Abbruch von Reha-Maßnahmen
Entscheidungen, in denen um den Abbruch von Rehabilitationsmaßnahmen und die Entziehung bzw. die Weitergewährung von Leistungen gestritten wurde.
Urteile (26)
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1 Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht möglich erscheint
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 19. Senat — L 19 R 444/16 — 26.09.2018 -
2 Anspruch auf Anschluss- und Übergangsgeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 6 R 560/15 — 22.02.2017 -
3 Aufhebung eines Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligenden Bescheides - Ablauf des Ausbildungszeitraumes - Rechtsschutzbedürfnis - Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld - unentschuldigtes Fehlen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat — L 3 R 351/15 — 24.11.2016 -
4 Verpflichtung eines volljährigen Kindes zu Bemühungen um eine Ausbildung - RPK-Maßnahme
Gericht und Aktenzeichen: AG Büding — 51 F 782/17 — 21.11.2016 -
5 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterbildung im BfW zum IT-Kaufmann - Erhebliche unentschuldigte Fehlzeiten - Kein Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld
Gericht und Aktenzeichen: SG Marburg 6. Kammer — S 6 R 1221/14 — 17.07.2015 -
6 Anspruch auf Übergangsgeld - Rechtswidrige Rücknahme des Bewilligungsbescheides durch die Rentenversicherung - Unterbrechung bzw. Abbruch einer Ausbildungsmaßnahme - Bewilligung einer erneuten Umschulungsmaßnahme - Anspruch auf Leistungen während Übergangszeit
Gericht und Aktenzeichen: SG Dortmund 4. Kammer — S 4 R 1909/10 — 06.06.2013 -
7 Beendigung eines Verfahrens zur beruflichen Rehabilitation durch Verwaltungsakt - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 10. Senat — L 10 AL 199/10 — 18.10.2012 -
8 Rechtswidrigkeit eines Feststellungsbescheides - Abschluss eines Rehaverfahrens wegen fehlender Erfolgsaussichten - Rehabilitationsmaßnahmen - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Fehlende Rechtsgrundlage des Bescheides
Gericht und Aktenzeichen: SG Düsseldorf 13. Kammer — S 13 AL 864/10 — 17.04.2012 -
9 Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Fortsetzung einer begonnenen Umschulungsmaßnahme - Anspruch auf Übergangsgeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 18. Senat — L 18 R 674/10 B ER — 02.12.2010 -
10 Arbeitsförderungsrecht - Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Rehabilitation - Umfang der Entscheidungsbefugnis eines sachlich unzuständigen Sozialleistungsträgers
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat — L 8 R 314/08 — 24.06.2010 -
11 Keine Erstattung der aufgewandten Kosten für die Durchführung einer Maßnahme der beruflichen Rehabilitation
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 R 79/08 — 24.03.2010 -
12 Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AL 104/06 — 19.05.2009 -
13 Berufliche Rehabilitationsmaßnahme - Wechsel des Ausbildungsganges wegen Leistungsmangel - Kein Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die ursprünglich begonnene Umschulung zum Bürokaufmann
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat — L 2 R 17/09 — 18.02.2009 -
14 Fortsetzung einer Umschulung zur Bürokauffrau nach mehrmaligem Maßnahmeabbruch
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 9. Senat — L 9 AL 85/03 — 07.08.2008 -
15 Aufhebung einer zuvor bewilligten Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 1 R 604/05 — 28.03.2007 -
16 Teilhabe am Arbeitsleben - Unfallversicherungsträger - Höhe der Förderungskosten einer neuen Umschulungsmaßnahme - Anrechnung der Kosten der gescheiterten Umschulung - Höhe der Übergangsleistung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 2. Senat — B 2 U 18/05 R — 20.03.2007 -
17 Außerordentliche Kündigung eines Rehabilitaden in einer Rehabilitationseinrichtung - Rechtsweg
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mainz — 4 Ta 139/06 — 21.08.2006 -
18 Teilhabe am Arbeitsleben - Höhe der Förderung einer neuen Umschulungsmaßnahme - Ermessen des Unfallversicherungsträgers - Anrechnung der gescheiterten Umschulung - Höhe der Übergangsleistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Stuttgart 1. Senat — L 1 U 2127/03 — 22.04.2005 -
19 Ablehnung einer einstweiligen Anordnung - Anspruch auf Zwischenübergangsgeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 13. Senat — L 13 B 569/04 KN ER — 31.01.2005 -
20 Gesetzliche Unfallversicherung - erneuter Verletztengeldanspruch - Abbruch der berufsfördernden Maßnahme wegen Folgen eines Arbeitsunfalles - Feststellung der fehlenden Wiedereingliederungsmöglichkeit - Höchstbezugsdauer
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 15. Senat — L 15 U 285/02 — 23.03.2004 -
21 Kündigung eines Rehabilitationsvertrags - Aufhebung der Leistungen - Vollziehbarkeit des Leistungsentziehungsbescheids
Gericht und Aktenzeichen: LSG Stuttgart 13. Senat — L 13 AL 3445/03 ER-B — 20.10.2003 -
22 Abbruch einer Umschulungsmaßnahme - Keine Ansprüche aus öffentlich-rechtlichem Vertrag auf eine erneute berufliche Rehabilitationsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 2. Senat — L 2 U 108/01 — 08.10.2003 -
23 Berufliche Umschulung nach Kfz-Unfall: Risiko der Beurteilung der Erfolgsaussichten
Gericht und Aktenzeichen: OLG Jena 4. Zivilsenat — 4 U 1350/98 — 31.03.1999 -
24 Zwischenübergangsgeld bei Unterbrechung der Rehabilitationsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: SG Hamburg 13. Kammer — 13 AR 442/89 — 11.10.1990 -
25 Rückforderung aufgrund einer Verpflichtungserklärung beim Abbruch einer beruflichen Bildungsmaßnahme - Umdeutung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bremen 5. Senat — L 5 Ar 40/89 | L 5 Ar 41/89 — 26.07.1990 -
26 Zum Bildungswillen als besonderes persönliches Merkmal der Eignung des Bewerbers auf eine berufliche Bildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LSG Schleswig 1. Senat — L 1 Ar 16/74 — 25.04.1975