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Mobilität & Orientierung - Alle Entscheidungen

Urteile (33)

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1 Leistungen zum Erwerb und Umbau eines Kraftfahrzeuges - Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: SG Aurich — S 13 SO 45/22 — 03.09.2024
2 BFH: Erben dürfen Kfz- Steuerbefreiung für schwerbehinderte Menschen rückwirkend beantragen
Gericht und Aktenzeichen: BFH 4.Senat — IV R 38/19 — 10.02.2021
3 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung - Kfz-Hilfe - Übernahme von Kosten eines behindertengerechten Umbaus eines Kraftfahrzeuges nach Selbstbeschaffung bei fehlender Aussicht auf eine Arbeitsaufnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 9. Senat — L 9 R 3858/17 — 01.09.2020
4 Kostenübernahme für behindertengerechtes Fahrzeug bei Querschnittslähmung
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 11. Kammer — S 11 SO 255/18 — 05.12.2019
5 Kostenübernahme für die Anschaffung und den Umbau eines Kraftfahrzeugs (Kleinbus) im Rahmen der Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 4. Senat — L 4 SO 214/16 — 09.05.2018
6 Kostenübernahme für die Anschaffung und den Umbau eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges im Rahmen der Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: SG Frankfurt 20. Kammer — S 20 SO 67/09 — 24.08.2016
7 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Angewiesensein auf die Benutzung - individueller und personenzentrierter Maßstab - Auswahlermessen des Sozialhilfeträgers
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 1119/10 — 14.04.2016
8 Anspruch auf Erstattung der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Fahrzeuges im Wege der Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat — L 15 SO 85/12 — 04.02.2016
9 Anspruch eines querschnittsgelähmten Beamten auf Gewährung von Beihilfen für die Inspektion eines rollstuhlgerechten Kraftfahrzeugs
Gericht und Aktenzeichen: OVG NRW 1. Senat — 1 A 2270/13 — 18.03.2015
10 Eingliederungshilfe zur Beschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges oder eines behindertengerecht umbaufähigen Kraftfahrzeuges
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 20. Senat — L 20 SO 388/13 — 24.06.2014
11 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Kraftfahrzeuges - Teilhabe am Arbeitsleben - Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Angewiesensein auf das Kfz - individueller Maßstab - Einkommens- und Vermögenseinsatz
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 24/11 R — 23.08.2013
12 Finanzierung einer Rollstuhlverladehilfe als Leistung der Eingliederungshilfe - Einstweiliger Rechtsschutz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig-Holstein — L 9 SO 46/13 B — 05.06.2013
13 Kostenerstattungsanspruch für den Einbau einer Rollstuhlverladehilfe - Zuständigkeit der Krankenkasse
Gericht und Aktenzeichen: BSG 1. Senat — B 3 KR 14/13 B — 03.06.2013
14 Krankenversicherung - Hilfsmittel - Versorgung mit Rollstuhlladeboy - Erlöschen der Sachleistungspflicht einer Krankenkasse mit Wechsel zu einer anderen Krankenkasse - keine Leistungspflicht der gesetzlichen KV bei ausreichender Mobilität im Nahbereich - Abgrenzung der Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers beim sog "Nachschaden"
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat — L 4 KR 7/10 — 23.01.2013
15 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine behinderungsgerechte Kfz-Anpassung
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 5. Senat — 5 C 3.12 | 5 C 3/12 | BVerwG 5 C 3.12 — 13.12.2012
16 Streitigkeiten nach dem SGB XII (Sozialhilfe) - Hilfe zum Erwerb eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges
Gericht und Aktenzeichen: SG München 48. Kammer — S 48 SO 548/11 — 11.12.2012
17 Eingliederungshilfe - Voraussetzungen für Kfz-Hilfe im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anschaffung und behinderungsgerechte Anpassung eines PKW zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 2 SO 1378/11 — 26.09.2012
18 Anspruch auf Eingliederungshilfe für die Beschaffung eines behinderungsgerechten Kraftfahrzeugs - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Gericht und Aktenzeichen: SG München — S 48 SO 485/10 — 27.03.2012
19 Übernahme von Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Pkw im Rahmen der Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 SO 40/09 — 15.09.2011
20 Beihilfefähigkeit des behinderungsgerechten Umbaus eines Kraftfahrzeuges
Gericht und Aktenzeichen: VGH Baden-Württemberg 2. Senat — 2 S 2806/10 — 28.02.2011
21 Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines PKW
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 2. Kammer — S 2 SO 109/09 — 27.07.2010
22 Zuschuss zur Anschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeugs
Gericht und Aktenzeichen: SG Düsseldorf 42. Kammer — S 42 (29,44) SO 27/06 — 15.12.2009
23 Kostenübernahme einer KFZ-Umrüstung im Rahmen der Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 6. Kammer — S 6 SO 127/06 — 29.11.2007
24 Anspruch auf Hilfe zur Beschaffung eines Kfz im Rahmen der Sozialhilfegewährung
Gericht und Aktenzeichen: SG Lüneburg — S 22 SO 48/07 — 04.10.2007
25 Eingliederungshilfe für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges
Gericht und Aktenzeichen: OVG Sachsen-Anhalt — 3 L 231/05 — 28.09.2007
26 Kostenerstattung für eine behindertengerechte Kraftfahrzeuganpassung - Rollstuhllift
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 4 KR 124/02 — 24.08.2005
27 Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeug-Hilfe - Zuschuss zu den Kfz-Anschaffungskosten - Restwertermittlung eines Gebrauchtfahrzeuges - Abweichung durch behinderungsbedingte Wertminderung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 RA 8/03 R — 31.03.2004
28 Behindertentransporter nicht investitionszulagenbegünstigt
Gericht und Aktenzeichen: BFH — III R 17/00 — 16.05.2002
29 Kriegsbeschädigtenversorgung - Hilfsmittel - Änderung von Motorfahrzeug - Automatikgetriebe - Serienausstattung - höhere Kilowattleistung - schädigungsbedingter Mehraufwand - Kostenübernahme
Gericht und Aktenzeichen: BSG 9. Senat — B 9 V 3/00 R — 14.02.2001
30 Umbauanteile - behindertengerechte Ausstattung - Kfz - kein Hilfsmittel iS der Krankenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle 4. Senat — L 4 KR 59/99 — 22.03.2000
31 Anspruch auf Kostenübernahme für eine behinderungsgerechte Kfz-Ausstattung
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 5. Senat — BVerwG 5 B 113.89 | 5 B 113.89 | 5 B 113/89 — 20.12.1990
32 Eingliederungshilfe für Zusatzeinrichtungen eines Kraftfahrzeugs
Gericht und Aktenzeichen: VGH Baden-Württemberg 6. Senat — 6 S 841/89 — 09.08.1989
33 Hilfsmittel - Krankenfahrstuhl - Verladerampe
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — 8 RK 14/87 — 03.11.1987

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