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Urteil
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Oberschenkelprothese mit Kniegelenk C-LEG - Wirtschaftlichkeitsgebot

Gericht:

LSG München 4. Senat


Aktenzeichen:

L 4 KR 6/01


Urteil vom:

26.07.2001


Orientierungssatz:

1. Hilfsmittel die Organfunktionen nur mittelbar oder teilweise ersetzen sind nur dann Hilfsmittel iS der gesetzlichen Krankenversicherung, wenn sie die Auswirkungen der Behinderung nicht nur in einem bestimmten Lebensbereich (Beruf- Gesellschaft-Freizeit), sondern im gesamten täglichen Leben (allgemein) beseitigen oder mildern und damit ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betreffen (vgl BSG vom 16.9.1999 - B 3 KR 9/98 R = SozR 3- 2500 § 33 Nr 32).

2. Es widerspricht dem Wirtschaftlichkeitsgebot, wenn eine funktionierende Prothese, die eine ausreichende Versorgung darstellt, durch eine Neuentwicklung, die entsprechend sehr viel teurer ist, ersetzt wird.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE086500318


Informationsstand: 30.01.2002