Entziehung oder Kürzung einer Leistung
Entscheidungen, in denen um die gänzliche oder teilweise Aufhebung von Bewilligungsbescheiden gestritten wurde.
Urteile (75)
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1 Sozialhilfe - Blindenhilfe - Kürzung bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung - Berufsausbildung in einem Berufsförderungswerk
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 12. Kammer — S 12 BL 2789/18 — 25.01.2021 -
2 Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bis zum Abschluss der Rehabilitationsmaßnahme mit dauerhaftem Erfolg
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 35. Kammer — S 35 R 112/18 KN — 09.10.2019 -
3 Gesetzliche Unfallversicherung - Einstellung der Verletztengeldzahlung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 - Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe - Auslegung einer Erklärung des Versicherten - Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen - Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum Hinweis auf Rechtsfolgen
Gericht und Aktenzeichen: SG Trier 4. Kammer — S 4 U 63/16 — 26.07.2019 -
4 Gesetzliche Unfallversicherung - Entziehung einer Verletztenrente wegen einer anerkannten PTBS - wesentliche Änderung der Unfallfolgen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig-Holstein 8. Senat — L 8 U 74/15 — 18.07.2018 -
5 Kostenübernahme für Arbeitsassistenz bei blindem Rechtsanwalt
Gericht und Aktenzeichen: VG Schwerin 6. Kammer — 6 A 2151/16 SN | VG 6 A 2151/16 SN — 18.04.2018 -
6 Kürzung von Assistenzleistungen - Höhe der Vergütung für Korrekturarbeiten an Texten und E-Mails eines gehörlosen Geschäftsführers
Gericht und Aktenzeichen: VG Gießen 5. Kammer — 5 K 74/15.Gi — 16.02.2017 -
7 Aufhebung eines Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligenden Bescheides - Ablauf des Ausbildungszeitraumes - Rechtsschutzbedürfnis - Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld - unentschuldigtes Fehlen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat — L 3 R 351/15 — 24.11.2016 -
8 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterbildung im BfW zum IT-Kaufmann - Erhebliche unentschuldigte Fehlzeiten - Kein Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld
Gericht und Aktenzeichen: SG Marburg 6. Kammer — S 6 R 1221/14 — 17.07.2015 -
9 Zuerkennung des Merkzeichens Bl und Blindheit - Bindung an die Statusentscheidung des Integrationsamtes - Voraussetzungen für eine Abweichung von der Statusentscheidung
Gericht und Aktenzeichen: VG Mainz 1. Kammer — 1 K 671/14.MZ — 22.01.2015 -
10 Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Arbeitsleistung zu medizinischen bzw. therapeutischen Zwecken - Erbringung nützlicher Arbeitsleistung steht nicht im Vordergrund
Gericht und Aktenzeichen: SG Hannover — S 8 AL 284/13 — 20.07.2014 -
11 Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen aus den Mitteln der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Gericht und Aktenzeichen: VG Magdeburg 4. Kammer — 4 A 215/13 — 13.01.2014 -
12 Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - Verfügbarkeit - stufenweise Wiedereingliederung - keine Beschränkung auf Nahtlosigkeitsregelung - leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 20/12 R — 17.12.2013 -
13 Einstweiliger Rechtsschutz - Kein Anspruch auf vorläufige Zahlung eines Zuschusses zum Erwerb eines Kfz und zu den Kosten eines behinderungsbedingten Umbaus
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg 8. Kammer — S 8 U 96/13 ER — 21.06.2013 -
14 Vorläufige Gewährung von Arbeitslosengeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen 3. Senat — L 3 AL 21/13 B ER — 18.04.2013 -
15 Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers bei Einstellung des Verletztengeldes
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 U 78/12 — 14.03.2013 -
16 Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - gesetzliche Unfallversicherung - Entziehung einer Verletztenrente - wesentliche Besserung des Gesamtzustandes der Unfallfolgen - Einzel-MdE - Gesamt-MdE - Bestandskraft - Vertrauensschutz
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 2 U 25/11 R — 13.02.2013 -
17 Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes
Gericht und Aktenzeichen: BFH — VI R 101/10 — 12.12.2012 -
18 Rücknahme einer Bewilligung von Leistungen für die Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Konstanz 8. Kammer — S 8 SO 1344/12 — 11.12.2012 -
19 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebungsbescheid - einstweiliges Rechtsschutzverfahren
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AS 438/11 B ER — 06.12.2012 -
20 Aufrechterhaltung des Arbeitslosengeldanspruchs während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme - Kein Entfallen der Verfügbarkeit für Arbeitsvermittlung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 16. Senat — L 16 AL 90/12 — 30.08.2012 -
21 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 106 Abs 1 Nr 1 SGB 3 - Nichtberücksichtigung in Höhe von 20% als zweckbestimmte Einnahme
Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 6. Kammer — S 6 AS 12/12 — 27.08.2012 -
22 Entschädigungszahlungen wegen Benachteiligung eines schwerbehinderten Menschen im Bewerbungsverfahren - Anrechnungsfähigkeit von Entschädigungszahlungen aus arbeitsgerichtlichen Vergleichen auf Leistungen aus dem SGB II
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 14 AS 164/11 R — 22.08.2012 -
23 Von einem Integrationsunternehmen gezahlte Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 12/11 R — 28.02.2012 -
24 Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussichten - Verfassungsmäßigkeit der Regelsatzkürzung - Anrechnung des Mittagessens
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 20. Senat — L 20 SO 527/11 B — 06.02.2012 -
25 Mehrbedarf für behinderte Menschen - kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat — L 26 AS 2360/11 B ER — 16.01.2012 -
26 Anspruch auf Verletztengeld bei bestehendem Arbeitsverhältnis - Begriff der Arbeitsunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat — L 22 U 117/08 — 15.12.2011 -
27 Krankenversicherung - Krankengeld - Angebot einer anderen Tätigkeit durch Arbeitgeber - Nachholung unterbliebener ärztlicher Feststellungen der Arbeitsunfähigkeit - Verweis auf Leistungen nach dem SGB II
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 5. Senat — L 5 KR 271/11 B ER — 11.08.2011 -
28 Anrechnung einer Motivationszulage für ein Arbeitstraining in einem Integrationsunternehmen als Einkommen - Kürzung von Grundsicherungsleistungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 SO 34/09 — 31.03.2011 -
29 Aufhebung des Anspruchs auf Blindengeld durch das Thüringer Blindengeldgesetz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Thüringen 5. Senat — L 5 BL 100/07 — 16.11.2010 -
30 Unwirksame Anfechtung des Arbeitsverhältnisses seitens des Arbeitgebers - Finanzieller Ausgleich für geschuldete und nicht gezahlte Leistungen
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 14. Kammer — 14 Sa 945/10 — 09.11.2010 -
31 Anrechnungsfreiheit von Blindengeld bei der Ausbildungsförderung
Gericht und Aktenzeichen: VGH Hessen 10. Senat — 10 A 1701/08 — 20.10.2009 -
32 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Berufliche Rehabilitation) und Einwendung gegen einen Entziehungsbescheid
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 10. Senat — L 10 AL 150/08 — 26.03.2009 -
33 Grundsicherungsleistungen - Kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat — L 20 AS 47/09 B ER — 10.03.2009 -
34 Fristlose Kündigung eines Werkstattverhältnisses - Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund der Behinderung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg 9. Kammer — 9 Sa 60/08 — 26.01.2009 -
35 Arbeitslosengeld - Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit - stufenweise Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 9. Senat — L 9 AL 177/07 — 15.12.2008 -
36 Anspruch auf Grundsicherungsleistungen während einer berufsvorbereitenden Maßnahme mit Internatsunterbringung
Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 37. Kammer — S 37 AS 23403/08 — 05.12.2008 -
37 Berufliche Integration - Bewilligung von Ausbildungsgeld während einer Berufsausbildung
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 35. Kammer — S 35 AL 1392/06 — 06.11.2008 -
38 Übernahme der Kosten für den Besuch einer Einrichtung - Weiterführung der Maßnahme in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)
Gericht und Aktenzeichen: VG Potsdam 11. Kammer — 11 K 2483/04 — 18.07.2008 -
39 Geänderte Prognoseentscheidung über Leistungsfähigkeit rechtfertigt keine nachträgliche Aufhebung von Arbeitslosengeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 8. Senat — L 8 AL 1601/07 — 14.03.2008 -
40 Leistungen zur sozialen Integration bei Werkstattbeschäftigung - Kürzung der Leistungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 9. Senat — L 9 SO 62/07 ER — 22.01.2008 -
41 Anrechnung der Pflegezulage III für Kriegsblinde auf landesrechtliches Blindengeld - Rückwirkende Aufhebung eines Bescheids über die Gewährung von Blindengeld
Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen — 16 A 2919/03 — 13.12.2007 -
42 Sozialhilfe - Keine Berücksichtigung von erspartem Vermögen aus Landesblindengeld bei Berechnung der Hilfe zum Lebensunterhalt
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8/9b SO 20/06 R — 11.12.2007 -
43 Verletztengeldanspruch nach Arbeitsunfall - Berufsunfähigkeit - pauschaler Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 3 U 24/07 — 04.12.2007 -
44 Arbeitslosenhilfeanspruch bei Zweifel an der Verfügbarkeit bzw. Arbeitsfähigkeit - Verweigerung einer Maßnahme in der WfbM
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 7a AL 30/06 R — 10.05.2007 -
45 Aufhebung einer zuvor bewilligten Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 1 R 604/05 — 28.03.2007 -
46 Keine Arbeitslosengeld-Sperrzeit nach bloßem Schweigen des Arbeitnehmers auf die Kündigung durch den Arbeitgeber
Gericht und Aktenzeichen: SG Dortmund 12. Kammer — S 12 (31) AL 46/06 — 19.10.2006 -
47 Anrechnung von durch Blindengeld angespartem Vermögen auf Hilfe zum Lebensunterhalt
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 20 SO 1/05 — 11.09.2006 -
48 Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen - abweichende Festlegung des Regelsatzes
Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle-Bremen 8. Senat — L 8 SO 45/06 ER — 28.07.2006 -
49 Kostenloses Mittagessen in einer WfbM - Kein Anspruch auf Erhöhung der Grundsicherungsleistungen
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 6. Kammer — S 6 SO 140/05 — 10.05.2006 -
50 Keine Kürzung des Regelsatzes um das Werkstattmittagessen als häusliche Ersparnis
Gericht und Aktenzeichen: SG Neubrandenburg — S 6 SO 35/05 — 27.04.2006
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