Berufsausbildungsmaßnahmen
Entscheidungen zu strittigen Voraussetzungen für die Bewilligung von Berufsausbildungsmaßnahmen oder zur Anrechnungsfähigkeit von Ausbildungsgeld auf Förderleistungen.
Urteile (64)
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1 Eingliederungshilfeleistungen für die Durchführung eines Hochschulstudiums - Studienassistenz
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 SO 330/20 — 24.11.2021 -
2 Keinen Anspruch auf Übernahme der Unterkunftskosten am Heimatort, während auswärtiger Internatsunterbringung im Rahmen einer Bildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 12. Kammer — S 12 AL 105/19 — 19.09.2019 -
3 Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Zweitausbildung - Hörschädigung - arbeitsmarktliche Notwendigkeit - Vermittelbarkeit - Erstausbildung - UN-Behindertenrechtskonvention
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 43. Kammer — S 43 AL 68/19 ER — 26.07.2019 -
4 Berufsausbildungsverhältnis - Kündigung in der Probezeit - keine Anrechnung von Zeiten für Qualifizierungsmaßnahmen - geförderte berufliche Rehabilitation - Beteiligung der Interessenvertretung - Maßregelungsverbot
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer — 8 Sa 422/17 — 10.04.2018 -
5 Förderung einer beruflichen Erstausbildung in einem Berufsförderungswerk als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ist abhängig vom Rehabilitationsbedarf und der Eignung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 7. Senat — L 7 AS 391/16 — 17.02.2017 -
6 Verpflichtung eines volljährigen Kindes zu Bemühungen um eine Ausbildung - RPK-Maßnahme
Gericht und Aktenzeichen: AG Büding — 51 F 782/17 — 21.11.2016 -
7 Agentur für Arbeit muss Ausbildung zum Webdesigner finanzieren - Bedienung des Computers mittels Augensteuerung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat — L 1 AL 52/15 — 27.10.2016 -
8 Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit - Gewährung und Kostenerstattung einer Autismustherapie
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück 20. Kammer — S 20 AL 201/13 — 02.06.2016 -
9 Kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei zeitgleichem Bezug von Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Berufsausbildung in einem Berufsbildungswerk
Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 AS 55/13 R — 06.08.2014 -
10 Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 R 477/14 B ER | L 3 R 478/14 B PKH ER — 17.07.2014 -
11 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung - Bezug von Ausbildungsgeld - Unterkunftskostenzuschuss - fiktive Bedürftigkeitsberechnung - Nichtberücksichtigung eines Mehrbedarfs
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AS 54/13 — 24.04.2014 -
12 Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern - Zuständigkeitsklärung - Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Verneinung der Zuständigkeit - kein Anspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers bei späterer Leistung - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 4 AS 14/13 R — 12.12.2013 -
13 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker für Zerspanungsmechanik eines behinderten Menschen im Berufsbildungswerk - Mehrbedarf für den erwerbsfähigen behinderten Leistungsberechtigten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat — L 34 AS 2690/12 — 26.06.2013 -
14 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung - abstrakte Förderungsfähigkeit - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 2 AS 1962/12 — 15.05.2013 -
15 Anspruch auf Erstattung von vorläufig gezahlten Sozialleistungen gegenüber einem anderen Träger - Zuständigkeitsklärung - Maßgeblichkeit der materiell-rechtlichen Zuständigkeit bei Kostentragung - Überprüfung von Ermessen im Erstattungsverfahren - offensichtliche Fehlerhaftigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 7. Senat — L 7 AS 697/11 — 25.01.2013 -
16 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsgeldbezug während einer beruflichen Ausbildung zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg — L 34 AS 2968/12 B ER — 18.01.2013 -
17 Beendigung eines Verfahrens zur beruflichen Rehabilitation durch Verwaltungsakt - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 10. Senat — L 10 AL 199/10 — 18.10.2012 -
18 Übernahme der Kosten für eine den Berufsschulunterricht ersetzende Einzelunterrichtung eines Auszubildenden durch die Bundesagentur für Arbeit
Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 3. Kammer — S 3 AL 22/12 — 15.10.2012 -
19 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit der Maßnahme gem. § 60 SGB 3 - Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Menschen - Unterkunftskostenzuschuss
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 15. Senat — L 15 AS 168/12 B ER — 04.07.2012 -
20 Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Zur Notwendigkeit einer gerichtlichen Beweisaufnahme zur Überprüfung einer Ermessensentscheidung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Ergotherapeuten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 20. Senat — L 20 R 1072/11 B PKH — 12.03.2012 -
21 Grundsicherung für Arbeitsuchende: Eingliederungsleistung für schwerbehinderte Leistungsempfänger - Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von solchen der Berufsausbildung - Anspruch auf Gewährung von allgemeinen Leistungen für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat — L 25 AS 1250/11 ER — 21.11.2011 -
22 Ausbildungsgeld ohne Anrechnung von Elterneinkommen
Gericht und Aktenzeichen: SG Lüneburg 7. Kammer — S 7 AL 81/11 — 06.07.2011 -
23 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - einstweilige Anordnung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 5. Senat — L 5 AS 191/11 B ER — 06.07.2011 -
24 Rechtswidrigkeit eines Ablehnungsbescheides - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ablehnung einer qualifizierten Ausbildung wegen fehlender Eignung
Gericht und Aktenzeichen: SG Düsseldorf 52. Kammer — S 52 R 1052/10 — 31.05.2011 -
25 Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine Berufsausbildung in einem BBW
Gericht und Aktenzeichen: SG Hildesheim 53. Kammer — S 53 AL 192/10 ER — 29.09.2010 -
26 Maßgeblicher Bemessungszeitraum als Berechnungsgrundlage des Übergangsgelds während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: BSG 5. Senat — B 5 R 104/08 R — 07.09.2010 -
27 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kostenübernahme für die Ausbildung zum Fachinformatiker
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 B 30/09 AL ER — 30.11.2009 -
28 Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB IX - Regelförderzeit - Ausbildung zur Ergotherapeutin
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 5. Senat — L 5 R 315/08 — 02.10.2009 -
29 Anspruch auf Kindergeld während einer Berufsausbilungsmaßnahme im BBW
Gericht und Aktenzeichen: BFH 3. Senat — III B 259/08 — 31.03.2009 -
30 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Berufliche Rehabilitation) und Einwendung gegen einen Entziehungsbescheid
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 10. Senat — L 10 AL 150/08 — 26.03.2009 -
31 Erstattung der Kosten einer Berufsausbildung als Rehabilitationsleistung der gesetzlichen Unfallversicherung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 3. Senat — L 3 U 239/07 — 25.03.2009 -
32 Berechnung der Höhe von Übergangsgeld - Zwischenbeschäftigung zwischen Abschluss einer medizinischen Rehamaßnahme und Beginn der beruflichen Rehabilitationsmaßnahme - Grundsatz der Einheitlichkeit des Rehabilitationsverfahrens
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 14. Senat — L 14 R 777/05 — 29.07.2008 -
33 Kein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Fahrlehrer
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 6. Senat — L 6 R 531/07 — 04.07.2008 -
34 Kostenübernahme für die Ausbildung zum Industriemechaniker in einer außerbetrieblichen Ausbildungseinrichtung für drogenabhängige Menschen mit sozialpädagogischer Begleitung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 7. Senat — L 7 SO 100/07 ER — 13.03.2008 -
35 Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kostenübernahme für einen Vollzeitlehrgang zum staatlich geprüften Techniker
Gericht und Aktenzeichen: SG Würzburg 5. Kammer — S 5 U 78/06 — 25.01.2007 -
36 Förderungsvoraussetzungen einer Ausbildungsmaßnahme - Maßnahmedauer - Förderungsfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg — L 6 B 388/06 AL ER — 29.11.2006 -
37 Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten i.S.d. begleitenden Hilfe im Arbeitsleben - Förderausschluss bei Zweitausbildung oder umfassender beruflicher Neuorientierung
Gericht und Aktenzeichen: VG Freiburg 5. Kammer — 5 K 2446/04 — 24.10.2006 -
38 Außerordentliche Kündigung eines Rehabilitaden in einer Rehabilitationseinrichtung - Rechtsweg
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mainz — 4 Ta 139/06 — 21.08.2006 -
39 Berufswunsch Berufshubschrauberpilot - berufliche Rehabilitationsmaßnahme - Eingliederungsziel - Wirtschaftlichkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Saarbrücken 7. Senat — L 7 RJ 22/04 — 04.08.2006 -
40 Keine Eignung für Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 8. Senat — L 8 AL 308/05 — 28.04.2006 -
41 Übernahme der Kosten für die Ausbildung zum Schreiner in einem Berufsförderungswerk - Aufenthaltsstatus - Förderungsvoraussetzungen
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 8. Senat — L 8 AL 526/04 — 24.02.2006 -
42 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf eine Ausbildung zum Bürokaufmann
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 13. Senat — L 13 R 677/05 — 25.01.2006 -
43 Berufliche Rehabilitation - Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Qualifizierungsmaßnahme zum Dienstleister im EDV-Bereich - Entzug der Berufsunfähigkeitsrente
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat — L 4 RJ 26/03 — 13.10.2005 -
44 Keine Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Krankenpfleger bei eingeschränkter Eignung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern — L 10 Al 2/04 — 10.05.2005 -
45 berufliche Rehabilitation - Anschlussübergangsgeld - Überbrückungsübergangsgeld - Zwischenübergangsgeld - Weiterbildungsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 14. Kammer — S 14 RJ 627/02 — 28.02.2005 -
46 Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - berufliche Weiterbildung bzw Berufsausbildung - Besuch der Heilpraktikerschule
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 8. Senat — L 8 AL 54/02 — 30.11.2004 -
47 Gesetzliche Unfallversicherung - erneuter Verletztengeldanspruch - Abbruch der berufsfördernden Maßnahme wegen Folgen eines Arbeitsunfalles - Feststellung der fehlenden Wiedereingliederungsmöglichkeit - Höchstbezugsdauer
Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 15. Senat — L 15 U 285/02 — 23.03.2004 -
48 Berufliche Rehabilitationsmaßnahme - überbetriebliche Berufsausbildung - Befreiung vom Anwesenheitstag
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen — L 1 B 15/07 AL ER — 26.11.2003 -
49 Kündigung eines Rehabilitationsvertrags - Aufhebung der Leistungen - Vollziehbarkeit des Leistungsentziehungsbescheids
Gericht und Aktenzeichen: LSG Stuttgart 13. Senat — L 13 AL 3445/03 ER-B — 20.10.2003 -
50 Förderung der beruflichen Weiterbildung - Notwendigkeit der institutionellen Vorprüfung durch das Arbeitsamt - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle-Bremen 7. Senat — L 7 AL 394/01 — 26.08.2003
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