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Hilfsmittelbereich Bauen & Wohnen - Ausgewählte Leitsatzurteile

Urteile (19)

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1 Zur Beihilfefähigkeit von Haltegriffen für Dusche, Bad und WC
Gericht und Aktenzeichen: OVG Bremen 2. Senat — 2 LA 171/20 — 06.04.2022
2 Erstattung von Baukosten für den Einbau eines Personenaufzugs zur Herstellung der Barrierefreiheit in einer Schule für einen Lehrer
Gericht und Aktenzeichen: VG Karlsruhe 12. Kammer — 12 K 6942/17 — 21.01.2019
3 Versorgung eines Gehörlosen mit einem visuellen Rauchmelder - Krankenversicherung - Zur Hilfsmittelversorgung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 KR 139/17 — 20.06.2018
4 Rentenversicherung - Teilhabe am Arbeitsleben - selbstbeschaffte Leistung - Treppenlift - Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
Gericht und Aktenzeichen: SG Magdeburg 43. Kammer — S 43 R 630/13 — 30.08.2016
5 Keine Übernahme von Reparaturkosten einer Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfelds nach bereits gewährtem Zuschuss
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 2. Senat — L 2 P 69/13 — 20.04.2016
6 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Behindertengerechter Umbau eines projektierten Einfamilienhauses - Sachlicher Umfang einer Wohnungshilfe - Kausalität zwischen Arbeitstätigkeit und Notwendigkeit der Leistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 2 R 262/14 — 30.10.2015
7 Krankenversicherung - Gehörlosigkeit - Anspruch auf Rauchwarnmeldesystem - Zuzahlung
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 8/13 R — 18.06.2014
8 Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für ein elektrisches Türöffnungssystem und den Einbau einer Schiebetür im Arbeitszimmer - Abgrenzung Pflegehilfsmittel / wohnumfeldverbessernde Maßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat — L 4 P 28/08 — 04.12.2013
9 Soziale Pflegeversicherung - Zuschuss für Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfelds in betreuter Wohngemeinschaft - Anschaffung und Installation eines Treppenlifters - Nachrangigkeit sozialhilferechtlicher Ansprüche nach dem SGB 12
Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 209. Kammer — S 209 P 713/12 — 16.11.2012
10 Soziale Pflegeversicherung - Zuschuss für Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes - Maßnahmebegriff - gleichzeitiger Einbau einer Rampe im Außenbereich und einer Schiebetür im Innenbereich
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat — L 4 P 1/12 — 24.10.2012
11 Erforderlichkeit eines ärztlichen Attestes zum Nachweis der Zwangsläufigkeit von Kosten für den Einbau eines Treppenlifts
Gericht und Aktenzeichen: FG Münster 11. Senat — 11 K 3982/11 E | 11 K 3982/11 — 18.09.2012
12 Anspruch auf eine Lichtsignalanlage bei hochgradiger Schwerhörigkeit
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 5/09 R — 29.04.2010
13 Einstweilige Anordnung - Deckenliftanlage - notwendiges Hilfsmittel
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat — L 27 B 127/08 P ER — 15.12.2008
14 Wiederholte Zuschussgewährung - erneute behinderungsgerechte Gestaltung einer Wohnung nach Umzug
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 P 8/06 R — 19.04.2007
15 Krankenversicherung - Hilfsmittel - mobile Hebeplattform - Außenbereich - Rollstuhl
Gericht und Aktenzeichen: LSG Saarbrücken — L 4 KN 42/03 KR — 07.10.2004
16 Pflegeversicherung - Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes - Zuschuss für den Einbau eines Personenaufzugs
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 P 5/03 R — 13.05.2004
17 Förderhöhe beim behindertengerechten Umbau eines Eigenheims
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 P 24/00 R — 26.04.2001
18 Krankenversicherung - keine Kostenübernahme eines Treppenlifts
Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle 4. Senat — L 4 KR 37/00 — 02.08.2000
19 Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes stellen einheitliche Maßnahme dar
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 P 6/99 R — 03.11.1999

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