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Urteil
Zur Auslegung des in AFG § 36 enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffes der nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes Zweckmäßigkeit der Förderung

Gericht:

LSG Schleswig 1. Senat


Aktenzeichen:

L 1 Ar 3/71


Urteil vom:

25.02.1972


Grundlage:

  • AFG § 36 Fassung 1969-06-25 |
  • GG Art 12 Fassung 1968-06-24

Leitsatz:

1. Der im AFG § 36 enthaltene unbestimmte Rechtsbegriff der nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes notwendigen Zweckmäßigkeit der Förderung erfordert nach dem Sinn und Zweck der beruflichen Bildungsmaßnahmen auch die Berücksichtigung der arbeitsmarktpolitischen Situation, die der Arbeitnehmer vor dem Beginn der beruflichen Maßnahmen innehat. Ein Krankenpfleger gehört aus der Sicht des Arbeitsmarktes einem Mangelberuf an.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE003670061


Informationsstand: 01.01.1990