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Hilfsmittel - Ausgewählte Leitsatzurteile

Urteile (37)

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1 Eingliederungshilfe - soziale Teilhabe - medizinische Rehabilitation - posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) - Versorgung mit einem Assistenzhund - Unterhaltskosten
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 5. Kammer — S 5 KR 2092/24 — 17.03.2025
2 Krankenversicherung - Versorgung mit einer GPS-Uhr als Hilfsmittel - Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit in der persönlichen Bewegungsfreiheit - Grundbedürfnis der medizinischen Rehabilitation
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 15/19 R — 10.09.2020
3 Anspruch eines Mannes auf eine Perücke bei vollständigem Haarverlust nur bei objektiv empfundener Entstellung - regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit - kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer Ungleichbehandlung - keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten der GKV und beihilfeberechtigten Beamten oder Versorgungsempfängern
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 3/14 R — 22.04.2015
4 Kein Anspruch auf schwenkbaren Autositz zum Aufsuchen einer Einrichtung der Tagespflege weder als Hilfsmittel noch als Pflegehilfsmittel - Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von Fahrten auch bei fehlendem Wille zur Nutzung des Fahrdienstes oder bei Eigenanteil zu den Kosten
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 13/13 R — 25.02.2015
5 Versorgung eines pflegebedürftigen Rollstuhlfahrers mit einer Treppensteighilfe gehört zum Leistungsbereich der Pflegeversicherung - Hilfebedarf im konkreten, individuellen Wohnumfeld - Treppensteighilfe ermöglicht selbstständigere Lebensführung des Pflegebedürftigen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 1/14 R — 16.07.2014
6 Krankenversicherung - Gehörlosigkeit - Anspruch auf Rauchwarnmeldesystem - Zuzahlung
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 8/13 R — 18.06.2014
7 Krankenversicherung - Hilfsmittel - kein Anspruch auf Versorgung mit einer Unterschenkelprothese zur Teilnahme an sportlichen Aktivitäten
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 3/12 R — 21.03.2013
8 Klage gegen die Streichung von Raumluftbefeuchtern aus dem Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherung - Gegenstand des täglichen Lebens
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 22/11 R — 24.01.2013
9 Krankenversicherung - Hilfsmittel - Mikroportanlage für Erwachsene
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 3/99 R — 03.11.1999
10 Kein Anspruch eines Jugendlichen auf Versorgung mit einem Sportrollstuhl durch die Krankenversicherung - Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 10/10 R — 18.05.2011
11 Hilfsmittelversorgung - Kostenübernahme für ein Strichcode-Lesegerät (Einkaufsfuchs) für blinde und hochgradig sehbehinderte Versicherte - Entscheidungsrecht der Krankenkassen über den Versorgungsanspruch
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 9/10 R — 10.03.2011
12 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät - trägerübergreifende Kostenerstattungsansprüche - Zuständigkeit
Gericht und Aktenzeichen: BSG 5. Senat — B 5 R 5/07 R — 20.10.2009
13 Übernahme von Wartungs- und Reparaturkosten für eine selbst beschaffte C-Leg-Prothese durch die Krankenversicherung - unrechtmäßige Ablehnung der Hilfsmittelversorgung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 1/09 R — 10.03.2010
14 Anspruch auf eine Lichtsignalanlage bei hochgradiger Schwerhörigkeit
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 5/09 R — 29.04.2010
15 Übernahme der vollen Kosten eines digitalen Hörgerätes - Festbetragsregelung der gesetzlichen Krankenkassen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 20/08 R — 17.12.2009
16 Anschaffungskosten für Spezialschuhe sind im Mehrbedarf nach § 30 Abs. 1 SGB XII enthalten
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 5/08 R — 29.09.2009
17 Anspruch auf Versorgung mit einem Tandem durch die gesetzliche Krankenversicherung - Nichtzulassung der Revision
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 54/08 B — 22.04.2009
18 Erstattung der über dem Festbetrag liegenden Kosten von digitalen Hörgeräten durch die Rentenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 13. Senat — B 13 R 33/07 R — 21.08.2008
19 Schutzservietten als Pflegehilfsmittel
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 P 9/06 R — 15.11.2007
20 Zuständigkeitsklärungsverfahren - Kostenübernahme für digitales Hörgerät
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 1 R 612/05 — 14.12.2006
21 Krankenversicherung - Hilfsmittel - behinderungsgerechter Umbau eines Pkw
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 9/06 R — 19.04.2007
22 Pflicht der Krankenkasse als Rehabilitationsträger - Sicherung von Grundbedürnissen - Keine Leistungspflicht für Aktivrollstuhl
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 17/06 B — 08.11.2006
23 Wiederholte Zuschussgewährung - erneute behinderungsgerechte Gestaltung einer Wohnung nach Umzug
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 P 8/06 R — 19.04.2007
24 Krankenversicherung - keine Kostenübernahme eines Therapie-Tandems zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung und zum Ausgleich einer Behinderung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 11/06 B — 27.07.2006
25 Krankenversicherung - Hilfsmittel - Vojta-Liege - Sicherung der ärztlichen Behandlung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 25/05 R — 03.08.2006
26 Gesetzliche Unfallversicherung - Elektrorollstuhl - Ladestromkosten - Geringsfügigkeitsgrenze
Gericht und Aktenzeichen: BSG 2. Senat — B 2 U 11/03 R — 22.06.2004
27 Pflegeversicherung - Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes - Zuschuss für den Einbau eines Personenaufzugs
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 P 5/03 R — 13.05.2004
28 Kostenübernahme - Krankenkasse - Hilfsmittel - blindengerechtes Notebook - Schüler - Schulpflicht
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 13/03 R — 22.07.2004
29 Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeug-Hilfe - Zuschuss zu den Kfz-Anschaffungskosten - Restwertermittlung eines Gebrauchtfahrzeuges - Abweichung durch behinderungsbedingte Wertminderung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 RA 8/03 R — 31.03.2004
30 Feuchtes Toilettenpapier und feuchter Einmalwaschlappen keine Pflegehilfsmittel
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 P 15/01 R — 24.09.2002
31 Krankenversicherung - Hilfsmittel: Dekubitusmatratze - stationäre Pflege im Pflegeheim
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 15/02 R — 24.09.2002
32 Krankenversicherung - Hilfsmittel - Pflegeheim - stationäre Pflege - Toilettenrollstuhl - Selbstbestimmungsrecht - Grundbedürfnis - Selbstständigkeit - Gehbehinderter
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 30/02 R — 28.05.2003
33 Krankenversicherung - Hilfsmittelhersteller - Aufnahmeanspruch eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Anforderung an Wirksamkeitsnachweis - verfassungskonforme Auslegung des § 139 Abs 2 SGB 5
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 21/99 R — 31.08.2000
34 Förderhöhe beim behindertengerechten Umbau eines Eigenheims
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 P 24/00 R — 26.04.2001
35 Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes stellen einheitliche Maßnahme dar
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 P 6/99 R — 03.11.1999
36 Krankenversicherung - Hilfsmittel - Elektrorollstuhl - Shoprider - Auswahlermessen - Grundbedürfnis - Einkauf des täglichen Bedarfs
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 16/99 R — 03.11.1999
37 Krankenversicherung - Kostenübernahme - Farberkennungsgerät - Ermessensspielraum der Krankenkasse - leihweise Überlassung oder Übereignung - Auswahl des Fabrikats
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — 3 RK 38/94 — 17.01.1996

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