Eingangsverfahren & Berufsbildungsbereich

Urteile (69)

• 1 Gesetzliche Rentenversicherung: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung in eine Werkstatt für Behinderte im Eingangsverfahren zur Feststellung von Teilhabeleistungen Gericht und Aktenzeichen: SG Nordhausen 20. Kammer — S 20 R 1063/18 — 28.05.2020

• 2 Zuständiger Leistungsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 5 R 1/19 R — 26.02.2020

• 3 Leistungen im Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen - Regelaltersgrenze - Arbeitsbereich - Dauerhaftigkeit Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat — L 16 R 256/19 — 11.12.2019

• 4 Sozialhilfe: Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bei Beschäftigung in einer WfbM Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 18 SO 110/19 — 03.07.2019

• 5 Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht möglich erscheint Gericht und Aktenzeichen: LSG München 19. Senat — L 19 R 444/16 — 26.09.2018

• 6 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfBM Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 4. Senat — L 4 SO 83/18 B ER — 28.06.2018

• 7 Kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung - Annahme der vollen Erwerbsminderung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM Gericht und Aktenzeichen: SG Gießen — S 18 SO 34/18 ER — 30.04.2018

• 8 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Notwendigkeit der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg — S 8 SO 143/17 — 16.02.2018

• 9 Kein Erstattungsanspruch eines Trägers der Arbeitslosenversicherung gegenüber einem Sozialhilfeträger für Unterkunftskosten im Rahmen einer Maßnahme in einer Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: SG Nürnberg 20. Kammer — S 20 SO 190/14 — 13.12.2017

• 10 Eingangsverfahren - Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat — L 27 R 240/17 — 14.09.2017

• 11 Anspruch auf Ersatz von ausgefallenen Rentenversicherungsbeiträgen nach Aufnahme in den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Erstreckung des übergegangenen Schadensersatzanspruchs auf fiktive Beiträge zur Rentenversicherung Gericht und Aktenzeichen: BGH 4. Zivilsenat — VI ZR 416/14 — 16.06.2015

• 12 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig-Holstein 9. Senat — L 9 SO 41/12 — 18.03.2015

• 13 Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehaträgers (hier: Rentenversicherungsträger) gegenüber dem erstangegangenen Rehaträger (hier: Bundesagentur für Arbeit) - Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg 7. Kammer — S 7 AL 188/11 — 27.03.2014

• 14 Anspruch auf Kostenübernahme für ein weiteres Jahr im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen durch die Rentenversicherung - einstweilige Anordnung Gericht und Aktenzeichen: SG Lübeck — S 20 R 279/12 ER — 25.05.2012

• 15 Kein Anspruch auf Aufnahme in den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen für Menschen mit hohem Hilfebedarf Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 10 AL 207/10 — 23.05.2012

• 16 Erstattungsanspruch - erstangegangener Rehabilitationsträger - Unfallversicherung - Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Eingangsverfahren - Berufsbildungsbereich - Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 R 982/10 — 02.03.2012

• 17 Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit - Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - fehlende Werkstattfähigkeit eines schwerbehinderten Menschen - Diskriminierungsverbot des UNBehRÜbk Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 80/11 B — 02.11.2011

• 18 Übernahme der Kosten für das Eingangsverfahren in eine Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 12. Senat — L 12 AL 20/11 B ER — 01.07.2011

• 19 Vorläufig Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für einen Beschäftigten der Werkstätten für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 7 AS 1549/10 B ER — 14.12.2010

• 20 Werkstatt für behinderte Menschen - Keine Berücksichtigung von Ausbildungsgeld als Einkommen - Keine Minderung des Sozialhilfeanspruchs durch kostenloses Mittagessen Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 17/09 R — 23.03.2010

• 21 Höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kosten für Mittagessen in WfbM Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 15/08 R — 23.03.2010

• 22 Werkstatt für behinderte Menschen - Übernahme von bereits entstandenen Kosten - Keine Aufnahme in das Eingangsverfahren - Prüfung der Werkstattfähigkeit Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 16. Kammer — S 16 AL 200/07 — 01.12.2009

• 23 Klärung der Werkstattfähigkeit im Eingangsverfahren einer WfbM - bessere Eignung der Wunsch-WfbM Gericht und Aktenzeichen: SG Reutlingen — S 14 AL 402/09 — 22.09.2009

• 24 Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM - kein Einkommenseinsatz und keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs wegen kostenlosem Mittagessen in WfbM - Anspruch auf Eckregelsatz des Haushaltsvorstandes trotz Zusammenleben mit der Mutter Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 10/08 — 28.08.2009

• 25 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung Gericht und Aktenzeichen: SG Aachen 20. Kammer — L 20 SO 45/09 — 14.07.2009

• 26 Einstweilige Anordnung - Aufnahme in das Eingangsverfahren einer WfbM - Aufnahmekriterien Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 8 AL 520/09 ER-B — 08.04.2009

• 27 Höhe der zu gewährenden Grundsicherungsleistungen bei Erwerbsminderung - Anrechnung von Ausbildungsgeld als Einkommen Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen 3. Senat — L 3 SO 25/07 — 20.03.2008

• 28 Leistungspflicht der Rentenversicherung für das Eingangsverfahren auch im fortgeschrittenen Lebensalter Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 10 R 80/08 ER — 12.03.2008

• 29 Berufungszulassung - Ausbildung in Werkstatt für behinderte Menschen - Keine Anrechnung von Ausbildungsgeld als Einkommen Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — 12 A 2320/05 — 22.12.2006

• 30 Einzelfallprognose für die Dauer des Berufsbildungsbereichs in Werkstätten Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 2. Senat — L 2 R 307/05 — 26.09.2006

• 31 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Aufnahme in den Berufsfindungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: LSG München 10. Senat — L 10 AL 264/05 — 30.03.2006

• 32 Ausbildung im Berufsbildungsbereich einer WfbM - Keine Anrechnung von Ausbildungsgeld als Einkommen auf Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 16. Senat — 16 A 176/05 — 22.02.2006

• 33 Teilhabe am Arbeitsleben - Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich in WfB - Höhe der Kostenvergütung für die Ausbildung in einer Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: LSG Stuttgart 5. Senat — L 5 AL 4767/03 — 22.02.2006

• 34 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen - Einzugsgebiet Gericht und Aktenzeichen: SG Cottbus 19. Kammer — S 19 AL 220/05 ER — 27.07.2005

• 35 Anspruch auf Werkstattaufnahme für 60-jährigen EU-Rentner Gericht und Aktenzeichen: SG Freiburg — xx — 27.06.2005

• 36 Gewährung von Leistungen zur Durchführung einer von Fachkräften der WfbM begleiteten ausgelagerten Berufsbildungsmaßnahme - Wunsch- und Wahlrecht Gericht und Aktenzeichen: SG Kiel — S 9 AL 48/05 | S 9 AL 11/05 ER — 24.05.2005

• 37 Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers wegen vorrangiger Verpflichtung der Arbeitsverwaltung Gericht und Aktenzeichen: VGH München 12. Senat — 12 B 00.99 — 14.10.2004

• 38 Kostenübernahme für Unterkunft und Verpflegung während einer Arbeitstrainingsmaßnahme in einer WfB Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 8. Senat — L 8 AL 133/03 — 14.05.2004

• 39 Beschäftigungspflicht - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze - Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 5. Senat — L 5 AL 47/00 — 11.03.2004

• 40 Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsgrund - Darlegung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 12. Senat — L 12 B 68/03 AL ER — 06.10.2003

• 41 Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsgrund - Darlegung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Aufnahme in das Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen Gericht und Aktenzeichen: SG Düsseldorf 13. Kammer — S 13 AL 192/03 ER — 30.07.2003

• 42 Zur Aufnahme in das Eingangsverfahren Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden — SG AL 1041/03 ER — 11.07.2003

• 43 Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Leistungen im Eingangsverfahren einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen - Voraussetzung für die Durchführung des Eingangsverfahrens Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 6. Kammer — S 6 AL 1041/03 ER — 11.07.2003

• 44 Förderung der Teilnahme eines behinderten Menschen am Arbeitsleben - Berufsvorbereitungsmaßnahme - Ermittlung der Leistungsfähigkeit und Eignung - Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 9. Senat — L 9 AL 43/02 — 17.03.2003

• 45 Förderung eines behinderten Menschen in einer Werkstatt für Behinderte - Berufsbildungsbereich - Einzelbetreuung - Personalschlüssel Gericht und Aktenzeichen: LSG Stuttgart 13. Senat — L 13 AL 2380/02 ER-B — 14.08.2002

• 46 Förderung eines behinderten Menschen in einer Werkstatt für Behinderte - Berufsbildungsbereich - Einzelbetreuung - Teilnahmekosten - nachgehende Hilfe - Personalschlüssel Gericht und Aktenzeichen: SG Stuttgart 17. Kammer — S 17 AL 6128/01 ER — 10.05.2002

• 47 Aufnahme einer türkischen Staatsangehörigen in den Berufsbildungsbereich Gericht und Aktenzeichen: SG Stade — S 6 AL 52/02 — 24.04.2002

• 48 Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - Unterkunft und Verpflegung - Erstattungsanspruch eines Leistungsträgers - Unbeachtlichkeit der Leistungsentscheidung bei offenkundiger Fehlerhaftigkeit Gericht und Aktenzeichen: LSG München 8. Senat — L 8 AL 234/01 — 22.02.2002

• 49 Anrechnung von Übergangsgeld bei vollstationärer Betreuung Gericht und Aktenzeichen: OVG Niedersachsen — 4 L 3963/00 — 17.10.2001

• 50 Ausbildungsgeld für Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich Gericht und Aktenzeichen: OVG Lüneburg 4. Senat — 4 L 3636/00 — 14.03.2001