Eingangsverfahren & Berufsbildungsbereich
Entscheidungen, die das Eingangsverfahren und den Berufsbildungsbereich der WfbM betreffen.
Leistungen im Eingangsverfahren einer anerkannten WfbM erhalten Menschen mit Behinderungen zur Feststellung, ob die Werkstatt die geeignete Einrichtung für die Teilhabe am Arbeitsleben ist. Hier wird getestet, welche Bereiche der Werkstatt und welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Betracht kommen. Mit Hilfe der Leistungen im Berufsbildungsbereich soll die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit des Menschen mit Behinderung so weit wie möglich entwickelt, verbessert oder wiederhergestellt werden. Die Leistungen im Eingangsverfahren werden für drei Monate erbracht. Die Leistungen im Berufsbildungsbereich werden zunächst für ein Jahr bewilligt und nach erneutem Antrag ein weiteres Jahr erbracht.
Urteile (69)
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1 Gesetzliche Rentenversicherung: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung in eine Werkstatt für Behinderte im Eingangsverfahren zur Feststellung von Teilhabeleistungen
Gericht und Aktenzeichen: SG Nordhausen 20. Kammer — S 20 R 1063/18 — 28.05.2020 -
2 Zuständiger Leistungsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 5 R 1/19 R — 26.02.2020 -
3 Leistungen im Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen - Regelaltersgrenze - Arbeitsbereich - Dauerhaftigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat — L 16 R 256/19 — 11.12.2019 -
4 Sozialhilfe: Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bei Beschäftigung in einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 18 SO 110/19 — 03.07.2019 -
5 Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht möglich erscheint
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 19. Senat — L 19 R 444/16 — 26.09.2018 -
6 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfBM
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 4. Senat — L 4 SO 83/18 B ER — 28.06.2018 -
7 Kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung - Annahme der vollen Erwerbsminderung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: SG Gießen — S 18 SO 34/18 ER — 30.04.2018 -
8 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Notwendigkeit der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg — S 8 SO 143/17 — 16.02.2018 -
9 Kein Erstattungsanspruch eines Trägers der Arbeitslosenversicherung gegenüber einem Sozialhilfeträger für Unterkunftskosten im Rahmen einer Maßnahme in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Nürnberg 20. Kammer — S 20 SO 190/14 — 13.12.2017 -
10 Eingangsverfahren - Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat — L 27 R 240/17 — 14.09.2017 -
11 Anspruch auf Ersatz von ausgefallenen Rentenversicherungsbeiträgen nach Aufnahme in den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Erstreckung des übergegangenen Schadensersatzanspruchs auf fiktive Beiträge zur Rentenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: BGH 4. Zivilsenat — VI ZR 416/14 — 16.06.2015 -
12 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig-Holstein 9. Senat — L 9 SO 41/12 — 18.03.2015 -
13 Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehaträgers (hier: Rentenversicherungsträger) gegenüber dem erstangegangenen Rehaträger (hier: Bundesagentur für Arbeit) - Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg 7. Kammer — S 7 AL 188/11 — 27.03.2014 -
14 Anspruch auf Kostenübernahme für ein weiteres Jahr im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen durch die Rentenversicherung - einstweilige Anordnung
Gericht und Aktenzeichen: SG Lübeck — S 20 R 279/12 ER — 25.05.2012 -
15 Kein Anspruch auf Aufnahme in den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen für Menschen mit hohem Hilfebedarf
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 10 AL 207/10 — 23.05.2012 -
16 Erstattungsanspruch - erstangegangener Rehabilitationsträger - Unfallversicherung - Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Eingangsverfahren - Berufsbildungsbereich - Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 R 982/10 — 02.03.2012 -
17 Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit - Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - fehlende Werkstattfähigkeit eines schwerbehinderten Menschen - Diskriminierungsverbot des UNBehRÜbk
Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 80/11 B — 02.11.2011 -
18 Übernahme der Kosten für das Eingangsverfahren in eine Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 12. Senat — L 12 AL 20/11 B ER — 01.07.2011 -
19 Vorläufig Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für einen Beschäftigten der Werkstätten für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 7 AS 1549/10 B ER — 14.12.2010 -
20 Werkstatt für behinderte Menschen - Keine Berücksichtigung von Ausbildungsgeld als Einkommen - Keine Minderung des Sozialhilfeanspruchs durch kostenloses Mittagessen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 17/09 R — 23.03.2010 -
21 Höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kosten für Mittagessen in WfbM
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 15/08 R — 23.03.2010 -
22 Werkstatt für behinderte Menschen - Übernahme von bereits entstandenen Kosten - Keine Aufnahme in das Eingangsverfahren - Prüfung der Werkstattfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 16. Kammer — S 16 AL 200/07 — 01.12.2009 -
23 Klärung der Werkstattfähigkeit im Eingangsverfahren einer WfbM - bessere Eignung der Wunsch-WfbM
Gericht und Aktenzeichen: SG Reutlingen — S 14 AL 402/09 — 22.09.2009 -
24 Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM - kein Einkommenseinsatz und keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs wegen kostenlosem Mittagessen in WfbM - Anspruch auf Eckregelsatz des Haushaltsvorstandes trotz Zusammenleben mit der Mutter
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 10/08 — 28.08.2009 -
25 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung
Gericht und Aktenzeichen: SG Aachen 20. Kammer — L 20 SO 45/09 — 14.07.2009 -
26 Einstweilige Anordnung - Aufnahme in das Eingangsverfahren einer WfbM - Aufnahmekriterien
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 8 AL 520/09 ER-B — 08.04.2009 -
27 Höhe der zu gewährenden Grundsicherungsleistungen bei Erwerbsminderung - Anrechnung von Ausbildungsgeld als Einkommen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen 3. Senat — L 3 SO 25/07 — 20.03.2008 -
28 Leistungspflicht der Rentenversicherung für das Eingangsverfahren auch im fortgeschrittenen Lebensalter
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 10 R 80/08 ER — 12.03.2008 -
29 Berufungszulassung - Ausbildung in Werkstatt für behinderte Menschen - Keine Anrechnung von Ausbildungsgeld als Einkommen
Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — 12 A 2320/05 — 22.12.2006 -
30 Einzelfallprognose für die Dauer des Berufsbildungsbereichs in Werkstätten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 2. Senat — L 2 R 307/05 — 26.09.2006 -
31 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Aufnahme in den Berufsfindungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 10. Senat — L 10 AL 264/05 — 30.03.2006 -
32 Ausbildung im Berufsbildungsbereich einer WfbM - Keine Anrechnung von Ausbildungsgeld als Einkommen auf Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz
Gericht und Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 16. Senat — 16 A 176/05 — 22.02.2006 -
33 Teilhabe am Arbeitsleben - Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich in WfB - Höhe der Kostenvergütung für die Ausbildung in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Stuttgart 5. Senat — L 5 AL 4767/03 — 22.02.2006 -
34 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen - Einzugsgebiet
Gericht und Aktenzeichen: SG Cottbus 19. Kammer — S 19 AL 220/05 ER — 27.07.2005 -
35 Anspruch auf Werkstattaufnahme für 60-jährigen EU-Rentner
Gericht und Aktenzeichen: SG Freiburg — xx — 27.06.2005 -
36 Gewährung von Leistungen zur Durchführung einer von Fachkräften der WfbM begleiteten ausgelagerten Berufsbildungsmaßnahme - Wunsch- und Wahlrecht
Gericht und Aktenzeichen: SG Kiel — S 9 AL 48/05 | S 9 AL 11/05 ER — 24.05.2005 -
37 Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers wegen vorrangiger Verpflichtung der Arbeitsverwaltung
Gericht und Aktenzeichen: VGH München 12. Senat — 12 B 00.99 — 14.10.2004 -
38 Kostenübernahme für Unterkunft und Verpflegung während einer Arbeitstrainingsmaßnahme in einer WfB
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 8. Senat — L 8 AL 133/03 — 14.05.2004 -
39 Beschäftigungspflicht - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze - Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 5. Senat — L 5 AL 47/00 — 11.03.2004 -
40 Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsgrund - Darlegung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 12. Senat — L 12 B 68/03 AL ER — 06.10.2003 -
41 Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsgrund - Darlegung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Aufnahme in das Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Düsseldorf 13. Kammer — S 13 AL 192/03 ER — 30.07.2003 -
42 Zur Aufnahme in das Eingangsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden — SG AL 1041/03 ER — 11.07.2003 -
43 Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Leistungen im Eingangsverfahren einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen - Voraussetzung für die Durchführung des Eingangsverfahrens
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 6. Kammer — S 6 AL 1041/03 ER — 11.07.2003 -
44 Förderung der Teilnahme eines behinderten Menschen am Arbeitsleben - Berufsvorbereitungsmaßnahme - Ermittlung der Leistungsfähigkeit und Eignung - Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 9. Senat — L 9 AL 43/02 — 17.03.2003 -
45 Förderung eines behinderten Menschen in einer Werkstatt für Behinderte - Berufsbildungsbereich - Einzelbetreuung - Personalschlüssel
Gericht und Aktenzeichen: LSG Stuttgart 13. Senat — L 13 AL 2380/02 ER-B — 14.08.2002 -
46 Förderung eines behinderten Menschen in einer Werkstatt für Behinderte - Berufsbildungsbereich - Einzelbetreuung - Teilnahmekosten - nachgehende Hilfe - Personalschlüssel
Gericht und Aktenzeichen: SG Stuttgart 17. Kammer — S 17 AL 6128/01 ER — 10.05.2002 -
47 Aufnahme einer türkischen Staatsangehörigen in den Berufsbildungsbereich
Gericht und Aktenzeichen: SG Stade — S 6 AL 52/02 — 24.04.2002 -
48 Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - Unterkunft und Verpflegung - Erstattungsanspruch eines Leistungsträgers - Unbeachtlichkeit der Leistungsentscheidung bei offenkundiger Fehlerhaftigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 8. Senat — L 8 AL 234/01 — 22.02.2002 -
49 Anrechnung von Übergangsgeld bei vollstationärer Betreuung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Niedersachsen — 4 L 3963/00 — 17.10.2001 -
50 Ausbildungsgeld für Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich
Gericht und Aktenzeichen: OVG Lüneburg 4. Senat — 4 L 3636/00 — 14.03.2001
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