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Urteil
Krankenversicherung - Kostenübernahme - elektrisches Pflegebett - pflegebedürftige Versicherte in Behinderteneinrichtung

Gericht:

SG Nürnberg 5. Kammer


Aktenzeichen:

S 5 KR 370/99


Urteil vom:

10.05.2001


Orientierungssatz:

1. Ein elektrisches Pflegebett ist ein Hilfsmittel iS der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Leistungspflicht wird nicht dadurch ausgeschlossen, weil die Versicherte pflegebedürftig iS der sozialen Pflegeversicherung ist und das Bett damit auch der Erleichterung der Pflege diene.

2. Ein elektrisches Pflegebett gehört nicht zur Grundausstattung einer Behinderteneinrichtung.

weitere Fundorte:
Rechtsdienst der Lebenshilfe 3/01

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE085901718


Informationsstand: 30.01.2002