Inhalt

Urteil
Revisionszulassung wegen Abweichung - Verfügbarkeit bei Ablehnung einer Bildungsmaßnahme

Gericht:

BSG 7. Senat


Aktenzeichen:

7 BAr 88/91


Urteil vom:

12.12.1991


Grundlage:

  • AFG § 103 ABS 1 S 1 NR 2 |
  • SGG § 160 Abs 2 Nr 2

Orientierungssatz:

1. Eine Abweichung liegt nicht schon dann vor, wenn das Urteil des LSG nicht den Kriterien entspricht, die das BSG aufgestellt hat, sondern erst, wenn das LSG diesen Kriterien widersprochen, also andere Maßstäbe entwickelt hat.

2. Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfalle, sondern die Nichtübereinstimmung im grundsätzlichen rechtfertigt die Zulassung der Revision wegen Abweichung.

3. Die Voraussetzungen des § 103 Abs 1 S 1 Nr 2 Buchst b AFG sind nicht schon immer dann zu verneinen, wenn der Arbeitslose eine einzige Fortbildungsmaßnahme abgelehnt hat.

Fundstelle:

RegNr 20274 (BSG-Intern)

Rechtszug:

vorgehend LSG Schleswig 1991-02-25 L 5 Ar 29/90

Rechtsweg:

LSG Schleswig 25.02.1991 - L 5 Ar 29/90

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE008543407


Informationsstand: 02.10.1992