreten Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zum Maurermeister Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 6. Senat — L 6 R 44/09 B ER — 04.03.2009
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50 Förderung eines Bildhauer-Kunststudiums im Rahmen der beruflichen Rehabilitation - Förderhöchstdauer Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 10. Senat — L 10 R 3055/08 — 19.02.2009
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