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Schule, Studium und Praktikum - Alle Entscheidungen

Urteile (373)

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1 Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein Studium über die Förderungshöchstdauer hinaus
Gericht und Aktenzeichen: VG Gelsenkirchen 15. Kammer — 15 K 6/22 — 13.09.2023
2 Leistungs- und Vergütungsvereinbarung über Schulbegleitung - Ausschreibung nach VOL/A im Wege der öffentlichen Ausschreibung - "TANDEM-Assistenzdienste"
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 SO 12/22 B ER | L 9 SF 2/22 ER — 26.01.2022
3 Eingliederungshilfeleistungen für die Durchführung eines Hochschulstudiums - Studienassistenz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 SO 330/20 — 24.11.2021
4 Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Besuch einer außerhalb des Schulbezirks gelegenen Grundschule
Gericht und Aktenzeichen: VG Hannover — 6 A 3907/21 — 16.11.2021
5 Kostenübernahme für Taxibeförderung eines an Asperger-Autismus leidenden Schülers - Zumutbarkeit der Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel
Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 19. Senat — 19 B 1355/20 | 19 E 729/20 | 19 E 730/20 — 06.05.2021
6 Krankenkasse muss Spracherkennung für Förderschülerin übernehmen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 4. Senat — L 4 KR 187/18 — 01.04.2021
7 Nachträglicher Rücktritt von einer berufsbezogenen Prüfung wegen einer Erkrankung an ADHS
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 6. Senat — 6 C 1/20 | 6 C 1.20 | BverwG 6 C 1.20 — 24.02.2021
8 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Übernahme der Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher - Nachrang der Sozialhilfe - Bestimmung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen 8. Senat — L 8 SO 94/19 B ER — 03.12.2019
9 Fortsetzungsfeststellungsklage - Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von Fahrtkosten aufgrund eines Promotionsstudiums - Arbeitsförderung - Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - besondere Leistungen - Teilnahmekosten für eine Maßnahme - eingliederungsbegleitende Dienste - Kraftfahrzeughilfe - Ermessensleistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 13/16 — 07.11.2019
10 Rücktritt eines Prüflings von mehreren erbrachten Prüfungsleistungen - Bezeichnung krankheitsbedingter Rücktrittsgründe durch Darlegung der Krankheitssymptome hinsichtlich Prüfungsunfähigkeit - Unverzüglichkeit der Aufklärung des Gesundheitszustands (hier: ADHS) - Unverzüglichkeit der Rücktrittserklärung
Gericht und Aktenzeichen: OVG NRW 14. Senat — 14 A 2071/16 — 07.11.2019
11 Nachteilsausgleich wegen einer Behinderung eines Prüflings - Kernbereich der Leistungsanforderungen in einer juristischen Staatsprüfung
Gericht und Aktenzeichen: VG Schwerin 4. Kammer — 4 B 1320/19 SN — 25.07.2019
12 Nachteilsausgleich in der Abiturprüfung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Saarland 2. Senat — 2 B 136/19 — 12.04.2019
13 Studium in individueller Teilzeit - Vereinbarkeit der Limitierung der berücksichtigungsfähigen Semester bei der Notenverbesserung im Rahmen der juristische Staatsprüfung
Gericht und Aktenzeichen: VG Karlsruhe 11. Kammer — 11 K 1830/18 — 04.04.2019
14 Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim Jobcenter - notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Übernahme durch BAföG-Leistungen nicht gedeckter Unterkunftskosten - Abdeckung durch andere Leistungen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 12/17 R — 04.04.2019
15 Nachteilausgleich und Notenschutz in der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung
Gericht und Aktenzeichen: VG Saarlouis 1. Kammer — 1 L 175/19 — 06.03.2019
16 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw. medizinische Rehabilitation - Hilfsmittelversorgung - Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl - Notwendigkeit - Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation - Unzumutbarkeit des Einsatzes von Einkommen und Vermögen - Anwendbarkeit des § 15 SGB IX
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat — L 15 SO 183/15 — 07.02.2019
17 Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VII
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 17. Senat — L 17 U 183/16 — 16.01.2019
18 Bereitstellung oder Kostenübernahme eines Schriftdolmetschers im Masterstudium durch den Träger öffentlicher Gewalt
Gericht und Aktenzeichen: VG Halle 6. Kammer — 6 A 139/17 HAL — 20.11.2018
19 Zeitverlängerung bei Prüfungsarbeiten als Nachteilsausgleich aufgrund von Lese- und Rechtschreibschwäche
Gericht und Aktenzeichen: VGH Bayern — 7 B 16.2604 — 19.11.2018
20 Kein Anspruch einer schwerhörigen Schülerin auf Versorgung mit zwei zusätzlichen Sendern (Roger EasyPen) zu einer Funkübertragungsanlage durch die Krankenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 11 KR 1153/18 — 23.10.2018
21 Nachteilsausgleich wegen Legasthenie durch Schreibzeitverlängerung in einer Prüfung; Sachverständigengutachten als Beweismittel
Gericht und Aktenzeichen: OVG Lüneburg 2. Senat — 2 LA 1750/17 — 21.09.2018
22 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung selbstbeschaffter Leistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 3. Senat — L 3 R 24/17 — 29.05.2018
23 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums - Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 39/16 — 19.04.2018
24 Kostenübernahme eines Gebärdensprachdolmetschers für den Schulbesuch
Gericht und Aktenzeichen: LSG Chemnitz — L 8 SO 123/17 B ER — 27.03.2018
25 Rücktritt von Prüfungsleistungen in einem Studium aufgrund einer Aufmerksamkeitsstörung (ADS)
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 6. Senat — 6 B 36.17 — 25.01.2018
26 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops - Privilegierung von Einkommen und Vermögen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 4546/16 — 08.11.2017
27 Voraussetzungen und Umfang eines Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen Rehaträgers
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 18 SO 8/17 NZB — 09.08.2017
28 Kostenübernahme bei notwendiger Arbeitsassistenz im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben - Gebärdensprachdolmetscherkosten für ein Fernstudium - Erweiterung der Kenntnisse und Fähigkeiten für den beruflichen Aufstieg
Gericht und Aktenzeichen: VG Berlin 22. Kammer — 22 K 172.15 — 11.07.2017
29 Krankenkasse muss anstelle des Sozialhilfeträgers für Schulwegbegleitung zahlen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 4. Senat — L 4 KR 65/17 B ER — 13.03.2017
30 Förderung von Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben bei einem Studium der Psychologie
Gericht und Aktenzeichen: SG Hamburg — S 9 R 1011/16 — 02.03.2017
31 Gewährung einer Schulassistenz als Leistung zur Eingliederungshilfe im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes
Gericht und Aktenzeichen: SG Fulda — S 7 SO 78/16 ER — 25.01.2017
32 Übernahme der Kosten eines Schulbegleiters für ein Kind mit Down-Syndrom in einer "Inklusionsklasse"
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 8/15 R — 09.12.2016
33 Übernahme von Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung - Übernahme der durch die BAföG-Leistungen nicht gedeckten Unterkunftskosten als Leistung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen 8. Senat — L 8 SO 111/15 — 08.12.2016
34 Anspruch eines sprachbehinderten Erwerbstätigen auf Gewährung einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme (Studium) - Erwerbstätigkeit steht Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung wie auch einer Förderung beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen nicht entgegen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AL 19/16 — 09.11.2016
35 Aufhebung bzw. Abänderung von Prüfungsergebnissen in einem Studium aufgrund einer Aufmerksamkeitsstörung ohne Hyperaktivität (ADS)
Gericht und Aktenzeichen: VG Arnsberg 9. Kammer — 9 K 2666/15 — 01.09.2016
36 Prüfungsrücktrittsausschluss bei Overloads bei Personen mit Asperger-Syndrom
Gericht und Aktenzeichen: VGH Baden-Württemberg 9. Senat — 9 S 582/16 | 9 S 582.16 — 29.04.2016
37 Finanzierung von Gebärdensprachdolmetschern für das Studium einer gehörlosen Studentin durch den Sozialhilfeträger - Förderungsfähigkeit eines Studiums für den beruflichen Aufstieg
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 20/14 R — 20.04.2016
38 Erstattung von Beiträgen zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: SG Münster 10. Kammer — S 10 U 333/14 — 03.03.2016
39 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Opferentschädigungsgesetz
Gericht und Aktenzeichen: VGH München — 12 B 15.2255 | 12 B 15/2255 — 26.02.2016
40 Übernahme von Fahrkosten für einen Behindertenfahrdienst während der Arbeiten an einer Promotion - Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides - fehlende Beiladung der eigentlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit - Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8 SO 18/14 R — 24.02.2016
41 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Schulbegleitung zum Besuch einer Förderschule - Erforderlichkeit - Gewichtung von Stellungnahmen der Lehrkräfte
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 4762/14 — 16.12.2015
42 Übernahme der Kosten für eine Sprachschule durch den Sozialhilfeträger im Rahmen der Leistungen zur Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit nach Wohnortwechsel
Gericht und Aktenzeichen: SG Konstanz 8. Kammer — S 8 SO 1418/15 — 17.11.2015
43 Kein Anspruch auf Begleitung durch einen Schulassistent im Wege des einstweiligen Rechtsschutz - keine Bewilligung der Eingliederungshilfe bei fehlendem Betreuungsbedarf im Schulalltag - keine Bewilligung der Leistungen zur häuslichen Krankenpflege bei fehlendem medizinischen Überwachungsbedarf
Gericht und Aktenzeichen: SG Leipzig 5. Kammer — S 5 SO 66/15 ER — 16.11.2015
44 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für ein Masterstudium i.R.d. Opferentschädigung
Gericht und Aktenzeichen: VGH München — 12 ZB 14.1954 | 12 ZB 14/1954 — 12.10.2015
45 Aufwendungsersatz für Eingliederungshilfen eines gehörlosen Studenten - Einsatz eigenen Vermögens - Erstattung von Dolmetscherkosten - Besondere Härte
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 4. Senat — L 4 SO 40/14 — 04.09.2015
46 Übernahme der Kosten für die Schulbegleitung im Rahmen der Leistungen zur Eingliederungshilfe
Gericht und Aktenzeichen: SG Gießen — S 18 SO 131/15 ER — 02.09.2015
47 Rechtschreibstörung (Legasthenie) - Abitur - schriftliche Prüfungen - Gebot der Chancengleichheit - Verbot der Benachteiligung Behinderter - Nachteilsausgleich - Schreibzeitverlängerung - Notenschutz - Vermerk des Notenschutzes im Abschlusszeugnis
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 6. Senat — 6 C 35.14 | 6 C 35/14 | BVerwG 6 C 35.14 — 29.07.2015
48 Hinweis auf Nichtbewertung von Rechtschreibleistungen in bayerischen Abiturzeugnissen bleibt bestehen
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 6. Senat — 6 C 33.14 — 29.07.2015
49 Einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - fehlender Anordnungsanspruch - Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf - wissenschaftliche Assistenz während des Studiums an einer Fachhochschule - hochschulrechtliche Zulässigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 17/15 B ER — 02.07.2015
50 Rückforderung von Ausbildungsförderung aufgrund bei kurzzeitiger Unterbrechung des Studiums durch eine krankheitsbedingtes Urlaubssemester
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 5. Senat — 5 C 15.14 | 5 C 15/14 | BVerwG 5 C 15.14 — 25.06.2015

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