Hilfen zur Überwindung von Höhenunterschieden
Entscheidungen zur Finanzierung von Hilfsmitteln zur barrierefreien Gestaltung von Gebäuden oder Wohnungen, z. B. mit Aufzügen, Rampen oder Treppenliften.
Urteile (90)
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1 Keine Verpflichtung des Schulträgers zur Herstellung von Barrierefreiheit der Schule wegen individueller Hilfsbedürftigkeit einzelner Lehrer
Gericht und Aktenzeichen: VGH Baden-Württemberg 9. Senat — 9 S 801/19 — 09.06.2020 -
2 Kein Kostenzuschuss der Pflegeversicherung für Treppenlift
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 14. Kammer — S 14 P 9/17 — 28.05.2019 -
3 Kostenübernahme eines Treppenlifts durch eine private Krankenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: OLG Rostock 4. Zivilsenat — 4 U 156/18 — 25.02.2019 -
4 Erstattung von Baukosten für den Einbau eines Personenaufzugs zur Herstellung der Barrierefreiheit in einer Schule für einen Lehrer
Gericht und Aktenzeichen: VG Karlsruhe 12. Kammer — 12 K 6942/17 — 21.01.2019 -
5 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw Rehabilitationsträger für die Versorgung eines behinderten Menschen mit einem Treppenlift - ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat — L 3 R 477/16 — 14.12.2017 -
6 Finanzieller Zuschuss zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes (hier: Reparatur und Wartung eines Treppenlifts) - Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der Eingliederungshilfe - Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag - neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung einer Ersatz- bzw. Erstanschaffung gleichkommt
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 P 2/15 R — 25.01.2017 -
7 Treppenlift keine Dienstunfallfürsorgeleistung
Gericht und Aktenzeichen: VG Wiesbaden — 3 K 1004/15.WI | 3 K 1004.15.WI — 29.09.2016 -
8 Treppenlift keine Dienstunfallfürsorgeleistung
Gericht und Aktenzeichen: VG Wiesbaden 3. Kammer — 3 K 1004/15.WI — 29.09.2016 -
9 Rentenversicherung - Teilhabe am Arbeitsleben - selbstbeschaffte Leistung - Treppenlift - Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
Gericht und Aktenzeichen: SG Magdeburg 43. Kammer — S 43 R 630/13 — 30.08.2016 -
10 Keine Kostenübernahme für Reparatur eines Treppenlifts
Gericht und Aktenzeichen: SG Stuttgart — S 27 KR 5559/14 — 16.08.2016 -
11 Kostenerstattung für einen Senkrechtaufzug
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 SO 254/14 — 21.07.2016 -
12 Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für den Einbau eines Treppenlifts im Haus der verstorbenen Eltern als außergewöhnliche Belastungen
Gericht und Aktenzeichen: FG Münster 3. Senat — 3 K 1097/14 E — 11.02.2016 -
13 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Behindertengerechter Umbau eines projektierten Einfamilienhauses - Sachlicher Umfang einer Wohnungshilfe - Kausalität zwischen Arbeitstätigkeit und Notwendigkeit der Leistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 2 R 262/14 — 30.10.2015 -
14 Gewährung eines Zuschusses für eine Türschwellenrampe zur Terrasse eines Pflegebedürftigen
Gericht und Aktenzeichen: SG Dortmund 54. Kammer — S 54 P 79/15 — 09.09.2015 -
15 Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegenüber der Pflegeversicherung - Reparaturkosten für einen Treppenlift - Ausgeschöpfter Höchstbetrag für eine wohnumfeldverbessernde Maßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 10. Senat — L 10 P 95/14 — 26.11.2014 -
16 Kosten eines Aufzugs als krankheitsbedingte außergewöhnliche Belastung
Gericht und Aktenzeichen: FG Köln 14. Senat — 14 K 2517/12 — 27.08.2014 -
17 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Außen-Treppenlift - Zuständigkeitsklärung - wiederholender Antrag - drittangegangener Rehabilitationsträger - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 11. Kammer — S 11 R 1330/13 — 14.07.2014 -
18 Beihilfeleistungen für einen Treppenlift
Gericht und Aktenzeichen: VG Regensburg 8. Kammer — RN 8 K 13.2181 — 25.02.2014 -
19 Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen Treppenlift - teleologische Extension
Gericht und Aktenzeichen: BFH 1. Senat — VI R 61/12 — 06.02.2014 -
20 Kein Anspruch auf Kostenübernahme für den Einbau eines Treppenliftes aus der Kriegsopferversorgung
Gericht und Aktenzeichen: SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer — S 16 VK 4903/12 — 26.03.2013 -
21 Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Anbau eines Hubliftes und weiterer Umbaumaßnahmen im Rahmen der Wohnungshilfe durch die Rentenversicherung - kein beruflich bedingter Wohnungswechsel
Gericht und Aktenzeichen: LSG Thüringen — L 6 R 202/08 — 28.01.2013 -
22 Kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für eine Tiefgarage und den behindertengerechten Umbau der Außen- und Innenanlagen eines Hauses
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat — L 29 AL 337/09 — 17.12.2012 -
23 Untätigkeitsklage - Antrag auf Leistungen der Pflegeversicherung in Form eines Zuschusses für eine Umbaumaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 2. Senat — L 2 P 18/12 — 05.12.2012 -
24 Soziale Pflegeversicherung - Zuschuss für Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfelds in betreuter Wohngemeinschaft - Anschaffung und Installation eines Treppenlifters - Nachrangigkeit sozialhilferechtlicher Ansprüche nach dem SGB 12
Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 209. Kammer — S 209 P 713/12 — 16.11.2012 -
25 Soziale Pflegeversicherung - Zuschuss für Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes - Maßnahmebegriff - gleichzeitiger Einbau einer Rampe im Außenbereich und einer Schiebetür im Innenbereich
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat — L 4 P 1/12 — 24.10.2012 -
26 Beseitigung eines bereits eingebauten Treppenlifts (Erdgeschoss bis 2. Obergeschoss) im Mehrfamilienhaus - Unterschreitung der Mindestbreite der Treppe vom 1m nach Bauordnung NRW
Gericht und Aktenzeichen: VG Gelsenkirchen 5. Kammer — 5 K 2704/12 | 5 K 2704.12 — 26.09.2012 -
27 Einbau eines Aufzugs im Haus der Eltern eines schwerbehinderten Kindes auf Kosten des Sozialhilfeträgers bei vorhandenem Vermögen
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8 SO 15/11 R — 20.09.2012 -
28 Erforderlichkeit eines ärztlichen Attestes zum Nachweis der Zwangsläufigkeit von Kosten für den Einbau eines Treppenlifts
Gericht und Aktenzeichen: FG Münster 11. Senat — 11 K 3982/11 E | 11 K 3982/11 — 18.09.2012 -
29 Keine Übernahme von Kosten für den Umbau eines Badezimmers, für den Einbau einer Rampe vom Gehweg auf die Straße sowie für die Errichtung eines überdachten und abschließbaren Stellplatzes für einen Elektrorollstuhl
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 9. Senat — L 9 SO 452/11 — 30.08.2012 -
30 Mobile Teleskoprampen als zusätzliche KfZ-Ausstattung unterliegen nicht der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung - Kein Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig-Holstein 5. Senat — L 5 KR 189/11 B — 24.10.2011 -
31 Einbau eines Treppenliftes als außergewöhnliche Belastung - Teilabhilfebescheid
Gericht und Aktenzeichen: BFH — VI R 14/11 — 05.10.2011 -
32 Private Pflegeversicherung - Wartungskosten für einen Treppenlifter - Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes - Beachtung des Höchstbetrages von 2557,00 Euro
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 4. Senat — L 4 P 2397/10 — 10.06.2011 -
33 Kostenübernahme für den Einbau eines Personenaufzugs für ein schwerbehindertes Kind
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 SO 30/10 — 20.04.2011 -
34 Aufwendungen einer stark gehbehinderten Steuerpflichtigen für den Erwerb eines Treppenlifts als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig
Gericht und Aktenzeichen: FG Baden-Württemberg 4. Senat — 4 K 2647/08 — 06.04.2011 -
35 Kosten für den Einbau eines Treppenlift als außergewöhnliche Belastung
Gericht und Aktenzeichen: FG Münster 14. Senat — 14 K 2520/10 E — 19.11.2010 -
36 Zuschuss zu den Einbaukosten eines Treppenliftes durch private Pflegeversicherung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 10 P 60/09 — 09.12.2009 -
37 Behinderungsbedingte Umbaumaßnahmen als außergewöhnliche Belastungen - Gegenwert
Gericht und Aktenzeichen: BFH 6. Senat — VI R 7/09 — 22.10.2009 -
38 Kostenübernahme für die Reparatur eines Treppenlifters
Gericht und Aktenzeichen: SG Koblenz — S 3 P 106/08 — 24.04.2009 -
39 Einbau eines Treppenlifts - Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwand und nachträglichen Herstellungskosten
Gericht und Aktenzeichen: BFH — IV B 20/08 — 28.11.2008 -
40 Aufwendungen für einen Treppenlift als außergewöhnliche Belastung
Gericht und Aktenzeichen: BFH — III R 97/06 — 30.10.2008 -
41 Anspruch auf Förderung eines barrierefreien Zugangs zum Garten
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 P 12/07 R — 17.07.2008 -
42 Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau eines Badezimmers und Einbau eines Treppenlifters als Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 10. Senat — L 10 (6) P 49/07 — 28.05.2008 -
43 Erstattung der Stromkosten für einen Treppenlift als notwendige Versorgung mit einem Hilfsmittel zur Erleichterung der Folgen eines Dienstunfalls
Gericht und Aktenzeichen: VGH Bayern — 3 B 04.86 | 3 B 04/86 — 10.04.2008 -
44 Keine Übernahme der Kosten eines Plattformlifts als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: SG München 34. Kammer — S 34 AL 1228/05 — 22.03.2008 -
45 Krankenversicherung - Keine Leistungspflicht für eine mobile Hebebühne
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg — S 12 KR 131/07 — 13.11.2007 -
46 Zur Berücksichtigungsfähigkeit von baulichen Veränderungen an Gebäuden als außergewöhnliche Belastungen
Gericht und Aktenzeichen: FG Rheinland-Pfalz — 2 K 1917/06 — 24.10.2007 -
47 Abzugsfähigkeit einer Rollstuhlrampe als außergewöhnliche Belastung
Gericht und Aktenzeichen: FG Hessen 12. Senat — 12 K 1273/07 — 19.09.2007 -
48 Wiederholte Zuschussgewährung - erneute behinderungsgerechte Gestaltung einer Wohnung nach Umzug
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 3 P 8/06 R — 19.04.2007 -
49 Aufwendungen einer stark gehbehinderten Steuerpflichtigen für den Erwerb eines Treppenlifts als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig
Gericht und Aktenzeichen: BFH — III R 7/06 — 25.01.2007 -
50 Private Pflegeversicherung - Anspruch auf erneute Zuschussgewährung für Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes nach Umzug
Gericht und Aktenzeichen: LSG Mainz — L 5 P 1/06 — 04.05.2006
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