Orientierungssatz:
1. Eine Brille, die ein Versicherter für seine Arbeit am Bildschirm benötigt, gehört zu den typischen Hilfsmitteln iS der §§ 182 Abs 1 Buchst b und 182b RVO, da es sich nicht um den - mittelbaren Ausgleich von Behinderungsfolgen, sondern um den unmittelbaren Ausgleich der Sehbehinderung handelt.
2. Die Bestimmung des Abschn D Ziff 3.3.3 der HeilMHilfsMRL hat, für sich genommen, keine Gesetzeskraft und kann die Mitglieder der Krankenkassen selbst dann nicht binden, wenn sie als Satzung in der dafür vorgesehenen Form beschlossen worden wäre.
3. Die erforderliche Erstausstattung mit einer zusätzlichen Brille allein für berufliche Zwecke unterliegt nicht der 3-Jahres-Begrenzung nach § 182g RVO. Diese zeitliche Begrenzung gilt nur für gleichartige weitere Leistungen.
Fundstelle:
ErsK 1990, 89-90 (T)
Meso B 30/78 (T)
KVRS A-2240/36 (OT1-2)
BAGUV RdSchr 77/90 (T)
