Fördervoraussetzungen / Förderfähigkeit
In diesen Entscheidungen wurde um die unterschiedlichen Voraussetzungen der Leistungsbewilligung und der damit verbundenen Förderfähigkeit von Teilhabeleistungen gestritten.
Urteile (253)
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1 Invaliditätsrente: Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit und befristete Gewährung einer Erwerbsminderungsrente
Gericht und Aktenzeichen: BAG 3. Senat — 3 AZR 445/20 — 13.07.2021 -
2 Gesetzliche Rentenversicherung: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung in eine Werkstatt für Behinderte im Eingangsverfahren zur Feststellung von Teilhabeleistungen
Gericht und Aktenzeichen: SG Nordhausen 20. Kammer — S 20 R 1063/18 — 28.05.2020 -
3 Keinen Anspruch auf Übernahme der Unterkunftskosten am Heimatort, während auswärtiger Internatsunterbringung im Rahmen einer Bildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 12. Kammer — S 12 AL 105/19 — 19.09.2019 -
4 Persönliche Arbeitslosmeldung des Antragstellers als Voraussetzung eines Anspruchs auf Zwischenübergangsgeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 3. Senat — L 3 R 506/18 — 27.03.2019 -
5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB 6 gefährdet oder gemindert ist - letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf
Gericht und Aktenzeichen: BSG 13. Senat — B 13 R 27/17 R — 12.03.2019 -
6 Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VII
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 17. Senat — L 17 U 183/16 — 16.01.2019 -
7 Kostenübernahme für eine notwendige Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen Schwerbehinderten - Revisionszulassung bei Fragen auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 5. Senat — BVerwG 5 B 1.18 | 5 B 1.18 | 5 B 1/18 — 27.07.2018 -
8 Übernahme von Arbeitsassistenzkosten
Gericht und Aktenzeichen: VGH Hessen — 10 A 923/17 — 19.06.2018 -
9 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Auswirkungen der UN-BRK
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat — L 33 R 964/15 — 26.04.2018 -
10 Anspruch eines schwer Lungenkranken gegen das Sozialamt auf einen Zuschuss für den Kauf eines Gebrauchtwagens
Gericht und Aktenzeichen: SG Mannheim — 2 SO 2030/16 — 09.04.2018 -
11 Zum Anspruch auf Blindengeld nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 15. Senat — L 15 BL 10/17 — 09.01.2018 -
12 Minderung der Leistungsvermögens bestimmt die Minderung der Erwerbsfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 19 R 114/16 — 15.11.2017 -
13 Kein Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe für eine Zweitausbildung
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 10 AL 196/16 — 25.10.2017 -
14 Übernahme von Kosten einer geplanten Selbständigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 6. Senat — L 6 AS 839/17 — 23.10.2017 -
15 Kostenübernahme für Arbeitsassistenz eines selbstständig tätigen Schwerbehinderten nach § 102 Abs. 4 SGB 10
Gericht und Aktenzeichen: OVG Berlin-Brandenburg — 6 B 86.15 | OVG 6 B 86.15 — 06.10.2017 -
16 Eingangsverfahren - Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat — L 27 R 240/17 — 14.09.2017 -
17 Antrag auf Gewährung von Einkommensersatzleistungen
Gericht und Aktenzeichen: VG Köln 7. Kammer — 7 K 3562/15 — 22.08.2017 -
18 Mehrbedarf für behinderte Menschen während der Zeit des durchgeführten Bundesfreiwilligendienstes
Gericht und Aktenzeichen: LSG Thüringen 4. Senat — L 4 AS 1116/15 — 21.06.2017 -
19 Zuschuss zur Ausbildungsvergütung schwerbehinderter Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg — L 2 AL 7/17 — 14.06.2017 -
20 Gewährung eines zinslosen Darlehens für den Erwerb einer Fahrerlaubnis
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 4 SO 63/16 — 10.05.2017 -
21 Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld während der Absolvierung einer beruflichen Bildungsmaßnahme - Abgrenzung einer Weiterbildungsmaßnahme von einer Berufsausbildung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AL 119/15 — 09.05.2017 -
22 Keine Übernahme der Fortbildungskosten im Rahmen eines trägerübergreifenden persönlichen Budgets - Eingliederungshilfe zur Teilhabe an der Gemeinschaft
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 4. Senat — L 4 SO 58/15 — 06.04.2017 -
23 Förderung einer beruflichen Erstausbildung in einem Berufsförderungswerk als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ist abhängig vom Rehabilitationsbedarf und der Eignung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 7. Senat — L 7 AS 391/16 — 17.02.2017 -
24 Leistungen der aktiven Arbeitsförderung nach dem SGB III - Narzisstische Persönlichkeitsstörung - Arbeitsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 20. Senat — L 20 AL 110/15 — 06.02.2017 -
25 Aufwendungen für den Kauf eines Laser-Haarentfernungsgerätes - Keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 3 R 899/16 B — 15.12.2016 -
26 Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung wegen Änderung der Verhältnisse - wesentliche Änderung - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Besuch des Förder- und Betreuungsbereichs einer WfbM - Erreichen der Regelaltersgrenze
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 1652/16 — 07.12.2016 -
27 Anspruch eines sprachbehinderten Erwerbstätigen auf Gewährung einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme (Studium) - Erwerbstätigkeit steht Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung wie auch einer Förderung beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen nicht entgegen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AL 19/16 — 09.11.2016 -
28 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Angewiesensein auf die Benutzung - Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele - zumutbare Alternativen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 3968/15 — 19.10.2016 -
29 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Kindes während der Teilnahme an einer Berufsvorbereitungsmaßnahme mit Internatsunterbringung - Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 1. Senat — B 14 AS 40/15 R — 19.10.2016 -
30 Anspruch eines behinderten Arbeitslosen auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Agentur für Arbeit - Übernahme von Fahrtkosten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AL 39/15 — 05.10.2016 -
31 Anspruch auf Blindengeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 15 BL 17/12 — 05.07.2016 -
32 Erfordernis der vorherigen Antragstellung für die Kostenübernahme der behinderungsbedingten Zusatzausstattung eines Kraftfahrzeugs
Gericht und Aktenzeichen: VG Würzburg — W 3 K 15.951 — 12.05.2016 -
33 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Angewiesensein auf die Benutzung - individueller und personenzentrierter Maßstab - Auswahlermessen des Sozialhilfeträgers
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 1119/10 — 14.04.2016 -
34 Anrechnung des von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Ausbildungsgeldes auf das Einkommen für die Bedarfsberechnung weiterer Leistungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 6 AS 795/12 — 09.03.2016 -
35 Erstattung von Beiträgen zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: SG Münster 10. Kammer — S 10 U 333/14 — 03.03.2016 -
36 Förderungsfähigkeit einer Zweitausbildung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AL 296/14 — 10.02.2016 -
37 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: SG Nürnberg — S 12 R 1358/13 — 05.01.2016 -
38 Anspruch auf einen Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach § 21 Abs 4 SGB II während einer Arbeitsgelegenheit
Gericht und Aktenzeichen: BSG 14. Senat — B 14 AS 34/14 R — 12.11.2015 -
39 Erhöhung eines Arbeitsassistenzbudgets - Umfang einer notwendigen Arbeitsassistenz in Form eines Gebärdensprachmittlers - selbstständiger gehörloser Juwelier
Gericht und Aktenzeichen: VG Würzburg — W 3 K 15.163 | W 3 K 15/163 — 17.09.2015 -
40 Aufwendungsersatz für Eingliederungshilfen eines gehörlosen Studenten - Einsatz eigenen Vermögens - Erstattung von Dolmetscherkosten - Besondere Härte
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 4. Senat — L 4 SO 40/14 — 04.09.2015 -
41 Schwerbehindertenrecht - Anspruch auf Landesblindengeld für cerebral schwerst geschädigte Kinder - Entbehrlichkeit einer spezifischen Sehstörung - Diskriminierungsverbot - sozialgerichtliches Verfahren - Revisibilität von Landesrecht
Gericht und Aktenzeichen: BSG 9. Senat — B 9 BL 1/14 R — 11.08.2015 -
42 Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB II - Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten Maßnahme
Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 AS 9/15 R — 05.08.2015 -
43 Kein Anspruch auf Förderung von nicht behinderungsbedingten Zusatzausstattungen eines Kraftfahrzeugs durch das Integrationsamt
Gericht und Aktenzeichen: VG Würzburg — W 3 K 15.144 | 3 K 15.144 — 30.07.2015 -
44 Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung - Kein Anspruch auf Kostenübernahme für bisherige Wohnung - Besonderer Härtefall nach § 27 Abs. 4 SGB II
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 7 AS 594/14 — 23.07.2015 -
45 Rückforderung von Ausbildungsförderung aufgrund bei kurzzeitiger Unterbrechung des Studiums durch eine krankheitsbedingtes Urlaubssemester
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 5. Senat — 5 C 15.14 | 5 C 15/14 | BVerwG 5 C 15.14 — 25.06.2015 -
46 Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - naturwissenschaftlicher Zusammenhang - Theorie der wesentlichen Bedingung - Nachweis - traumatischer Bandscheibenvorfall - Begleitverletzung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 10. Senat — L 10 U 221/13 | L 10 U 221/13 ZVW — 18.06.2015 -
47 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld - Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und Heizung - fiktive Bedarfsberechnung - keine Berücksichtigung des Mehrbedarfs
Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 AS 37/14 R — 16.06.2015 -
48 Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 SO 303/13 — 28.05.2015 -
49 Zuständigkeitsklärung - Asperger-Syndrom - Autismus-Therapie - Teilhabe am Arbeitsleben - medizinische Rehabilitation - Weiterleitung des Antrags - keine unverzügliche Klärung zwischen den Rehabilitationsträgern - umfassende Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers im Außenverhältnis
Gericht und Aktenzeichen: LSG Saarbrücken — L 6 AL 8/14 — 15.03.2015 -
50 Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II - Anforderung an die Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 7 AS 215/14 — 26.02.2015
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