Cookies

Diese Website verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies, um den Betrieb der Website sicherzustellen.

Externe Inhalte (z. B. Karten) sind standardmäßig deaktiviert und können von Ihnen auf den jeweiligen Seiten aktiviert werden.

Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

Direkt zum Inhalt

Suchbegriff eingeben

Erweiterte Suche

Barrierefreiheit (Übersicht der Bedienhilfen)
rehadat.de
Leichte Sprache
Gebärdensprache

Ausgewählt: Rechtsprechung Rechtsprechung
Gesetze
Einfach erklärt
Lexikon
Kontakt
| Weitere Portale
Barrierefreiheit
rehadat.de

Startseite Rechtsprechung Hilfsmittel Produktbereiche Bauen & Wohnen Hilfen zur Überwindung von Höhenunterschieden Aktuelle Seite: Recht

Zurück zum Artikel

Suche nach „14/97, R, 3, aktenzeichen_recB, KR“

6723 Ergebnisse gefunden

Freitextsuche

Erste Seite
Vorherige Seite
Aktuelle Seite: 1 1
2
3
Nächste Seite
Letzte Seite

1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 341 Elektronische Patientenakte
2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 342 Angebot und Nutzung der elektronischen Patientenakte
3 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 346 Unterstützung bei der elektronischen Patientenakte
4 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 129 Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung, Verordnungsermächtigung
5 Hilfslosigkeit, Merkzeichen H, hochgradige Sehbehinderung, Nachteilsausgleich, Schwerbehindertenrecht, Beweismaßstab
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 3 SB 53/23 — 20.05.2026
6 Entschädigungsanspruch - diskriminierende Nichtberücksichtigung - Stellenbesetzung - Auskunftsansprüche - Entschädigungsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Düsseldorf 2. Kammer — 2 Ca 6536/25 — 07.05.2026
7 Zustellung im Ausland, Zustellungsbevollmächtigter, rechtliches Gehör, Schwerbehinderteneigenschaft, Inlandsbezug, Grad der Behinderung, Nachteilsausgleiche
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 2 SB 140/20 — 16.04.2026
8 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 135d Transparenz der Qualität der Krankenhausbehandlung
9 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 135e Mindestanforderungen an die Qualität der Krankenhausbehandlung, Verordnungsermächtigung
10 PTBS‑Assistenzhund als Hilfsmittel der sozialen Teilhabe - Eingliederungshilfe umfasst im Einzelfall auch die Kosten der Spezialausbildung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 32/25 B ER — 09.03.2026
11 Blindengeld: Kein Anspruch bei psychogener Blindheit ohne organischen Befund
Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — 12 A 1170/23 — 27.02.2026
12 Kein Anspruch der Klägerin auf Feststellung eines höheren Gesamt-GdB als 40; Keine objektiv nachvollziehbare Notwendigkeit für die Benutzung eines Rollators gemäß Sachverständigengutachten; Keine Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 10 SB 120/23 — 26.02.2026
13 Befristung von Eingliederungshilfe ohne Gesamtplan unzulässig
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat — L 24 SO 116/25 — 19.02.2026
14 eine Übernahme außergewöhnlich hoher behinderungsbedingter Mehrkosten für Urlaubsreise im Eilverfahren - fehlende Angemessenheit der Freizeitgestaltung nach § 104 Abs. 2 SGB IX
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 4027/25 ER-B — 29.01.2026
15 Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (SGB IX)
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 3. Senat — L 3 SB 206/24 — 27.01.2026
16 Zeitliche Zäsur durch neuen Verschlimmerungsantrag: Kein höherer GdB und kein Anspruch auf Merkzeichen G und B
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 3. Senat — L 3 SB 80/23 — 27.01.2026
17 Entschädigung wegen diskriminierender Nichtberücksichtigung einer Bewerbung eines Schwerbehinderten
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Hamm 2. Kammer — 2 Ca 628/25 — 23.01.2026
18 Seelische Störung; seelische Behinderung; ADHS; Aufmerksamkeitsstörung; ICD-10: F90.0
Gericht und Aktenzeichen: VG Hannover — 3 A 9433/25 — 23.01.2026
19 Kein Anspruch auf Feststellung eines höheren GdB als 40 - auch mehrere Funktionsbeeinträchtigungen führen nicht zu einer Erhöhung des Gesamt-GdB
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 10 SB 158/22 — 22.01.2026
20 Anspruch von mitziehenden Familienangehörigen von Unionsbürgern auf Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: SG München — S 48 SO 390/25 — 21.01.2026
21 Kein Anspruch auf einstweilige Anordnung zur Feststellung eines höheren GdB - fehlende Eilbedürftigkeit und keine wesentlichen Nachteile
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 3 SB 97/26 ER-B — 19.01.2026
22 Kein Anspruch auf die Merkzeichen G und RF trotz GdB von 60 - Klage erfolglos und Verschuldenskosten wegen aussichtsloser Rechtsverfolgung auferlegt
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 13. Senat — L 13 SB 293/25 — 16.01.2026
23 Vorläufiger Anspruch auf Kostenübernahme für Assistenzhund als Hilfsmittel der sozialen Teilhabe einschließlich Unterhaltungskosten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 8 SO 101/25 B ER — 15.01.2026
24 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 87 Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte
25 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 311 Aufgaben der Gesellschaft für Telematik
26 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 349 Übertragung von Daten in die elektronische Patientenakte durch weitere Zugriffsberechtigte; Anspruch der Versicherten auf Übertragung des elektronischen Medikationsplans und der elektronischen Notfalldaten in die elektronische Patientenakte
27 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V
SGB 5 § 352 Verarbeitung von Daten in der elektronischen Patientenakte durch Leistungserbringer und andere zugriffsberechtigte Personen
28 Keine Ersetzung der Zweiwochenfrist des § 626 Abs. 2 BGB durch die Zweiwochenfrist des § 174 Abs. 2 SGB IX bei nicht schwerbehinderten Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg 4. Kammer — 4 Sa 56/23 — 19.12.2025
29 Schiedsspruch zur physiotherapeutischen Vergütung nach § 125 SGB V unterliegt nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle - Begründung auch nachträglich ergänzbar; Vergütungsausgleich erst ab April 2021
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 9/24 R — 18.12.2025
30 Feststellung des Merkzeichens „aG“ - Eilrechtschutz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 13 SB 298/25 B ER — 17.12.2025
31 Krankenversicherung - Hilfsmittel - speziell angepasster Aktivrollstuhl - Streit über Zweitversorgung für defektbedingte Ausfallzeiten - theoretische Möglichkeit eines Totalschadens
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 11. Senat — L 11 KR 3378/23 — 16.12.2025
32 Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von (mindestens) 50 anstelle eines GdB von 40
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 6. Senat — L 6 SB 6/24 — 11.12.2025
33 Krankheitsbedingte Kündigung, negative Gesundheitsprognose, Verhältnismäßigkeit, Betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 7. Kammer — 7 SLa 384/2 — 09.12.2025
34 Kein höheres Übergangsgeld bei mehr als drei Jahren Abstand zum letzten Arbeitsentgelt vor Reha-Maßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 2 R 186/25 — 03.12.2025
35 Nichtzulassungsbeschwerde unzulässig mangels ordnungsgemäßer Darlegung von Verfahrensmangel, Divergenz oder grundsätzlicher Bedeutung (§ 160a SGG)
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 9 SB 23/25 B — 25.11.2025
36 Entschädigungsanspruch - erfolgloser Bewerber - kein ausreichender Hinweis auf Schwerbehinderung
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Mannheim 7. Kammer — 7 Ca 199/25 — 21.11.2025
37 Ordentliche Kündigung eines schwerbehinderten Klägers in der Wartezeit
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Köln 18. Kammer — 18 Ca 6344/24 — 19.11.2025
38 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Bedarfe für Unterkunft und Heizung - besondere Wohnform - tatsächliche Aufwendungen - Zahlung entsprechend der Vereinbarung im Wohn- und Betreuungsvertrag - Zweifel an der Wirksamkeit einzelner Klauseln - Klärung durch die ordentliche Gerichtsbarkeit - Erforderlichkeit einer Kostensenkungsaufforderung
Gericht und Aktenzeichen: SG Rostock 8. Kammer — S 8 SO 44/24 — 18.11.2025
39 Keine Rentenversicherungspflicht bei Betreuung im Förderbereich trotz formaler Zuordnung zum Arbeitsbereich einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 8. Senat — L 8 R 2378/23 — 14.11.2025
40 Hilfsmittelrecht – Hilfsmittelverzeichnis – Multifunktionales Hilfsmittel – Keine funktionsbezogene Teilaufnahme – Nachweis des medizinischen Nutzens für alle Funktionen erforderlich
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 17/23 R — 13.11.2025
41 Anspruch auf motorunterstütztes Dreirad zum mittelbaren Behinderungsausgleich richtet sich nach konkreten örtlichen Gegebenheiten und zumutbarer Nutzung eigener Restkräfte -Zurückverweisung wegen fehlender Tatsachenfeststellungen
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 KR 1/24 R — 13.11.2025
42 Eingliederungshilfe - Persönliches Budget - 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 16/25 B ER — 10.11.2025
43 Kein Entschädigungsanspruch bei fehlendem Zugang der E-Mail-Einladung trotz ordnungsgemäßer Versendung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 3. Kammer — 3 SLa 59/25 — 06.11.2025
44 Erteilung der Approbation bei Sehbehinderung
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG — 3 C 17.23 — 06.11.2025
45 Schulrecht: Klage auf Beschulung in der gymnasialen Oberstufe außerhalb des Präsenzunterrichts; Epilepsie
Gericht und Aktenzeichen: VG Berlin 3. Kammer — 3 K 308/24 — 24.10.2025
46 Barrierefreie Kommunikation im Verwaltungsverfahren: E-Mail-Übermittlung für blinde und sehbehinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 8. Senat — L 8 R 3009/25 ER-B — 22.10.2025
47 Kein automatischer Anspruch auf Merkzeichen aG für schwerbehinderte Menschen mit Merkzeichen Bl
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 8 SB 1469/25 — 17.10.2025
48 Gesamt-GdB von 50 bei Einzel-GdB von jeweils 30 in unterschiedlichen Funktionssystemen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 8 SB 1220/25 — 17.10.2025
49 Rechtmäßigkeit der GdB-Herabsetzung und Antragsvoraussetzung für GdB-Feststellungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 8. Senat — L 8 SB 1725/25 — 17.10.2025
50 Gebärdensprachdolmetscher im Alltag können als Assistenzleistung zur sozialen Teilhabe nach § 78 SGB IX beansprucht werden - § 82 SGB IX ist keine abschließende Sonderregelung
Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 195. Kammer — S 195 SO 2156/23 — 17.10.2025

Erste Seite
Vorherige Seite
Aktuelle Seite: 1 1
2
3
Nächste Seite
Letzte Seite

Informationen Informationen

Über uns
Sitemap
Impressum
Datenschutz
Erklärung zur Barrierefreiheit

Service Links Service Links

Newsletter
SGB IX - Gegenüberstellung neu und alt
Beratung
FAQ
Externe Anbieter

Kontakt Kontakt

REHADAT
0221 4981-835
Mo-Fr 8:00-16:30
troegeler@iwkoeln.de
Kontakt-Formular

Leichte Sprache
Gebärdensprache

instagram
facebook
Linkedin
YouTube

© 2026 Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.

Zum Seitenanfang