Förderhöhe / Berechnung von Leistungen
Entscheidungen, in denen um die Berechnung bzw. Bemessung von Leistungen zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der sich hieraus ergebenden Höhe der Leistungen gestritten wurde.
Urteile (132)
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1 Ablehnung eines zunächst vorläufig bewilligten Arbeitslosengelds - Anspruch auf höhere Leistungen
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 11 AL 38/21 R — 06.06.2023 -
2 Höhe des Zuschusses aus Mitteln der Ausgleichsabgabe für die Kosten einer Hörgeräteversorgung als technische Arbeitshilfe
Gericht und Aktenzeichen: VG Köln 7. Kammer — 7 K 115/20 — 08.06.2021 -
3 Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8 SO 14/19 R — 23.03.2021 -
4 Deckung des notwendigen Bedarfs eines schwerbehinderten Menschen mittels einer Arbeitsassistenz
Gericht und Aktenzeichen: OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat — OVG 6 N 79.20 | 6 N 79/20 | 6 N 79.20 — 11.09.2020 -
5 Arbeitsassistenz für Verwaltungsfachangestellten
Gericht und Aktenzeichen: OVG Saarland 2. Senat — 2 A 300/18 — 29.10.2019 -
6 Höhe des Verletztengeldes richtet sich nach tatsächlich erzieltem Arbeitsentgelt - Einnahmen aus Schwarzarbeit bleiben bei der Bemessung der Höhe des Verletztengeldes außer Betracht
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 9. Senat — L 9 U 109/17 — 25.10.2019 -
7 Kosten für Familienheimfahrten während einer Umschulung - Gebundene Entscheidung - Atypische Fälle - Signifikante Abweichung zum Normalfall
Gericht und Aktenzeichen: LSG Thüringen 12. Senat — L 12 R 1304/15 — 09.05.2018 -
8 Zahlung von Übergangsgeld während einer stufenweisen Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 13. Senat — L 13 R 64/15 — 25.04.2018 -
9 Krankenversicherung - Höhe des Krankengeldes nach Bezug von Übergangsgeld - Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden
Gericht und Aktenzeichen: SG Oldenburg 63. Kammer — S 63 KR 163/16 — 05.04.2018 -
10 Übernahme der Kosten für Leistungen von Gebärdensprachdolmetschern im Rahmen der Arbeitsassistenz - Höhe der Dolmetschleistung
Gericht und Aktenzeichen: VG Greifswald 2. Kammer — 2 A 1120/17 HGW — 22.03.2018 -
11 Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 4. Kammer — S 4 U 3300/16 — 20.03.2018 -
12 Krankenversicherung - Krankengeld - keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten Übergangsgeldes
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 4. Kammer — S 4 KR 3300/16 — 20.03.2018 -
13 Bewilligung höherer Leistungen im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben - Höhe der Kosten für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher
Gericht und Aktenzeichen: VG Ansbach 15. Kammer — AN 15 K 17.00663 — 23.01.2018 -
14 Bewilligung von Leistungen der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben durch Übernahme der Kosten für den Einsatz von Gebärdendolmetschern - Anspruchshöhe
Gericht und Aktenzeichen: VG Lüneburg 4. Kammer — 4 A 100/16 — 14.11.2017 -
15 Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übergangsgeld - Höhe - maßgebendes Arbeitsentgelt - Bezugstätigkeit - behinderungsbedingte Tätigkeit
Gericht und Aktenzeichen: BSG 13. Senat — B 13 R 20/14 R — 06.09.2017 -
16 Berechnung der Leistungshöhe zur Sicherung des Lebensunterhalts - keine Minderung des Übergangsgeldes während einer stufenweise Wiedereingliederung um den Erwerbstätigkeitsfreibetrag
Gericht und Aktenzeichen: BSG 14. Senat — B 14 AS 27/16 R — 05.07.2017 -
17 Keine Bewilligung eines Persönlichen Budgets für den Besuch einer Berufsbildungseinrichtung in der Findungsphase - keine Vergleichbarkeit der Einrichtung mit einer anerkannten Werkstatt für Menschen mit Behinderung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 SO 474/12 — 22.06.2017 -
18 Entgeltstruktur nach § 138 Abs. 2 SGB IX bei Teilzeitbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Oldenburg 2. Kammer — 2 Ca 556/16 — 29.03.2017 -
19 Gebärdensprachdolmetscherleistungen - Vergütung in der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben (Arbeitsassistenz) - keine Anwendung der Vergütungsregelung im JVEG
Gericht und Aktenzeichen: VG Gießen — 5 K 437/15.GI — 08.03.2017 -
20 Übernahme der Kosten für eine notwendige Arbeitsassistenz
Gericht und Aktenzeichen: VG Dresden 1. Kammer — 1 L 179/17 | 1 L 179.17 — 17.02.2017 -
21 Arbeitsassistenz im Dienstleistungsmodell statt Arbeitgebermodell
Gericht und Aktenzeichen: VG Dresden 1. Kammer — 1 L 178/17 | 1 L 178.17 — 17.02.2017 -
22 Kürzung von Assistenzleistungen - Höhe der Vergütung für Korrekturarbeiten an Texten und E-Mails eines gehörlosen Geschäftsführers
Gericht und Aktenzeichen: VG Gießen 5. Kammer — 5 K 74/15.Gi — 16.02.2017 -
23 Begehr der Zahlung eines höheren Übergangsgeldes für eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zum Industriekaufmann
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat — L 5 R 290/16 — 07.12.2016 -
24 Kein Anspruch auf Gewährung eines höheren Übergangsgeldes für eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zum Industriekaufmann
Gericht und Aktenzeichen: SG Magdeburg — S 6 R 741/15 — 15.06.2016 -
25 Anwendung des SGB II § 17 Abs. 2 bei Kostenbewilligung für einen Gebärdensprachdolmetscher im Rahmen einer Arbeitsassistenz - Höhe der Vergütung - Übernahme der Vergütung durch das Integrationsamt
Gericht und Aktenzeichen: OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat — 7 A 10583/15.OVG | 7 A 10583/15 — 30.05.2016 -
26 Anspruch auf höheres Blindengeld in Rheinland-Pfalz nach Zuzug aus anderem Bundesland
Gericht und Aktenzeichen: OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat — 7 A 10006/16 | 7 A 10006/16.OVG — 27.04.2016 -
27 Anrechnung des von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Ausbildungsgeldes auf das Einkommen für die Bedarfsberechnung weiterer Leistungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 6 AS 795/12 — 09.03.2016 -
28 Höhe der Vergütung eines Gebärdensprachdolmetschers - Übernahme durch das Integrationsamt im Rahmen einer Arbeitsassistenz
Gericht und Aktenzeichen: VG Mainz 1. Kammer — 1 K 716/14.MZ | 1 K 716/14 — 07.05.2015 -
29 Höhe des persönlichen Budgets für einen Schulintegrationshelfer
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 8. Kammer — S 8 SO 328/12 — 17.02.2015 -
30 Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übergangsgeld - Höhe - Vergleichsberechnung - maßgebendes Arbeitsentgelt - Bezugstätigkeit - mehrere Behinderungen - Anlassbehinderung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat — L 2 R 294/12 — 04.06.2014 -
31 Höhe des Zuschusses zur Beschaffung eines behinderungsgerechten Kfz - Berücksichtigungsfähiges Arbeitseinkommen - Zuständiger Leistungsträger - Antragsprüfung - Antragsweiterleitung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 6/13 R — 14.05.2014 -
32 Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G - keine rückwirkende Leistungserbringung - Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den Leistungsvoraussetzungen - Berücksichtigung erst ab Vorlage des Nachweises
Gericht und Aktenzeichen: SG Wiesbaden 30. Kammer — S 30 SO 47/12 — 30.04.2014 -
33 Fahrtkostenerstattungsanspruch bei Pendlerfahrten zur Teilnahme an einer Umschulung - Kostenbegrenzung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 8. Senat — L 8 R 875/13 — 30.04.2014 -
34 Gewährung eines Mehrbedarfs für eine erhebliche Gehbehinderung (Merkzeichen "G")
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 1. Kammer — S 1 SO 3002/13 — 30.01.2014 -
35 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Kostenübernahme für den Besuch des Förder- und Betreuungsbereichs einer WfbM - Keine Verpflichtung zur Übernahme höherer Kosten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 3102/13 ER-B — 22.10.2013 -
36 Keine Gewährung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs auf Grund rückwirkender Feststellung des Merkzeichens G durch das Versorgungsamt - Vorliegen eines Feststellungsbescheides oder eines Schwerbehindertenausweises als Anspruchsvoraussetzung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 404/13 — 18.09.2013 -
37 Festbeträge für Hörgeräte nach der hamburgischen Beihilfeverordnung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Hamburg 1. Senat — 1 Bf 84/12 | 1 Bf 84.12 — 17.09.2013 -
38 Zuschuss zur Abgeltung außergewöhnlicher Belastungen in Form der Kosten für eine Assistenzkraft - maximale Leistungshöhe
Gericht und Aktenzeichen: VG München — 15 K 12.5409 — 05.09.2013 -
39 Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe des Übergangsgelds - Berechnungsgrundlage - Regelentgelt - Vorbezug von Krankengeld - Arbeitslosengeld und Verletztengeld - Regel- und Sonderberechnung nach SGB IX - Leistungskontinuität - Analogie - planwidrige Regelungslücke
Gericht und Aktenzeichen: BSG 2. Senat — B 2 U 26/11 R — 13.11.2012 -
40 Übergangsgeldberechnung - mehrere Rehabilitationsmaßnahmen - Kontinuität der Bemessungsgrundlage
Gericht und Aktenzeichen: BSG 13. Senat — B 13 R 10/12 R — 31.10.2012 -
41 Persönliches Budget - Betreuungsassistenz - Arbeitgebermodell - Unfallversicherung - Bedarfsfeststellungsverfahren - Verwaltungsakt mit Doppelwirkung - Geldleistung - Naturalleistung - Höchstbetragsregelung - Obergrenze des Gesamtbudgets - Budgetneutralität
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 2 U 1/11 R — 31.01.2012 -
42 Höhe des Übergangsgeldes, das während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu zahlen war - Bemessungsentgelt - Arbeitslosengeldbezug - Verwaltungsvereinfachung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 13. Senat — L 13 R 800/09 — 14.12.2011 -
43 Grundlage zur Bemessung der Höhe des Übergangsgeldes nach einem Arbeitsunfall und darauf folgender Arbeitslosigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 U 296/08 — 22.09.2011 -
44 Höhe der erstattungsfähigen Gebühren für ein Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes - Gewährung von Ausbildungsgeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 16. Senat — L 16 AL 103/10 B — 20.07.2011 -
45 Ausbildungsgeld ohne Anrechnung von Elterneinkommen
Gericht und Aktenzeichen: SG Lüneburg 7. Kammer — S 7 AL 81/11 — 06.07.2011 -
46 Anspruch auf Mehrbedarf besteht ab dem Zeitpunkt der Feststellung und nicht erst ab dem Ausstellungsdatum des Schwerbehindertenausweises
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 1. Senat — L 1 AS 15/10 — 24.03.2011 -
47 Bemessungshöhe eines Zuschusses für den Erwerb eines behinderungsgerechten Kraftfahrzeugs im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: VG Köln 26. Kammer — 26 K 2880/10 | 26 K 2880.10 — 02.12.2010 -
48 Anrechnung von Kindergeld auf Grundsicherungsleistungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 8. Senat — L 8 SO 1/08 — 23.09.2010 -
49 Maßgeblicher Bemessungszeitraum als Berechnungsgrundlage des Übergangsgelds während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: BSG 5. Senat — B 5 R 104/08 R — 07.09.2010 -
50 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 105 Abs 1 Nr 2 SGB III - Keine zweckbestimmte Einnahme
Gericht und Aktenzeichen: SG Stade 17. Kammer — S 17 AS 169/10 — 29.07.2010