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Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation - Alle Entscheidungen

Urteile (278)

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1 Leistungen der Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für den Besuch einer Heilpädagogischen Tagesstätte - einstweilige Anordnung
Gericht und Aktenzeichen: SG Nürnberg — S 5 SO 25/23 ER — 09.03.2023
2 Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit zugewiesenen Maßnahmeteilnehmern
Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 3/20 R — 04.03.2021
3 Gesetzliche Rentenversicherung: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung in eine Werkstatt für Behinderte im Eingangsverfahren zur Feststellung von Teilhabeleistungen
Gericht und Aktenzeichen: SG Nordhausen 20. Kammer — S 20 R 1063/18 — 28.05.2020
4 Integrationsprojekt als Zweckbetrieb
Gericht und Aktenzeichen: BFH 5. Senat — V R 10/18 — 27.02.2020
5 Zuständiger Leistungsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 5 R 1/19 R — 26.02.2020
6 Leistungen im Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen - Regelaltersgrenze - Arbeitsbereich - Dauerhaftigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat — L 16 R 256/19 — 11.12.2019
7 Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Vergütung für den Träger einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 1/18 R — 29.05.2019
8 Berücksichtigung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung bei der Festsetzung der Vergütung für die im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten behinderten Mitarbeiter als Kosten im Sinne von § 41 Abs. 3 S. 3 Nr. 1 SGB IX
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 3/18 R — 29.05.2019
9 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Unterbringung in einem Pflegeheim
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 7 SO 4797/16 — 16.05.2019
10 Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht möglich erscheint
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 19. Senat — L 19 R 444/16 — 26.09.2018
11 Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII - Vergütungsvereinbarung mit einer WfbM - Höhe des Investitionsbetrages - Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen der Werkstatt - Kosten für die Erweiterung um neue Werkstattplätze - Bindung an die Anerkennung als WfbM - Bindung an die Zustimmung zu den Investitionsmaßnahmen
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 28/16 R — 05.07.2018
12 Kostenerstattungsstreit für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Nürnberg — S 20 R 617/15 — 27.03.2018
13 Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - Berechnung der Anzahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Besetzung der Pflichtarbeitsplätze bei einem zugelassenen Maßnahmeträger - besondere Einrichtung der beruflichen Rehabilitation - Nichtberücksichtigung von Maßnahmeteilnehmern - Abschluss eines Berufsausbildungsvertrags
Gericht und Aktenzeichen: SG Spreyer 1. Kammer — S 1 AL 172/16 — 14.02.2018
14 Eingeschränktes Recht auf Wahl einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Mannheim — S 14 AL 3015/16 — 12.10.2017
15 Eingangsverfahren - Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat — L 27 R 240/17 — 14.09.2017
16 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen - Vorliegen einer wesentlichen Behinderung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 1680/15 — 29.06.2017
17 Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - Vergütungsvereinbarung - Werkstatt für behinderte Menschen - Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die Beschäftigten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig-Holstein 9. Senat — L 9 SO 31/15 KL — 14.06.2017
18 Vorläufige Übernahme der Kosten einer Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für Behinderte - Ausschluss von Leistungen nach dem SGB XII
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 18. Senat — L 18 SO 89/17 B ER — 22.05.2017
19 Förderung einer beruflichen Erstausbildung in einem Berufsförderungswerk als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ist abhängig vom Rehabilitationsbedarf und der Eignung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 7. Senat — L 7 AS 391/16 — 17.02.2017
20 Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung wegen Änderung der Verhältnisse - wesentliche Änderung - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Besuch des Förder- und Betreuungsbereichs einer WfbM - Erreichen der Regelaltersgrenze
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 2. Senat — L 2 SO 1652/16 — 07.12.2016
21 Vergaberecht: Vergabe von Fahrdienstleistungen - Begriff des öffentlichen Auftraggebers
Gericht und Aktenzeichen: OLG Celle — 13 Verg 6/16 — 13.10.2016
22 Zum Schiedstellenbeschluss über die geltend gemachten Investitionskosten einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat — L 23 SO 187/14 KL — 18.08.2016
23 Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit - Gewährung und Kostenerstattung einer Autismustherapie
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 20. Kammer — S 20 AL 201/13 — 02.06.2016
24 Übergang eines Schadensersatzanspruchs auf den Sozialversicherungsträger - Sachliche Kongruenz zwischen den von der Bundesagentur für Arbeit erbrachten Maßnahmekosten für die Beschäftigung in einer Behindertenwerkstatt und dem Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfallschadens
Gericht und Aktenzeichen: BGH 6. Zivilsenat — VI ZR 379/14 — 30.06.2015
25 Erstattung der als Eingliederungshilfe übernommenen Kosten eines Arbeitsplatzes innerhalb einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Landshut — S 11 SO 77/13 ES — 05.05.2015
26 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig-Holstein 9. Senat — L 9 SO 41/12 — 18.03.2015
27 Werkstattvertrag - Kündigung - Schriftform
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 994/13 — 17.03.2015
28 Teilzeitbeschäftigung in einer WfbM ohne Folgen für den Vergütungsanspruch
Gericht und Aktenzeichen: AG Luckenwalde — 12 C 13/14 — 12.02.2015
29 Beihilfe - vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe - Werkstattkosten bei gleicher Trägerschaft des Wohnheims und der Werkstatt
Gericht und Aktenzeichen: OVG Lüneburg 5. Senat — 5 LC 79/14 — 10.02.2015
30 Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen - Kostenübernahme für eine Kommunikationsassistenz - Werkstattfähigkeit - hoher Betreuungsbedarf - Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung - UNBehRÜbk
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 7. Senat — L 7 AL 56/12 — 23.09.2014
31 Zum Anspruch auf einen Einzelfallhelfer im Förder- und Betreuungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 7 SO 3531/14 ER-B — 15.08.2014
32 Erstattung von Beitragsaufwendungen zur Kranken- und Pflegeversicherung nach § 251 Abs 2 S 2 SGB 5 - Anwendung der allgemeinen sozialrechtlichen Verjährungsregelung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 7/13 R — 06.08.2014
33 Sozialgerichtliches Verfahren - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - Nichterforderlichkeit einer Beiladung der Schiedsstelle - Gestaltungsspielraum der Schiedsstelle - Bestimmung des Zeitpunkts des Inkrafttretens eines Schiedsspruchs
Gericht und Aktenzeichen: BSG 8. Senat — B 8 SO 2/13 R — 23.07.2014
34 Wirtschaftsausschuss - Tendenzunternehmen - karitative Bestimmung
Gericht und Aktenzeichen: BAG — 1 ABR 93/12 — 22.07.2014
35 Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 R 477/14 B ER | L 3 R 478/14 B PKH ER — 17.07.2014
36 Wahl der Schwerbehindertenvertretung - Wahlrecht von schwerbehinderten Menschen, die auf ausgelagerten Arbeitsplätzen einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigt sind
Gericht und Aktenzeichen: LAG München 8. Kammer — 8 TaBV 34/12 — 28.05.2014
37 Anspruch auf Leistung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II während einer internatsmäßigen Unterbringung im Rahmen der geförderten berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 AS 310/13 — 13.03.2014
38 Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Befreiung von der Versicherungspflicht
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 1. Kammer — S 1 SO 736/13 — 30.01.2014
39 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme - behinderter Mensch - Eintragung in die Lehrlingsrolle - Bezug von Ausbildungsgeld - Sicherung der Unterkunft
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 13. Senat — L 13 AS 140/11 — 22.01.2014
40 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen - Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen - Einkommenseinsatz - erweiterte Hilfe - § 43 Abs 2 BSHG als lex specialis - Bemessung des Kostenbeitrags - tatsächliche Kosten als Obergrenze
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 402/11 — 12.12.2013
41 Kündigung eines Werkstattvertrages nach § 136 Abs. I, § 138 Abs. 1 SGB IX - Begriff der Werkstattfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Düsseldorf 9. Kammer — 9 Sa 469/13 — 11.11.2013
42 Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Kostenübernahme für den Besuch des Förder- und Betreuungsbereichs einer WfbM - Keine Verpflichtung zur Übernahme höherer Kosten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 3102/13 ER-B — 22.10.2013
43 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker für Zerspanungsmechanik eines behinderten Menschen im Berufsbildungswerk - Mehrbedarf für den erwerbsfähigen behinderten Leistungsberechtigten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat — L 34 AS 2690/12 — 26.06.2013
44 Anspruch auf Erstattung von Eingliederungshilfe für teilstationäre Betreuung und Pflege in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 18. Senat — L 18 SO 220/11 — 16.05.2013
45 Begehr von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Höhe der Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) zur Sicherung eines Arbeitsplatzes auf dem ersten Arbeitsmarkt in Form eines persönlichen Budgets
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 16. Kammer — S 16 SO 93/12 — 07.05.2013
46 Krankenversicherung - Häusliche Krankenpflege - Besonders hoher Pflegeaufwand - Leistungen zur Katheterisierung während der Tätigkeit des Klägers in einer Werkstatt für Behinderte
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 4. Senat — L 4 KR 3797/11 — 01.03.2013
47 Eingliederung von behinderten Menschen - Eingliederungshilfe - Kostenübernahme für einen Einzelfallhelfer zur Teilhabe an einer Tagesfördergruppe
Gericht und Aktenzeichen: SG Braunschweig 32. Kammer — S 32 SO 178/10 — 14.02.2013
48 Kündigung eines Werkstattverhältnisses wegen Selbst- und Fremdgefährdung - Wegfall der Werkstattfähigkeit - Aufhebung des Leistungsbescheids
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 15. Kammer — 15 Sa 994/12 — 07.02.2013
49 Zuständiger Leistungsträger - Erstattung der Kosten für die Verabreichung von Insulininjektionen während des werktäglichen Aufenthalts in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)
Gericht und Aktenzeichen: SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer — S 27 KR 187/10 — 11.12.2012
50 Rücknahme einer Bewilligung von Leistungen für die Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Konstanz 8. Kammer — S 8 SO 1344/12 — 11.12.2012

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