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Unterkunfts- und Verpflegungskosten

Entscheidungen zur Anrechnungsfähigkeit von Unterkunfts- und Verpflegungskosten auf Sozialleistungen von Werkstattbeschäftigten.

Urteile (38)

1 Kostenerstattung, Körperliche Behinderung, Vorrang-/Nachrangverhältnis, Verhältnis von Jugendhilfe und Sozialhilfe (Wesentliche) Teilhabebeeinträchtigung
Gericht und Aktenzeichen: VG München — M 18 K 19.4075 — 23.10.2024
2 Kostenbeitrag für Einkommen aus einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG — 5 C 9.19 | 5 C 9/19 | BVerwG 5 C 9.19 — 11.12.2020
3 Begehr eines Kostenbeitrags für das Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 18/15 R — 14.12.2017
4 Kein Erstattungsanspruch eines Trägers der Arbeitslosenversicherung gegenüber einem Sozialhilfeträger für Unterkunftskosten im Rahmen einer Maßnahme in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Nürnberg 20. Kammer — S 20 SO 190/14 — 13.12.2017
5 Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung der Berufsausbildung - Internatsunterbringung mit Schließzeiten - Anspruch auf Übernahme der Kosten für die ständige Vorhaltung einer eigenen Unterkunft wegen Schließzeiten - Teilnahmekosten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 7. Senat — L 7 AL 34/15 — 22.11.2016
6 Erstattung der als Eingliederungshilfe übernommenen Kosten eines Arbeitsplatzes innerhalb einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Landshut — S 11 SO 77/13 ES — 05.05.2015
7 Kostenbeitrag für das Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 2 SO 3214/14 — 09.02.2015
8 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen - Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen - Einkommenseinsatz - erweiterte Hilfe - § 43 Abs 2 BSHG als lex specialis - Bemessung des Kostenbeitrags - tatsächliche Kosten als Obergrenze
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 402/11 — 12.12.2013
9 Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussichten - Verfassungsmäßigkeit der Regelsatzkürzung - Anrechnung des Mittagessens
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 20. Senat — L 20 SO 527/11 B — 06.02.2012
10 Umfang der Eingliederungshilfe für Wohnheimunterbringung in einer den Wünschen entsprechenden Einrichtung - Höhe der Mehrkosten
Gericht und Aktenzeichen: SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer — S 9 SO 2640/10 — 01.03.2011
11 Höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kosten für Mittagessen in WfbM
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 15/08 R — 23.03.2010
12 Kostenerstattung für Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8/9b SO 11/07 R — 09.12.2008
13 Erstattung von Kosten des Mittagessens in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Unzulässigkeit der Klage - Versäumung der Klagefrist nach § 87 SGG - Bekanntgabe - Zustellung - Wirksamkeit - Anscheinsbeweis
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 8/9b SO 10/07 R — 09.12.2008
14 Kostenübernahme der Mittagsverpflegung in der Förderstätte einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8/9b SO 13/07 R — 09.12.2008
15 Grundsicherungsleistung - Anrechnung des Mittagessens auf Einkommen - Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8/9b SO 21/06 R — 11.12.2007
16 Berechnung von Grundsicherungsleistungen - Anrechnung von Ausbildungsgeld und Mittagessen - Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 4. Kammer — S 4 SO 4758/06 — 20.09.2007
17 Kürzung der Grundsicherungsleistungen für Betreuungstage mit kostenlosem Mittagessens
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 8. Senat — L 8 SO 70/06 — 23.08.2007
18 Grundsicherungsleistungen - Anrechnung des Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: OVG Saarlouis — 3 A 187/07 — 22.06.2007
19 Keine Anrechnung eines Geldwertes für Werkstatt-Mittagessen bei Grundsicherungsleistungen
Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen — 21 A 1565/05 — 29.11.2006
20 Übernahme der Kosten einer Internatsunterbringung als Zusatzleistung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Saarlouis — 3 R 12/05 — 20.10.2006
21 Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Anrechnung auf Einkommen
Gericht und Aktenzeichen: SG Köln — S 27 SO 59/06 — 10.10.2006
22 Werkstatt für behinderte Menschen - Keine Anrechnung von Mittagessen auf die Grundsicherung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg — L 23 SO 1094/05 — 28.09.2006
23 Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen - abweichende Festlegung des Regelsatzes
Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle-Bremen 8. Senat — L 8 SO 45/06 ER — 28.07.2006
24 Kostenloses Mittagessen in einer WfbM - Kein Anspruch auf Erhöhung der Grundsicherungsleistungen
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 6. Kammer — S 6 SO 140/05 — 10.05.2006
25 Keine Kürzung des Regelsatzes um das Werkstattmittagessen als häusliche Ersparnis
Gericht und Aktenzeichen: SG Neubrandenburg — S 6 SO 35/05 — 27.04.2006
26 Eigenanteil einer Internatsunterbringung - Einstweiliger Rechtsschutz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat — L 23 B 16/06 SO ER — 08.03.2006
27 Werkstatt für Behinderte - Höhe des Kostenbeitrages zum Mittagessen
Gericht und Aktenzeichen: VG Sigmaringen 1. Kammer — 1 K 137/05 — 11.01.2006
28 Kostenloses Mittagessen in Werkstatt für Behinderte als anrechenbares Einkommen
Gericht und Aktenzeichen: VG Saarlouis 3. Kammer — 3 K 136/05 — 16.12.2005
29 Kostenloses Mittagessen in der WfbM - Keine Kürzung der Grundsicherungsleistung
Gericht und Aktenzeichen: SG Dortmund — S 31 SO 10/05 — 18.10.2005
30 Mittagessen - Werkstatt für Behinderte - Regelsatz - Grundsicherung - Vorrang - Hilfe zum Lebensunterhalt - Zuständigkeit
Gericht und Aktenzeichen: VG Augsburg 3. Kammer — Au 3 K 04.1874 — 04.10.2005
31 bedarfsorientierte Grundsicherung - behinderter Mensch - kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Berücksichtigung des Sachbezuges als Einkommen
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 16. Kammer — S 16 SO 11/05 — 28.04.2005
32 Zur Festlegung der Höhe des Kostenbeitrags für das Mittagessen in Werkstätten
Gericht und Aktenzeichen: VG Stuttgart — 8 K 1300/04 — 02.12.2004
33 Kostenübernahme für Unterkunft und Verpflegung während einer Arbeitstrainingsmaßnahme in einer WfB
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 8. Senat — L 8 AL 133/03 — 14.05.2004
34 Berechnung der Fähigkeit eines behinderten Kindes zum Selbstunterhalt - stationäre Unterbringung - erhaltene Verpflegung
Gericht und Aktenzeichen: FG Saarbrücken 2. Senat — 2 K 107/02 — 08.04.2003
35 Kostenbeitrag für Mittagessen in einer Behindertenwerkstatt
Gericht und Aktenzeichen: VG Magdeburg 6. Kammer — 6 A 486/02 MD — 05.12.2002
36 Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - Unterkunft und Verpflegung - Erstattungsanspruch eines Leistungsträgers - Unbeachtlichkeit der Leistungsentscheidung bei offenkundiger Fehlerhaftigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 8. Senat — L 8 AL 234/01 — 22.02.2002
37 Berufliche Rehabilitation - Übernahme der Kosten von Mittagsmahlzeiten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen — L 9 Ar 188/89 — 09.01.1992
38 Übernahme der Kosten für Unterkunft und Verpflegung während einer Rehabilitationsmaßnahme in einer Werkstatt für Behinderte
Gericht und Aktenzeichen: BSG — 11b RAr 8/85 — 21.08.1986