LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat
L 6 U 155/06
29.09.2010
Die Berufung wird zurückgewiesen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Streitig ist, ob der Klägerin wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zu erbringen sind.
Die 1959 geborene, als Diplomsportlehrerin ausgebildete und seit Anfang Januar 1991 (als Bildungsreferentin) beim L S-A e.V. tätige Klägerin geriet am 14. Dezember 1999 auf versichertem Weg mit ihrem Pkw von der Straße, prallte gegen zwei Bäume und zog sich hierbei einen offenen Unterschenkelschaftbruch links, eine Gehirnerschütterung sowie zahlreiche Prellungen zu. Nach Primärversorgung der Fraktur mit einem Fixateur externe wurde vorübergehend ein Gips angelegt und am 27. April 2000 ein Tibianagel eingebracht sowie eine Fibularsektions-osteotomie (Segmententfernung im Wadenbein) links durchgeführt. Bei der Röntgenkontrolle am 11. Oktober 2000 zeigte sich eine in achsgerechter Stellung knöchern konsolidierte Fraktur mit korrekt liegendem Osteosynthesematerial. Außerdem beschrieben die Dres. W., F und Prof. O. von der Universitätsklinik für Unfall- und Wiederherstellungschirurgie der Berufsgenossenschaftlichen Kliniken B. H. in ihrem Gutachten vom 12. Oktober 2000 ein flüssiges Gangbild der Klägerin ohne Hilfsmittel, ein frei bewegliches und unauffälliges linkes Kniegelenk sowie eine mäßig eingeschränkte Funktion des oberen und unteren Sprunggelenkes links (5-0-40°; rechts 30-0-50°). Als Beschwerden gab die Klägerin eine nach wie vor bestehende Schwellungsneigung des linken Unterschenkels an. Zudem träten beim schnellen Gehen und Rennen Schmerzen im distalen Unterschenkeldrittel auf. Als sportliche Betätigung sei derzeit nur Schwimmen und Rad fahren möglich.
Unter dem 19. Dezember 2000 berichtete Prof. Dr. O., dass die Röntgenkontrolle am 14. Dezember 2000 einen noch nicht vollständigen Durchbau des Unterschenkelbruchs gezeigt habe, so dass das Material noch nicht entfernt werden könne. Die Klägerin sei in ihrem Beruf mit Einschränkungen weiter tätig.
Mit bestandskräftigem Bescheid vom 23. November 2000 erkannte die Beklagte den Unfall mit einer geringfügigen Bewegungseinschränkung des linken oberen und unteren Sprunggelenkes als Arbeitsunfall an und lehnte einen Rentenanspruch ab.
Bei der Wiedervorstellung am 16. März 2001 gab die Klägerin gegenüber Prof. Dr. O. eine Schwellungsneigung des linken Unterschenkels nach bzw. während der Arbeit an, so dass dieser einen Kompressionsstrumpf verordnete. Am 14. Mai 2001 fand Prof. Dr. O. einen noch nicht kompletten knöchernen Durchbau der Bruchstelle und berichtete über gelegentliche Beschwerden der Klägerin im oberen Sprunggelenk. In seinem für das Sozialgericht (SG) H. in dem Verfahren S 6 (2) U 51/01 erstellten Gutachten vom 21. Oktober 2001 nach ambulanter Untersuchung am 18. Oktober 2001 dokumentierte der Orthopäde und Rehabilitationsmediziner Prof. Dr. R. der Universität H.-W eine Beweglichkeit des oberen linken Sprunggelenkes von 10-0-40° (rechts 20-0-50°), eine endgradige Bewegungseinschränkung des unteren linken Sprunggelenkes sowie eine Wadenatrophie links gegenüber rechts von 3 cm. Für den 21. November 2001 hielt Prof. Dr. O. eine regelrechte Funktion des linken Knies und des linken oberen Sprunggelenkes sowie ein unauffälliges beschwerdefreies Gangbild fest.
Mit Schreiben vom 6. März 2002 erklärte der Arbeitgeber der Klägerin, diese habe aufgrund gesundheitlicher Probleme den von ihr entwickelten und betreuten Bereich erlebnispädagogischer Lehrangebote an Kollegen abgegeben. Um ihren Einsatz als Bildungsreferentin für die Zukunft zu sichern, müsse sie sich über andere Bildungsträger neue Themen und Inhalte erarbeiten, was mit teilweise erheblichen zusätzlichen Kosten verbunden sei.
Im Rahmen der Wiedervorstellung bei Prof. Dr. O. am 29. April 2002 berichtete die Klägerin über belastungsabhängige Schwellungsneigungen am linken Unterschenkel. Derzeit fühle sie sich in der Lage, ihre berufliche Tätigkeit weiter voll auszuführen.
In dem am 5. Juni 2002 vor dem SG im Verfahren S 6 (2) U 51/01 durchgeführten Verhandlungstermin verpflichtete sich die Beklagte, berufsfördernde Rehabilitationsmaßnahmen zu prüfen und hierüber einen Bescheid zu erteilen.
Nachdem der Arbeitgeber der Klägerin gegenüber der Beklagten in einem Telefonat vom 28. Juni 2002 nochmals deren eingeschränkte Belastbarkeit bestätigt hatte, erkannte die Beklagte am 1. Juli 2002 in einem Telefongespräch mit der Prozessbevollmächtigten der Klägerin einen Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dem Grunde nach an, da die Klägerin wegen der Unfallfolgen ihre letzte Tätigkeit nicht mehr voll wettbewerbsfähig ausüben könne. Zwecks konkreter Bestimmung der Leistungen und Abklärung der Möglichkeiten einer dauerhaften Eingliederung der Klägerin setzte sich die Beklagte mit ihrem Arbeitgeber in Verbindung und erbat von diesem mit Schreiben vom 8. Juli 2002 eine detaillierte Aufstellung, mit welchen Tätigkeitsschwerpunkten und Merkmalen die Klägerin angesichts der Unfallfolgen langfristig und dauerhaft bei ihm einsetzbar sei und welche Qualifikation und Anforderung er hierbei genau an die Klägerin stelle. Als Fördermöglichkeiten seien etwa eine Kostenübernahme für notwendige Weiterbildungskurse oder die Gewährung einer Eingliederungshilfe in Form eines gestaffelten Lohnkostenzuschusses, die durch öffentlichrechtlichen Vertrag zu vereinbaren wäre, denkbar.
Bei der am 8. Oktober 2002 durchgeführten Kontrolluntersuchung zeigten sich eine knöchern durchbaute Unterschenkelfraktur, regelrechte Funktionen des linken Kniegelenkes und des oberen linken Sprunggelenkes sowie eine diskrete Schwellung des Unterschenkels, woraufhin am 6. November 2002 das Metall operativ aus dem Unterschenkel entfernt wurde. Arbeitsfähigkeit wurde ab dem 9. Dezember 2002 ärztlich bescheinigt. Auf Grundlage der Nachuntersuchung am 27. Mai 2003, für die er keine Schwellung des linken Unterschenkels, eine diskret eingeschränkte Beweglichkeit des linken oberen Sprunggelenkes sowie ein unauffälliges Gangbild mitteilte, sah Prof. Dr. O. unter dem 26. Juni 2003 keine Gründe mehr, warum die Klägerin ihren Beruf nicht ausführen könne. Als Tätigkeitsprofil legte er dabei entsprechend der Angaben des Arbeitgebers vom 28. Juni 2002 u.a. Arbeiten mit Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die Durchführung von Aufsichten bei Seminaren und die theoretische sowie praktische Vermittlung von Bildungsinhalten in Unterrichtsräumen, im Freien und in der H. im Gehen, Stehen und Sitzen bis hin zum Vorführen sportlicher Aktivitäten zugrunde.
Daraufhin hörte die Beklagte die Klägerin mit Schreiben vom 14. Juli 2003 zu der von ihr beabsichtigten Aufhebung der am 1. Juli 2002 erfolgten Anerkennung eines Anspruchs auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben an. Nach den nunmehr vorliegenden medizinischen Erkenntnissen könne diese ihre bisherige berufliche Tätigkeit weiterhin vollschichtig ausüben.
Die Klägerin nahm hierzu am 25. Juli 2003 Stellung und vertrat eine gegenteilige Ansicht. Laut Schreiben ihres Arbeitgebers vom 24. Juli 2003 sei sie aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen aus dem Arbeitsfeld Seminar und sportliche Lehrtätigkeit herausgenommen worden. Für die Zeit vom 3. Oktober 2003 bis zum 22. April 2005 sei ihre Teilnahme an einem Fernstudium zur PR-Referentin vorgesehen, wobei das Einstiegsseminar vom 18. bis 22. August 2003 stattfinde.
Der nachfolgend von der Beklagten eingeschaltete Chefarzt der Klinik für Unfall-, Hand- und Wiederherstellungschirurgie des Klinikums B.-B Dr. S. teilte unter dem 8. August 2003 mit, dass im Rahmen der Untersuchung am Vortag keine Unfallfolgen mehr feststellbar und sämtliche Weichteile reizlos gewesen seien. Die Klägerin, die ein flüssiges Gangbild gezeigt habe, sei für die unfallbringende Tätigkeit arbeitsfähig. Sie habe über Schmerzen bei Spielsportarten in der Halle, insbesondere beim Abbremsen aus dem Lauf, beim Mountainbike-Fahren, beim Klettern sowie sonstigen schweren körperlichen Tätigkeiten geklagt. Die von ihr beschriebenen Schwellungszustände nach langem Stehen träten auch bei anderen Personen nach acht bis zehn Stunden stehender Unterrichtstätigkeit auf.
Mit Bescheid vom 2. September 2003 hob die Beklagte ihre Entscheidung vom 1. Juli 2002 mit Wirkung für die Zukunft auf, da kein Rehabilitationsbedarf zu erkennen gewesen und die Zusage damit rechtswidrig sei. Schutzwürdiges Vertrauen der Klägerin liege nicht vor, da keine Leistung zugebilligt worden sei, welche sie zu Vermögensdispositionen hätte veranlassen können. Bei dem anerkannten Grundanspruch habe es sich vielmehr um eine Zusicherung von Sachleistungen, vorrangig an den Arbeitgeber gehandelt. Damit eventuell verbundene Geldleistungen an die Klägerin seien noch nicht gewährt worden.
Hiergegen erhob die Klägerin am 1. Oktober 2003 Widerspruch und machte geltend, sie könne ihre Arbeitsaufgaben unfallbedingt nur mit Einschränkungen erfüllen. Sowohl sie als auch ihr Arbeitgeber hätten im Hinblick auf die erteilte Zusage Dispositionen getroffen.
Mit am 27. Oktober 2003 zugestelltem Widerspruchsbescheid vom 24. Oktober 2003 wies die Beklagte den Widerspruch als unbegründet zurück und führte aus, die Entscheidung am 1. Juli 2002 sei zwar rechtmäßig gewesen. Insbesondere habe die Klägerin wegen des noch nicht vollständigen knöchernen Durchbaus und der Schwellungsneigung im Unterschenkelbereich sportliche Übungen im Rahmen von Lehrvorführungen als einem Teil ihrer Tätigkeit als Bildungsreferentin zunächst noch nicht wieder wettbewerbsfähig verrichten können. Die Unfallfolgen hätten sich jedoch wesentlich gebessert, wie sowohl Prof. Dr. O. als auch Dr. S. übereinstimmend bestätigt hätten. Damit sei der Verwaltungsakt vom 1. Juli 2002 wegen wesentlicher Änderung der tatsächlichen Verhältnisse aufzuheben gewesen.
Am 25. November 2003 hat die Klägerin vor dem SG Klage erhoben und vertiefend vorgetragen, ihr Arbeitgeber habe aufgrund der erteilten Zusage die Verantwortlichkeiten in ihrem sowie im Arbeitsbereich anderer Kollegen umgestaltet. Zudem habe sie auch privat Dispositionen getroffen.
Das SG hat von dem Facharzt für Anästhesiologie Dr. H. sowie von der Fachärztin für Allgemeinmedizin Dr. H. die Befundberichte vom 17. und 31. August 2004 eingeholt. Auf seine Anforderung hat die Klägerin zwecks Beschreibung ihres Arbeitsbereichs den Ablaufplan bei einem Abenteuer-Mädchen-Camp vom 26. bis 30. Oktober 1999 und Arbeitszeitnachweise für September und Oktober 1999 vorgelegt. Mit ebenfalls von ihr übersandtem Schreiben vom 29. September 2006 hat ihr Arbeitgeber angegeben, dass es der Klägerin nur durch gute kollegiale Zusammenarbeit im Team der Bildungsreferenten mit zeitweiliger Übernahme von Arbeitsaufgaben durch andere Mitarbeiter möglich gewesen sei, die Anforderungen einer Bildungsreferentin zu erfüllen. Seit dem 1. September 2006 nehme sie ihre neue Tätigkeit als verantwortliche Referentin für Lehrarbeit wahr (Änderungsvertrag vom 14. Juni 2006). Dies sei mit zusätzlichen Kosten verbunden, da die Klägerin für diese Aufgabe eine entsprechende Einarbeitung und zusätzliche Qualifikation benötige, die sie sich durch ein im Wintersemester 2006/2007 beginnendes Zusatzstudium (welches die Klägerin am 19. März 2009 erfolgreich beendet hat) anzueignen bereit sei.
Mit Urteil vom 18. Oktober 2006 hat das SG die Klage abgewiesen und hierzu in den Gründen ausgeführt: Infolge der verzögerten Frakturheilung habe die Klägerin zwar zunächst Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gehabt. Dieser sei mit dem knöchernen Durchbau der in achsengerechter Stellung konsolidierten Fraktur nach Entfernung des Osteosynthesematerials jedoch entfallen. Auf diese wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse habe die Beklagte mit der Aufhebung ihrer Zusage reagieren können, zumal diese bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht umgesetzt worden und die Aufhebung für die Zukunft erfolgt sei. Schließlich sei die Aufhebung auch nicht durch Fristablauf ausgeschlossen gewesen. Selbst wenn jedoch von einer rechtswidrig erfolgten Zusage ausgegangen werde, sei die angefochtene Entscheidung nicht zu beanstanden.
Gegen das am 22. November 2006 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 19. Dezember 2006 beim Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Berufung eingelegt und im Wesentlichen vorgetragen, sowohl sie als auch ihr Arbeitgeber hätten darauf vertraut, dass die Beklagte ein Konzept zu ihrer Umsetzung unterstützen und finanzieren werde. In den tatsächlichen Verhältnissen sei auch keine wesentliche Änderung eingetreten. Witterungsbedingt bestünden nach wie vor sowohl an den Narben als auch der knöchernen Struktur Beschwerden. Insgesamt sei die ursprüngliche Entscheidung der Beklagten rechtmäßig gewesen und daher aufrecht zu erhalten. Infolge ihres Studiums seien ihr für Studienentgelte, Studentenbeiträge, Fahrten, Übernachtungen, Lehr- und Arbeitsmaterialien sowie doppelte Haushaltsführung Kosten von etwa 5.000,00 EUR entstanden.
Die Klägerin beantragt,
das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 18. Oktober 2006 sowie den Bescheid der Beklagten vom 2. September 2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Oktober 2003 aufzuheben.
Die Beklagte beantragt,
die Berufung zurückzuweisen.
Sie verteidigt das Urteil des SG. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Klägerin erst drei Jahre nach Erlass des angefochtenen Bescheides umgesetzt wurde, wenn ihr die Ausübung der unfallbringenden Tätigkeit nicht möglich gewesen sei. Auch sei nicht plausibel, warum das im Oktober 2006 begonnene Studium Voraussetzung für das bereits seit Anfang September 2006 verrichtete neue Tätigkeitsfeld gewesen sein soll.
Der Senat hat von der Klägerin deren Tätigkeitsbeschreibung für eine Bildung von Arbeitsvorgängen und deren tarifliche Bewertung beigezogen und auf ihren Antrag nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) von dem Facharzt für Chirurgie/Unfallchirurgie Dr. S. das Gutachten vom 2. September 2009 nach ambulanter Untersuchung am 8. Juli 2009 eingeholt. Dieser hat im Ergebnis eingeschätzt, dass die Klägerin spätestens seit Mitte 2003 wieder in der Lage sei, auch körperlich belastende Tätigkeiten auszuführen, so dass die Unfallfolgen ab diesem Zeitpunkt der vollschichtigen Verrichtung ihrer zum Unfallzeitpunkt ausgeübten Tätigkeit nicht mehr entgegen gestanden hätten. Wenn dies aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht erfolgt sei, hätten hierfür unfallunabhängige Wirbelsäulenbeschwerden Veranlassung gegeben, die im Gegensatz zu den Unfallfolgen auch noch in den letzten Jahren zu regelmäßiger ärztlicher Behandlung und krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit geführt hätten. Wesentliche Unfallfolgen seien eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit des linken oberen Sprunggelenkes mit Muskelminderung des linken Beines um 1 cm, eine leichte Störung der Stand- und Gangarten bei Belastung des linken Beines, reizlose Narben im linken Unterschenkelbereich sowie ein in achsengerechter Stellung knöchern fest durchbauter Schienbeinschaftbruch und ein vollständig überbrückter Knochendefekt am Wadenbein. Als Beschwerdeschilderung der Klägerin hat Dr. S. ein schmerzhaftes Anschwellen des linken Unterschenkels im Knöchelbereich bei körperlicher Belastung, dort einsetzende Beschwerden beim Wetterwechsel sowie ein Einschlafen des vorderen linken Fußes nach langem Sitzen und beim Autofahren festgehalten. Klinisch finde sich ein unauffälliges Gangbild, eine freie Kniegelenkbeweglichkeit beiderseits sowie eine gegenüber der rechten Seite weichteilvermehrte Knöchelregion links (Umfangdifferenz 3 cm), wobei die daraus resultierenden Funktionseinbußen durch konsequentes Tragen eines geeigneten Kompressionsstrumpfes vollständig kompensierbar seien. Die Sprunggelenke seien beiderseits frei beweglich, im Seitenvergleich sei die Bewegungsfähigkeit des oberen Sprunggelenkes links leicht gemindert (10-0-40°; rechts 20-0-45°). Die peripheren Reflexe an den unteren Gliedmaßen seien seitengleich regelrecht auslösbar.
Aus dem von Dr. S. seinem Gutachten beigefügten Attest der Dr. H. vom 7. Juli 2009 geht hervor, dass sich die Klägerin in regelmäßigen Abständen wegen einer chronischen Lumboischialgie links bei Bandscheibenvorfall L5/S1 mit wiederholt aufgetretener Arbeitsunfähigkeit und Notwendigkeit einer manuellen Therapie in Behandlung befinde.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten sowie der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen. Diese Unterlagen waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung und der Entscheidungsfindung des Senats.
LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 18.10.2006 - L 6 U 155/06
R/R4697
Informationsstand: 04.02.2011
