Berufsvorbereitungsmaßnahmen
Entscheidungen, in denen um die Förderung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen gestritten wurde.
Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (BvB) gehören zu den ausbildungsfördernden Leistungen mit dem Ziel, die Berufswahl, die Aufnahme einer Erstausbildung oder die berufliche Wiedereingliederung zu unterstützen. Neben den Berufsvorbereitungsmaßnahmen, die behinderten und nichtbehinderten (jungen) Menschen zur Verfügung stehen, gibt es Fördermaßnahmen, die den besonderen Belangen von Menschen mit Behinderung Rechnung tragen. Diese finden in Rehabilitationseinrichtungen statt, die über die erforderliche personelle, räumliche und technische Ausstattung verfügen, um die behinderten Rehabilitanden entsprechend auszubilden und zu betreuen.
Urteile (24)
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1 Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung der Berufsausbildung - Internatsunterbringung mit Schließzeiten - Anspruch auf Übernahme der Kosten für die ständige Vorhaltung einer eigenen Unterkunft wegen Schließzeiten - Teilnahmekosten Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 7. Senat — L 7 AL 34/15 — 22.11.2016
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2 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Kindes während der Teilnahme an einer Berufsvorbereitungsmaßnahme mit Internatsunterbringung - Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung Gericht und Aktenzeichen: BSG 1. Senat — B 14 AS 40/15 R — 19.10.2016
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3 Anrechnung des von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Ausbildungsgeldes auf das Einkommen für die Bedarfsberechnung weiterer Leistungen Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 6 AS 795/12 — 09.03.2016
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4 Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung - Kein Anspruch auf Kostenübernahme für bisherige Wohnung - Besonderer Härtefall nach § 27 Abs. 4 SGB II Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 7 AS 594/14 — 23.07.2015
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5 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende - behinderter Mensch - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit Internatsunterbringung im Berufsbildungswerk - Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: BSG 14. Senat — B 14 AS 25/14 R — 17.02.2015
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6 Erstattung der Kosten für ein absolviertes Sonder-Berufsvorbereitungsjahr (Sonder-BVJ) - Leistungen der Eingliederungshilfe Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 7. Senat — L 7 SO 3423/10 — 30.04.2014
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7 Anspruch auf Leistung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II während einer internatsmäßigen Unterbringung im Rahmen der geförderten berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 AS 310/13 — 13.03.2014
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8 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme - behinderter Mensch - Eintragung in die Lehrlingsrolle - Bezug von Ausbildungsgeld - Sicherung der Unterkunft Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 13. Senat — L 13 AS 140/11 — 22.01.2014
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9 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebungsbescheid - einstweiliges Rechtsschutzverfahren Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AS 438/11 B ER — 06.12.2012
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10 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 106 Abs 1 Nr 1 SGB 3 - Nichtberücksichtigung in Höhe von 20% als zweckbestimmte Einnahme Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 6. Kammer — S 6 AS 12/12 — 27.08.2012
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11 Mehrbedarf für behinderte Menschen - kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat — L 26 AS 2360/11 B ER — 16.01.2012
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12 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung während der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebung des Bewilligungsbescheids - aufschiebende Wirkung - vorläufiger Rechtsschutz Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat — L 5 AS 429/10 B ER — 06.09.2011
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13 Grundsicherungsleistungen - Kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat — L 20 AS 47/09 B ER — 10.03.2009
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14 Anspruch auf Grundsicherungsleistungen während einer berufsvorbereitenden Maßnahme mit Internatsunterbringung Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 37. Kammer — S 37 AS 23403/08 — 05.12.2008
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15 Eingliederungshilfe für Fahrt- und Unterbringungskosten während einer Berufsvorbereitungsmaßnahme in einem BBW Gericht und Aktenzeichen: VG Frankfurt/Oder 6. Kammer — 6 K 1963/04 — 13.08.2008
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16 Einstweilige Anordnung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen — L 12 AL 202/06 ER — 16.10.2006
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17 Übergangsgeldanspruch - behinderter Mensch - Nichterfüllung der Vorbeschäftigungszeit - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat — L 8 AL 11/04 — 16.01.2006
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18 Rückerstattung vorrangiger Sozialleistungen Gericht und Aktenzeichen: VG Sigmaringen 9. Kammer — 9 K 253/01 — 21.07.2003
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19 Förderung der Teilnahme eines behinderten Menschen am Arbeitsleben - Berufsvorbereitungsmaßnahme - Ermittlung der Leistungsfähigkeit und Eignung - Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 9. Senat — L 9 AL 43/02 — 17.03.2003
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20 Zur Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers (Arbeitsassistenz) Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 3. Kammer — S 3 AL 129/00 — 17.01.2002
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21 Förderung - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme - verlängerte Vollzeitschulpflicht Gericht und Aktenzeichen: SG Gießen 12. Kammer — S-12/Ar-373/93 — 29.07.1993
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22 Übergangsgeld - Jugendliche Behinderte - Erfüllung der Anwartschaft Gericht und Aktenzeichen: BSG 9b. Senat — 9b RAr 2/91 — 18.10.1991
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23 Förderung berufsvorbereitender Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — 11 RAr 45/87 — 27.07.1989
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24 Die Förderung berufsvorbereitender Maßnahmen iSd AFG § 40 ist nicht auf solche in Betrieben und überbetrieblichen Ausbildungsstätten beschränkt, sondern kann auch u.U. eine schulische Maßnahme betreffen Gericht und Aktenzeichen: BSG 12. Senat — 12/7 RAr 42/75 — 31.08.1976