1. Eine Abweichung liegt nicht schon dann vor, wenn das Urteil des
LSG nicht den Kriterien entspricht, die das
BSG aufgestellt hat, sondern erst, wenn das
LSG diesen Kriterien widersprochen, also andere Maßstäbe entwickelt hat.
2. Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfalle, sondern die Nichtübereinstimmung im grundsätzlichen rechtfertigt die Zulassung der Revision wegen Abweichung.
3. Die Voraussetzungen des § 103 Abs 1 S 1 Nr 2 Buchst b
AFG sind nicht schon immer dann zu verneinen, wenn der Arbeitslose eine einzige Fortbildungsmaßnahme abgelehnt hat.
vorgehend
LSG Schleswig 1991-02-25 L 5 Ar 29/90
