Umschulungsmaßnahmen
Entscheidungen zu Voraussetzungen und Umfang der Förderung von Umschulungsmaßnahmen, Zuständigkeitsabgrenzungsverfahren der Rehabilitationsträger und zur Berufs- bzw. Maßnahmewahlfreiheit.
Eine Umschulung soll eine Person befähigen, eine andere als die ursprünglich erlernte berufliche Tätigkeit auszuführen. Beschäftigte, die aus gesundheitlichen Gründen ihrer bisherigen Tätigkeit nicht mehr nachgehen können, können eine neue berufliche Qualifikation in einem anderen der staatlich anerkannten Ausbildungsberufe erlernen. Die Übernahme der Kosten für eine Umschulung erfolgt je nach Voraussetzungen durch einen der Rehabilitationsträger im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitleben.
Urteile (147)
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1 Arbeitslosengeldanspruch - versicherungspflichtige Beschäftigung - Berufsausbildungsvertrag - Umschulung - außerbetriebliche Einrichtung - Übergangsgeldbezug
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 11 AL 7/19 R — 04.03.2021 -
2 Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach § 11 Abs 2a Nr 2 SGB 6 für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - unmittelbarer Anschluss auch bei Beantragung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben nach mehr als sechs Monaten nach Beendigung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg — L 2 AL 8/19 — 03.06.2020 -
3 Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Rahmenfrist - versicherungspflichtige Beschäftigung - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zum technischen Produktdesigner - Bezug von Übergangsgeld von der Berufsgenossenschaft - außerbetriebliche Einrichtung - Berufsausbildungsvertrag
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 13. Senat — L 13 AL 4184/17 — 19.03.2019 -
4 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg 17. Kammer — S 17 R 1267/17 — 13.11.2018 -
5 Kosten für Familienheimfahrten während einer Umschulung - Gebundene Entscheidung - Atypische Fälle - Signifikante Abweichung zum Normalfall
Gericht und Aktenzeichen: LSG Thüringen 12. Senat — L 12 R 1304/15 — 09.05.2018 -
6 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Prognoseentscheidung des Rentenversicherungsträgers, welche Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) im Einzelnen zu gewähren ist - gerichtliche Überprüfbarkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 19 R 8/16 — 25.10.2017 -
7 Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung - Übergangsgeld - Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht - Unterhaltspflicht gegenüber einem minderjährigen Kind - Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners - notwendiger Selbstbehalt
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat — L 2 R 536/15 — 21.08.2017 -
8 Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat — L 3 R 507/16 — 29.05.2017 -
9 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zum Arbeitserzieher - rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger - Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung - Auswahlermessen - Ermessensreduzierung auf null - Wunsch und Wahlrecht
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 11. Senat — L 11 R 2652/13 — 22.07.2014 -
10 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ermessensentscheidung des Rentenversicherungsträgers - fehlender Führerschein als Vermittlungshemmnis - Ablehnung der Förderung einer Weiterbildung zum Immobilienverwalter - gerichtliche Ermessenskontrolle
Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 6. Kammer — S 6 R 265/13 — 12.02.2014 -
11 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Umschulung oder einer Weiterbildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen — L 5 R 626/12 — 07.01.2014 -
12 Anspruch auf Übergangsgeld - Rechtswidrige Rücknahme des Bewilligungsbescheides durch die Rentenversicherung - Unterbrechung bzw. Abbruch einer Ausbildungsmaßnahme - Bewilligung einer erneuten Umschulungsmaßnahme - Anspruch auf Leistungen während Übergangszeit
Gericht und Aktenzeichen: SG Dortmund 4. Kammer — S 4 R 1909/10 — 06.06.2013 -
13 Kostenerstattung für eine Teilhabeleistung in Form einer Umschulungsmaßnahme - Ergotherapeutin
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 19. Senat — L 19 R 694/09 — 23.02.2013 -
14 Kündigung wegen langanhaltender Krankheit - Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mainz — 10 Sa 685/11 — 05.07.2012 -
15 Gesetzliche Unfallversicherung - Gewährung eines Persönlichen Budgets zur Nutzung von Rehabilitationsleistungen - zuständiger Träger - Zulässigkeit der Ermessensausübung durch den Träger bei einem Antrag auf Persönliches Budget
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat — L 5 AS 468/11 B ER — 07.06.2012 -
16 Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Zur Notwendigkeit einer gerichtlichen Beweisaufnahme zur Überprüfung einer Ermessensentscheidung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Ergotherapeuten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 R 1072/11 B PKH — 12.03.2012 -
17 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Förderung der beruflichen Weiterbildung - Förderungsfähigkeit einer Weiterbildungsmaßnahme - Ausschluss der Verkürzung der dreijährigen Ausbildungsdauer - Sicherung der Finanzierung durch Eigenmittel
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 1. Senat — L 1 AL 65/10 — 01.09.2011 -
18 Krankenversicherung - Anspruch auf Hilfsmittelversorgung - Sachleistung - Hörbehinderung - MikroLink-Anlage - allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens - mittelbarer Behinderungsausgleich - berufliche Ausbildung - Umschulung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 7/11 B — 04.08.2011 -
19 Erstattung der Kosten für eine drahtlose Signalübertragungsanlage bei Hörbehinderung und zunehmender Erblindung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 11. Senat — L 11 KR 27/09 — 03.03.2011 -
20 Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Fortsetzung einer begonnenen Umschulungsmaßnahme - Anspruch auf Übergangsgeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 18. Senat — L 18 R 674/10 B ER — 02.12.2010 -
21 Förderung der beruflichen Weiterbildung - Verbindlichkeit eines Bildungsgutscheines für die Übernahme der Kosten für eine abgeschlossene Weiterbildung zur Ergotherapeutin für die Dauer der ersten 24 Monate
Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 70. Kammer — S 70 AL 2359/06 — 26.11.2010 -
22 Arbeitsförderungsrecht - Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Rehabilitation - Umfang der Entscheidungsbefugnis eines sachlich unzuständigen Sozialleistungsträgers
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat — L 8 R 314/08 — 24.06.2010 -
23 Zu den Voraussetzungen für die Gewährung einer Haushaltshilfe während der Teilnahme an einer ambulanten Umschulungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 14 R 486/09 — 17.05.2010 -
24 Keine medizinischen Kausalität zwischen anerkannter Wehrdienstbeschädigung und Studienabbruch - Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Übernahme von Umschulungskosten
Gericht und Aktenzeichen: VG Würzburg 3. Kammer — W 3 K 08.2241 | 3 K 08.2241 — 05.05.2010 -
25 Keine Übernahme der Kosten einer selbst beschafften Umschulungsmaßnahme durch die Rentenversicherung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 R 579/08 — 24.03.2010 -
26 Arbeitslosengeld statt Krankengeld nach einer Weiterbildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AL 65/06 — 28.01.2010 -
27 Kein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zur Bürokauffrau - keine erhebliche Gefährdung der Erwerbstätigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 14. Senat — L 14 R 4102/01 — 30.10.2009 -
28 Kein Anordnungsanspruch für die Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine Umschulung zur Altentherapeutin
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 13. Senat — L 13 R 152/09 B ER — 22.04.2009 -
29 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bei einem in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten Unternehmer
Gericht und Aktenzeichen: LSG Saarbrücken 2. Senat — L 2 U 67/07 — 30.03.2009 -
30 Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) unter Berücksichtigung einer Zeit der Rehabilitation als anspruchsbegründende Anwartschaftszeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 AL 2/08 — 04.03.2009 -
31 Berufliche Rehabilitationsmaßnahme - Wechsel des Ausbildungsganges wegen Leistungsmangel - Kein Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die ursprünglich begonnene Umschulung zum Bürokaufmann
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat — L 2 R 17/09 — 18.02.2009 -
32 Förderung der beruflichen Weiterbildung - dreijährige Ausbildung zur Ergotherapeutin - Maßnahmedauer - drittes Ausbildungsjahr - Finanzierung durch Dritte
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 9 AL 158/08 B ER — 06.11.2008 -
33 Fortsetzung einer Umschulung zur Bürokauffrau nach mehrmaligem Maßnahmeabbruch
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 9. Senat — L 9 AL 85/03 — 07.08.2008 -
34 Keine Gewährung eines höheren Übergangsgeldes
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat — L 2 R 226/08 ER — 03.06.2008 -
35 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung der Kinderbetreuungskosten während einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen — L 4 R 268/05 — 10.11.2007 -
36 Zum Erstattungsanspruch der Kosten einer beruflichen Fortbildungsmaßnahme - keine Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 19. Senat — L 19 R 687/05 — 27.06.2007 -
37 Kein Anspruch auf eine Umschulung zum Hausverwalter - Verweisung auf Teilnahme an einer beruflichen Integrationsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 AL 29/07 — 09.04.2007 -
38 Aufhebung einer zuvor bewilligten Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 1 R 604/05 — 28.03.2007 -
39 Teilhabe am Arbeitsleben - Unfallversicherungsträger - Höhe der Förderungskosten einer neuen Umschulungsmaßnahme - Anrechnung der Kosten der gescheiterten Umschulung - Höhe der Übergangsleistung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 2. Senat — B 2 U 18/05 R — 20.03.2007 -
40 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung einer 3-jährigen Ausbildung zum Physiotherapeuten in Form eines Persönlichen Budgets
Gericht und Aktenzeichen: SG Konstanz 4. Kammer — S 4 R 1012/06 — 07.12.2006 -
41 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Gewährung einer Umschulung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 13. Senat — L 13 KN 12/06 BB — 29.11.2006 -
42 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Leistungen zur Eingliederung - Förderung der beruflichen Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten - Umschulung eines Malermeisters zum Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat — L 5 B 401/06 AS ER — 21.08.2006 -
43 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Ausbildung zur Arbeitserzieherin
Gericht und Aktenzeichen: SG Reutlingen 4. Kammer — S 4 R 3344/05 — 24.07.2006 -
44 Persönlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 RJ 59/04 — 30.03.2006 -
45 Berufliche Rehabilitation - Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Qualifizierungsmaßnahme zum Dienstleister im EDV-Bereich - Entzug der Berufsunfähigkeitsrente
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat — L 4 RJ 26/03 — 13.10.2005 -
46 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - MdE im bisherigen Beruf - durchgeführte Umschulungsmaßnahme durch BA - Übergangsgeld von Rentenversicherungsträger
Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle-Bremen 2. Senat — L 2 RJ 368/01 — 12.10.2005 -
47 Berechnung und Höhe des Übergangsgeldes während einer Umschulung zum Industriekaufmann
Gericht und Aktenzeichen: SG Stade 4. Kammer — S 4 RA 139/03 — 22.03.2005 -
48 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zur Busfahrerin - Erwerbsfähigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt - Verweisbarkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle-Bremen 10. Senat — L 10 RJ 165/04 — 03.03.2005 -
49 gesetzliche Rentenversicherung - Teilhabe am Arbeitsleben - Übernahme von Kinderbetreuungskosten
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 19. Kammer — S 19 RA 1140/03 — 10.01.2005 -
50 Kostenerstattung für eine selbst beschaffte Umschulung - Erstattungspflicht der Unfallversicherung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 2. Senat — L 2 U 118/03 — 29.09.2004