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Urteil
Krankenversicherung - medizinische Rehabilitationsmaßnahme iS von § 43 Nr 2 SGB 5 - Nachhilfeunterricht - soziale Eingliederung

Gericht:

LSG Celle 4. Senat


Aktenzeichen:

L 4 Kr 10/91


Urteil vom:

15.06.1994


Grundlage:

  • SGB 5 § 27 Abs 1 S 2 Nr 6 Fassung 1992-12-21 |
  • SGB 5 § 43 Nr 2 Fassung 1988-12-20

Leitsatz:

1. Eine medizinische Rehabilitationsmaßnahme iS des § 43 Nr 2 SGB 5 liegt vor, wenn die Maßnahme unmittelbar und zielgerichtet auf die Behinderung einwirken soll. Eine Maßnahme, die auf eine Behinderung einwirken soll, erfordert einen entsprechend geschulten Therapeuten.

2. Die Teilnahme am Hauptschulunterricht oder der Unterricht durch einen Nachhilfelehrer, der zwar pädagogisch, nicht aber medizinisch ausgebildet ist, ist keine medizinische Rehabilitationsmaßnahme, sondern eine Leistung zur allgemeinen sozialen Eingliederung.

Rechtsweg:

SG Osnabrück, 22.11.1990 - S 3 Kr 15/90

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE042220218


Informationsstand: 07.03.1995