Inhalt

Urteil
Eingliederungsversuch in das Arbeitsleben nach Herzerkrankung

Gericht:

BSG 3. Senat


Aktenzeichen:

3 RK 26/76


Urteil vom:

26.07.1978


Grundlage:

  • RVO § 182 Abs 1 Nr 2 Fassung 1967-12-21 |
  • RVO § 1227 Abs 1 S 1 Nr 1 Fassung 1957-02-23 |
  • AVG § 2 Abs 1 Nr 1 Fassung 1957-02-23 |
  • AVG § 36 Abs 1 Nr 1 Fassung 1974-08-07 |
  • RVO § 1259 Abs 1 S 1 Nr 1 Fassung 1974-08-07

Orientierungssatz:

1. Für die Feststellung der AU ist grundsätzlich von der bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit des Versicherten auszugehen. Der Versuch einer etappenweisen Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess bei Rekonvaleszenten nach Herzoperation steht der Annahme von AU für den bisherigen Beruf nicht entgegen.

Sonstiger Orientierungssatz:

Versicherungsrechtliche Beurteilung von Arbeitnehmern während der Wiedereingliederung in das Erwerbsleben nach Herzoperation oder Herzinfarkt:

1. Arbeitnehmer, die nach einem Herzinfarkt oder einer Herzoperation durch Aufnahme einer Teilzeitbeschäftigung bei ihrem bisherigen Arbeitgeber stufenweise wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden und weiterhin arbeitsunfähig sind, unterliegen aufgrund der Teilzeitarbeit dann nicht der Sozialversicherungspflicht, wenn die Tätigkeit nach Art und Umfang nicht als Arbeitnehmerbeschäftigung gewertet werden kann und auch die gezahlte Vergütung keine Gegenleistung für geleistete Arbeit darstellt.

2. Eine prozentual bemessene AU gibt es nicht. Arbeitsfähigkeit und AU schliessen einander aus.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE014340012


Informationsstand: 01.01.1990