Urteil
Krankenversicherung - Kostenerstattung - Anti-Dekubitus-Wechseldruck-Matratze für Pflegeheimbewohner

Orientierungssatz:

1. Grundsätzlich erhalten Versicherte Hilfsmittel aufgrund einer ärztlichen Verordnung, auf deren Grundlage die Krankenkasse eine Bewilligung vornimmt.

2. Eine Krankheit ist ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit oder beides zur Folge hat. Auf die Krankheitsursache kommt es dabei regelmäßig nicht an.

3. Der Dekubitus ist eine Krankheit iS der gesetzlichen Krankenversicherung.

4. Bei der Anti-Dekubitus-Wechseldruck-Matratze ist die Hilfsmitteleigenschaft gegeben.

5. Eine Anti-Dekubitus-Wechseldruck-Matratze ist auch geeignet und erforderlich, die in den genannten Bestimmungen der §§ 23, 33 SGB 5 geforderten Zwecke der Versorgung mit Hilfsmitteln zu gewährleisten.

6. Auch dann, wenn eine Verpflichtung des Alten- und Pflegeheims bestünde, derartige Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen, kann dies dem Versicherten, der ein Hilfsmittel benötigt, nicht entgegengehalten werden.