Arbeitsbereich der WfbM
Entscheidungen, die den Arbeitsbereich der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen betreffen.
Menschen mit Behinderungen, die wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder in einem Inklusionsbetrieb beschäftigt werden können, erhalten nach § 59 SGB IX Leistungen im Arbeitsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen, wenn sie in der Lage sind, wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung zu erbringen. Eine Beschäftigung von Werkstattbeschäftigten kann auch auf Außenarbeitsplätzen in Betrieben des ersten Arbeitsmarktes erfolgen.
Urteile (36)
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1 Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz - Blindheit - Grad der Behinderung (GdB) von 100
Gericht und Aktenzeichen: OVG Sachsen 3. Senat — 3 B 178/22 — 08.08.2022 -
2 Hörschädigung als Folge einer Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nr. 2301 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 14. Senat — L 14 U 107/20 — 20.01.2022 -
3 Anspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers auf Freistellung von als Rufbereitschaft angeordneten Bereitschaftszeiten - Weisungsrecht des Arbeitgebers - Globalantrag
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 448/20 — 27.07.2021 -
4 Einsetzung einer Einigungsstelle im Zusammenhang mit "mobilem Arbeiten"
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Köln — 21 BV 29/21 — 05.03.2021 -
5 Verfahrensart - Schwerbehindertenvertretung - Entfernung von Unterlagen aus der Personalakte der Vertrauensperson - Streitgegenstandsbegriff
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZB 57/20 — 03.12.2020 -
6 Zustimmung des Arbeitgebers zur Beauftragung einer Rechtsanwältin als Beraterin/Sachverständige der Schwerbehindertenvertretung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 16. Kammer — 16 TaBVGa 92/20 — 25.08.2020 -
7 Integrationsprojekt als Zweckbetrieb
Gericht und Aktenzeichen: BFH 5. Senat — V R 10/18 — 27.02.2020 -
8 Verpflichtung zur Beteiligung einer Schwerbehindertenvertretung vor Bekanntgabe einer tariflichen Leistungsbeurteilung gegenüber schwerbehinderten Menschen oder ihnen Gleichgestellten
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 7. Kammer — 7 TaBV 63/19 — 14.01.2020 -
9 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe - Nachrang der Sozialhilfe - Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 5. Kammer — S 5 SO 3426/18 — 03.06.2019 -
10 Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben - Ausschlussfrist
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 149/17 — 22.01.2019 -
11 Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Werkstattfähigkeit - Erbringung eines Mindestmaßes an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung - langfristige Erkrankung für mindestens sechs Monate
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 7 SO 774/16 — 18.09.2017 -
12 Beihilfe - vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe - Werkstattkosten bei gleicher Trägerschaft des Wohnheims und der Werkstatt
Gericht und Aktenzeichen: OVG Lüneburg 5. Senat — 5 LC 79/14 — 10.02.2015 -
13 Rücknahme einer Bewilligung von Leistungen für die Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Konstanz 8. Kammer — S 8 SO 1344/12 — 11.12.2012 -
14 Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - Anfechtungsklage - keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle - eingeschränkte gerichtliche Kontrolle - Vereinbarung einer leistungsgerechten Vergütung - externer Vergleich - vollständige Sachverhaltsaufklärung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat — L 9 SO 11/10 — 06.09.2012 -
15 Aufnahme in den Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen im einstweiligen Rechtsschutz
Gericht und Aktenzeichen: SG Trier — S 3 SO 13/09 ER — 25.02.2009 -
16 Einstweilige Anordnung - Verringerung der Beschäftigungszeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 20. Senat — L 20 B 162/08 SO ER — 19.02.2009 -
17 Wirksamkeit der Kündigung eines Werkstattverhältnisses - Werkstattfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mainz — 8 Sa 506/07 — 16.01.2008 -
18 Einstweilige Anordnung - Eingliederungshilfe - Arbeitsbereich einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: VG Aachen 2. Kammer — 2 L 400/07 — 15.11.2007 -
19 Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung im Arbeitsbereich trotz hohem Pflegeaufwand
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 19. Kammer — S 19 SO 143/06 ER — 21.11.2006 -
20 Verletzung der Mitwirkungspflicht - Verweigerung von Werkstattbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 11 SO 3/06 — 27.06.2006 -
21 Keine Zulassung der Berufung - Gewährung von Eingliederungshilfe für die Aufnahme in den Arbeitsbereich eine WfbM
Gericht und Aktenzeichen: VGH München 12. Senat — 12 ZB 05.1787 — 23.01.2006 -
22 Keine Einschränkung auf die Behindertenwerkstatt des Wohnsitzes
Gericht und Aktenzeichen: VG Ansbach 4. Kammer — AN 4 K 04.02656 — 31.05.2005 -
23 Beschäftigungspflicht - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze - Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 5. Senat — L 5 AL 47/00 — 11.03.2004 -
24 Prüfung zur Befähigung zum Selbstunterhalt eines behinderten Kindes
Gericht und Aktenzeichen: BFH 8. Senat — VIII R 43/02 — 04.11.2003 -
25 Keine Terminsaufhebung wegen Tagungsteilnahme - rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung
Gericht und Aktenzeichen: VG Münster 5. Kammer — 5 K 1494/00 — 30.09.2003 -
26 Berücksichtigung eines behinderten volljährigen Kindes als Pflegekind beim Kindergeld
Gericht und Aktenzeichen: FG Nürnberg 4. Senat — IV 152/2002 — 15.09.2003 -
27 Berücksichtigung des Behinderten-Pauschbetrages bei Tätigkeit in Behindertenwerkstatt
Gericht und Aktenzeichen: FG Hannover 8. Senat — 8 K 627/02 — 04.09.2003 -
28 Sozialhilfeberechnung - Kindergeld - nicht minderjähriges Kind - gemindertes Erwerbseinkommen
Gericht und Aktenzeichen: VG Düsseldorf 13. Kammer — 13 K 6272/00 — 04.08.2003 -
29 Anspruch auf Gewährung von Eingliederungshilfe für eine Tätigkeit im Arbeitsbereich der Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: VG Braunschweig 3. Kammer — 3 B 320/03 — 09.07.2003 -
30 Anspruch auf Kindergeld und Behinderten-Pauschbetrag für ein behindertes volljähriges Pflegekind bei teilstationärer Unterbringung
Gericht und Aktenzeichen: FG Nürnberg 4. Senat — IV 479/2001 — 15.05.2003 -
31 Verwaltungsrechtsweg für Streit um Berechnung des Arbeitsförderungsgeldes, SGB 9 § 43 Abs 1
Gericht und Aktenzeichen: VG Augsburg 3. Kammer — Au 3 K 03.367 — 12.05.2003 -
32 Kündigung eines Werkstattvertrages - Fehlende Zustimmung des Integrationsamtes
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Koblenz 2. Kammer — 2 Ca 447/02 — 09.08.2002 -
33 Zur Berücksichtigung eines pauschalen behinderungsbedingten Mehrbedarfs bei Beschäftigung in einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: FG Brandenburg — 6 K 399/00 — 05.12.2001 -
34 Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - wirtschaftliche Verwertbarkeit einer Erwerbstätigkeit in einer WfbM
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 3 RJ 26/99 — 18.09.2000 -
35 Entlohnung in der Werkstatt für Behinderte
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Pforzheim — 5 Ca 436/99 — 23.02.2000 -
36 Werkstatt für Behinderte - besonderer Arbeitsmarkt - Arbeitsbereich - berufliche Rehabilitation - Zuständigkeit der Bundesanstalt für Arbeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 9. Senat — L 9/Al 239/81 — 27.01.1983