Cookies

Diese Website verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies, um den Betrieb der Website sicherzustellen.

Externe Inhalte (z. B. Karten) sind standardmäßig deaktiviert und können von Ihnen auf den jeweiligen Seiten aktiviert werden.

Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

Direkt zum Inhalt

Suchbegriff eingeben

Erweiterte Suche

Barrierefreiheit (Übersicht der Bedienhilfen)
rehadat.de
Leichte Sprache
Gebärdensprache

Ausgewählt: Rechtsprechung Rechtsprechung
Gesetze
Einfach erklärt
Lexikon
Kontakt
| Weitere Portale
Barrierefreiheit
rehadat.de

Startseite Rechtsprechung Leistungen Leistungsgewährung & -bewilligung Aktuelle Seite: Recht

Zurück zum Artikel

Leistungsanspuch

Urteile (107)

Freitextsuche

Aktuelle Seite: 1 1
2
3

1 Eingliederungshilfe - Persönliches Budget - 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 16/25 B ER — 10.11.2025
2 Kein Entschädigungsanspruch bei fehlendem Zugang der E-Mail-Einladung trotz ordnungsgemäßer Versendung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 3. Kammer — 3 SLa 59/25 — 06.11.2025
3 Barrierefreie Kommunikation im Verwaltungsverfahren: E-Mail-Übermittlung für blinde und sehbehinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 8. Senat — L 8 R 3009/25 ER-B — 22.10.2025
4 Weitergewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe in Form eines persönlichen Budgets; Kündigung wegen mangender Mitwirkung bei einer erforderlichen Bedarfsermittlung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen — L 8 SO 47/25 B ER — 07.07.2025
5 Anspruch auf ein Erwachsenendreirad im Rahmen der Eingliederungshilfe für eine soziale Teilhabe
Gericht und Aktenzeichen: SG Lüneburg — S 38 SO 96/23 — 10.06.2025
6 Begrenzung der Bewilligung von Leistungen der Eingliederungshilfe auf deren Verhältnismäßigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 224/25 ER-B — 08.05.2025
7 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums - Taxikosten für Fahrten von und zur Schule - Einsatz von Einkommen und Vermögen - Bildung und Teilhabe - Verweis auf eine Beförderung durch die Eltern
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8 SO 3/23 R — 08.05.2025
8 Anspruch auf existenzsichernde Leistungen; Fortführende Erbringung der existenzsichernden Leistungen bei Zuständigkeitswechsel der Träger
Gericht und Aktenzeichen: SG Lüneburg — S 38 SO 12/25 ER — 03.04.2025
9 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der Eingliederung in eine Werkstatt für behinderte Menschen im einstweiligen Rechtsschutz
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 9 AL 119/24 B ER — 27.03.2025
10 Eingliederungshilfe - soziale Teilhabe - medizinische Rehabilitation - posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) - Versorgung mit einem Assistenzhund - Unterhaltskosten
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 5. Kammer — S 5 KR 2092/24 — 17.03.2025
11 Kindergeld für ein Kind mit Behinderung - Schulgeld als behinderungsbedingter Mehrbedarf - Zuständigkeit der Familienkasse Zentraler Kindergeldservice
Gericht und Aktenzeichen: FG Berlin-Brandenburg 14. Senat — 14 K 14071/23 — 16.01.2025
12 Leistungen zum Erwerb und Umbau eines Kraftfahrzeuges - Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: SG Aurich — S 13 SO 45/22 — 03.09.2024
13 Kostenerstattung für eine Hörgeräteversorgung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 2/1 R 204/23 — 05.06.2024
14 Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung
Gericht und Aktenzeichen: SG Mannheim 9. Kammer — S 9 SO 1473/23 — 22.05.2024
15 Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson für eine angemessene Alterssicherung - anderweitige Sicherstellung einer angemessenen Alterssicherung - Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter - Einbeziehung des Sicherungsniveaus des Partners in die Prognoseentscheidung - Höhe der Beiträge
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8 SO 4/23 R — 08.05.2024
16 Bewilligung von staatlichen Zuschüssen für die Durchführung von Beratungsleistungen
Gericht und Aktenzeichen: OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat — OVG 6 B 5/23 — 31.01.2024
17 Anspruch eines Sozialdienstleisters auf Zuschuss nach dem SodEG
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 6/22 R — 17.05.2023
18 Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - hochgradige Sehbehinderung - mobiles elektronisches Vorlesegerät - mittelbarer Behinderungsausgleich
Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 210. Kammer — S 210 KR 1573/21 — 04.04.2023
19 Vorläufige Verpflichtung der Antragsgegnerin zu den Eingliederungshilfeleistungen im Wege der einstweiligen Anordnung
Gericht und Aktenzeichen: SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer — S 9 SO 3201/22 ER — 05.12.2022
20 Gewährung von Leistungen nach § 185 Abs. 3 Nr. 2a) SGB IX für die behindertengerechte Einrichtung des Arbeitsplatzes eines schwerbehinderten Geistlichen
Gericht und Aktenzeichen: OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat — 7 A 11104/21 — 06.10.2022
21 Erstattung der Kosten des Mittagessens in der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) im Rahmen der Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 7 SO 4143/20 — 17.03.2022
22 Erstattung der Kosten einer nuklearmedizinischen Untersuchung
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 1 KR 6/21 R — 10.03.2022
23 Barrierefreier Zugang zu einem kommunalen Bezirksamt
Gericht und Aktenzeichen: VGH Baden-Württemberg — 1 S 3107/21 — 10.02.2022
24 Gegenstand einer Zurückweisungsentscheidung nach SGB X § 13 Abs. 5 - Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Gericht und Aktenzeichen: VG Karlsruhe — A 8 K 4171/20 — 01.02.2022
25 Freistellung von Kosten für häusliche Krankenpflege für das tägliche An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat — L 14 KR 95/19 — 24.06.2021
26 Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg — L 14 AL 64/18 — 03.06.2021
27 Höhe und der Beginn des Berufsschadensausgleichs nach einer Gewalttat im Sinne des Gesetzes über die Entschädigung von Gewalttaten (OEG)
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 6 VG 1518/20 — 18.05.2021
28 Hörgeräte - Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus - Selbstbeschaffung - erheblicher Gebrauchsvorteil durch bessere technische Ausstattung - Vorfestlegung - Verpflichtungsgeschäft
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat — L 26 KR 228/19 — 19.03.2021
29 Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Hörgerät - Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen Minderung der Erwerbsfähigkeit - abhängig von den spezifischen Anforderungen des Arbeitsplatzes - maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage - Kostenerstattung - Sachleistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 11. Senat — L 11 KR 2192/19 — 02.02.2021
30 Persönliches Budget - Befristung - Höhe
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 9/19 R — 28.01.2021
31 Streit um die Kostenübernahme für den Einbau eines Thermostats und eines Bodenablaufs in der Dusche sowie die Restkosten eines im Übrigen auf die Kosten der Pflegekasse erfolgten Badumbaus
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8 SO 22/18 R — 11.09.2020
32 Anspruch auf Blindengeld nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz bei zerebralen Schäden
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 15 BL 2/17 — 28.07.2020
33 Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 5. Senat — L 5 R 1265/18 — 01.07.2020
34 Stufenweise Wiedereingliederung - Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen - Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung - Anspruch auf Fahrkostenerstattung als ergänzende Leistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat — L 6 KR 100/15 — 28.05.2020
35 Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsleistungen)
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8 SO 12/18 R — 30.04.2020
36 Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Zweitausbildung - Hörschädigung - arbeitsmarktliche Notwendigkeit - Vermittelbarkeit - Erstausbildung - UN-Behindertenrechtskonvention
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 43. Kammer — S 43 AL 68/19 ER — 26.07.2019
37 Sozialhilfe: Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bei Beschäftigung in einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 18 SO 110/19 — 03.07.2019
38 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Unterbringung in einem Pflegeheim
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 7 SO 4797/16 — 16.05.2019
39 Leistung zur Teilhabe - Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach - Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule - bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung - Gleichsetzung mit einer Nichtentscheidung - Genehmigungsfiktion nach § 18 SGB IX 2018 - Selbstbeschaffung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 8. Senat — L 8 R 4195/18 ER-B — 17.12.2018
40 Kostenerstattung für zwei den Festbetrag übersteigende Hörgeräte
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden — S 35 KN 947/17 — 15.11.2018
41 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg 17. Kammer — S 17 R 1267/17 — 13.11.2018
42 Anspruch eines Projektleiters auf Großbaustellen auf Hörgeräte, die sich automatisch wechselnden Geräuschkulissen anpassen - berufsbedingter Versorgungsanspruch - Kostenübernahme durch Krankenkasse als zweitangegangener Leistungsträger
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 1. Senat — L 1 KR 229/17 — 13.09.2018
43 Beihilfeanspruch eines behinderten Kindes für zweiten ständig benötigten Therapiesitz
Gericht und Aktenzeichen: VG Stuttgart 1. Kammer — 1 K 15565/17 — 11.07.2018
44 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfBM
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 4. Senat — L 4 SO 83/18 B ER — 28.06.2018
45 Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - selbstständiger landwirtschaftlicher Unternehmer - Mindest-MdE gem § 80a Abs 1 SGB 7 - Aufgabe der landwirtschaftlichen Tätigkeit vor Eintritt des Versicherungsfalls - Stichtagsregelung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 2. Senat — B 2 U 6/17 R — 20.03.2018
46 Eingliederungshilfeleistung - Persönliches Budget
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 3516/14 — 22.02.2018
47 Arbeitsassistenz für eine Erwerbstätigkeit eines schwerbehinderten Menschen trotz anderweitiger Beschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 5. Senat — BVerwG 5 C 9.16 | 5 C 9.16 | 5 C 9/16 — 23.01.2018
48 Grundsatz des Vorrangs von Ansprüchen gegen Rehabilitationsträger vor Ansprüchen gegen Arbeitgeber auch gegenüber Integrationsamt - Behinderungsgerechte Ausstattung eines Arbeitsplatzes mit Blindenhilfsmitteln
Gericht und Aktenzeichen: VG Saarlouis — 3 K 198/16 | 3 K 198.16 — 08.02.2017
49 Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage gegenüber einer beigeladenen Krankenkasse - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V - Hörgeräteversorgung - Leistung der medizinischen Rehabilitation - Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX - Hörgeräte als Sachleistung
Gericht und Aktenzeichen: SG Speyer 16. Kammer — S 16 R 1005/14 — 24.10.2016
50 Rentenversicherung - Teilhabe am Arbeitsleben - selbstbeschaffte Leistung - Treppenlift - Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
Gericht und Aktenzeichen: SG Magdeburg 43. Kammer — S 43 R 630/13 — 30.08.2016

Aktuelle Seite: 1 1
2
3

Informationen Informationen

Über uns
Sitemap
Impressum
Datenschutz
Erklärung zur Barrierefreiheit

Service Links Service Links

Newsletter
SGB IX - Gegenüberstellung neu und alt
Beratung
FAQ
Externe Anbieter

Kontakt Kontakt

REHADAT
0221 4981-835
Mo-Fr 8:00-16:30
troegeler@iwkoeln.de
Kontakt-Formular

Leichte Sprache
Gebärdensprache

instagram
facebook
Linkedin
YouTube

© 2026 Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.

Zum Seitenanfang