Leistungen zur Berufsausbildung

Urteile (51)

• 1 Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld - Anrechnung von Elterneinkommen - Anwendbarkeit der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG - außergewöhnliche Belastungen - Erhöhung des Einkommensfreibetrags - Ermessensausübung Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 2/20 R — 14.10.2020

• 2 Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld - Anrechnung von Elterneinkommen - Berücksichtigung der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG Gericht und Aktenzeichen: LSG Saarland 6. Senat — L 6 AL 5/19 — 11.12.2019

• 3 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Kindes während der Teilnahme an einer Berufsvorbereitungsmaßnahme mit Internatsunterbringung - Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung Gericht und Aktenzeichen: BSG 1. Senat — B 14 AS 40/15 R — 19.10.2016

• 4 Anrechnung des von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Ausbildungsgeldes auf das Einkommen für die Bedarfsberechnung weiterer Leistungen Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen — L 6 AS 795/12 — 09.03.2016

• 5 Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung - Kein Anspruch auf Kostenübernahme für bisherige Wohnung - Besonderer Härtefall nach § 27 Abs. 4 SGB II Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 7 AS 594/14 — 23.07.2015

• 6 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld - Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und Heizung - fiktive Bedarfsberechnung - keine Berücksichtigung des Mehrbedarfs Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 AS 37/14 R — 16.06.2015

• 7 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende - behinderter Mensch - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit Internatsunterbringung im Berufsbildungswerk - Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: BSG 14. Senat — B 14 AS 25/14 R — 17.02.2015

• 8 Kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei zeitgleichem Bezug von Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Berufsausbildung in einem Berufsbildungswerk Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 AS 55/13 R — 06.08.2014

• 9 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung - Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei Teilzeitstudium Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat — L 18 AS 1672/13 — 06.08.2014

• 10 Anspruch auf Ausbildungsgeld - Anrechnung von Elterneinkommen bei der Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 3/13 R — 14.05.2014

• 11 Anspruch auf Ausbildungsgeld auch ohne leistungs­mindernde Anrechnung von Einkommen der Eltern Gericht und Aktenzeichen: BSG 11. Senat — B 11 AL 20/13 R — 14.05.2014

• 12 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung - Bezug von Ausbildungsgeld - Unterkunftskostenzuschuss - fiktive Bedürftigkeitsberechnung - Nichtberücksichtigung eines Mehrbedarfs Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AS 54/13 — 24.04.2014

• 13 Anspruch auf Leistung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II während einer internatsmäßigen Unterbringung im Rahmen der geförderten berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 AS 310/13 — 13.03.2014

• 14 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme - behinderter Mensch - Eintragung in die Lehrlingsrolle - Bezug von Ausbildungsgeld - Sicherung der Unterkunft Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 13. Senat — L 13 AS 140/11 — 22.01.2014

• 15 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker für Zerspanungsmechanik eines behinderten Menschen im Berufsbildungswerk - Mehrbedarf für den erwerbsfähigen behinderten Leistungsberechtigten Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat — L 34 AS 2690/12 — 26.06.2013

• 16 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung - abstrakte Förderungsfähigkeit - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 2 AS 1962/12 — 15.05.2013

• 17 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB III - Wohnheimunterbringung - kein Unterkunftskostenzuschuss nach § 27 SGB II - Übernahme der Unterkunftskosten durch den Rehabilitationsträger Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AS 951/12 B ER — 14.04.2013

• 18 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsgeldbezug während einer beruflichen Ausbildung zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg — L 34 AS 2968/12 B ER — 18.01.2013

• 19 Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung einer besonderen Ausbildung für behinderte Menschen gem §§ 97 ff SGB 3 Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat — L 5 AS 645/12 B ER — 18.12.2012

• 20 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebungsbescheid - einstweiliges Rechtsschutzverfahren Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat — L 2 AS 438/11 B ER — 06.12.2012

• 21 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 106 Abs 1 Nr 1 SGB 3 - Nichtberücksichtigung in Höhe von 20% als zweckbestimmte Einnahme Gericht und Aktenzeichen: SG Kassel 6. Kammer — S 6 AS 12/12 — 27.08.2012

• 22 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit der Maßnahme gem. § 60 SGB 3 - Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Menschen - Unterkunftskostenzuschuss Gericht und Aktenzeichen: LSG Niedersachsen-Bremen 15. Senat — L 15 AS 168/12 B ER — 04.07.2012

• 23 Gewährung von Leistungen nach dem SGB II während einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben als Zuschuss anstelle eines Darlehens - Erfolglose Berufung Gericht und Aktenzeichen: LSG Essen 20. Senat — L 20 AS 1663/10 — 28.11.2011

• 24 Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung während der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebung des Bewilligungsbescheids - aufschiebende Wirkung - vorläufiger Rechtsschutz Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat — L 5 AS 429/10 B ER — 06.09.2011

• 25 Ausbildungsgeld ohne Anrechnung von Elterneinkommen Gericht und Aktenzeichen: SG Lüneburg 7. Kammer — S 7 AL 81/11 — 06.07.2011

• 26 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - einstweilige Anordnung Gericht und Aktenzeichen: LSG Hamburg 5. Senat — L 5 AS 191/11 B ER — 06.07.2011

• 27 Zuständigkeit für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende während einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme am Berufsförderungswerk Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 6. Senat — L 6 AS 168/08 — 24.11.2010

• 28 Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitssuchende - (SGB II) als Darlehen oder als Zuschuss Gericht und Aktenzeichen: SG Aachen 5. Kammer — S 5 AS 436/10 — 01.09.2010

• 29 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 105 Abs 1 Nr 2 SGB III - Keine zweckbestimmte Einnahme Gericht und Aktenzeichen: SG Stade 17. Kammer — S 17 AS 169/10 — 29.07.2010

• 30 Kein Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (SGB II) während der Teilnahme an einer Umschulungsmaßnahme Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 6. Senat — L 6 AS 588/10 B — 13.07.2010

• 31 Keine Berücksichtigung des elterlichen Einkommens bei Ausbildungsgeld für behinderte Menschen, wenn der Auszubildende nicht bei den Eltern lebt Gericht und Aktenzeichen: BSG 7. Senat — B 7 AL 36/08 R — 18.05.2010

• 32 Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II während einer geförderten Ausbildung Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 36. Kammer — S 36 AS 1891/08 — 12.05.2010

• 33 Kein Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts während einer Berufsvorbereitungsmaßnahme in einem Berufsförderungswerk Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat — L 20 AS 2047/09 B ER  | L 20 AS 2050/09 B PKH — 10.03.2010

• 34 Ganztagesschule für Sprachbehinderte - Essensgeld für mittägliche Schulverpflegung - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung - Ermessensleistung - Abzug des Anteils für Mittagessen vom Sozialgeld Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg 12. Senat — L 12 AS 4180/08 — 20.11.2009

• 35 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die Zeit eines Zweitstudiums Gericht und Aktenzeichen: BSG 4. Senat — B 4 AS 67/08 R — 01.07.2009

• 36 Grundsicherungsleistungen - Kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat — L 20 AS 47/09 B ER — 10.03.2009

• 37 Anspruch auf Grundsicherungsleistungen während einer berufsvorbereitenden Maßnahme mit Internatsunterbringung Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 37. Kammer — S 37 AS 23403/08 — 05.12.2008

• 38 Berufliche Integration - Bewilligung von Ausbildungsgeld während einer Berufsausbildung Gericht und Aktenzeichen: SG Dresden 35. Kammer — S 35 AL 1392/06 — 06.11.2008

• 39 Kein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Fahrlehrer Gericht und Aktenzeichen: LSG Bayern 6. Senat — L 6 R 531/07 — 04.07.2008

• 40 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts - Kosten für Unterkunft- und Heizung Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat — L 5 B 10/08 AS ER — 11.02.2008

• 41 Berechnung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes - Berufsausbildung in einem Berufsbildungswerk Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen 3. Senat — L 3 AS 158/06 — 01.11.2007

• 42 Einstweilige Anordnung - Kosten von Unterkunft und Heizung und Gewährung von Arbeitslosengeld II Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 104. Kammer — S 104 AS 22929/07 ER — 17.10.2007

• 43 Förderungsvoraussetzungen einer Ausbildungsmaßnahme - Maßnahmedauer - Förderungsfähigkeit Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg — L 6 B 388/06 AL ER — 29.11.2006

• 44 Gefördertes Berufsausbildungsverhältnis - Ausbildungsvergütung Gericht und Aktenzeichen: LAG Erfurt 1. Kammer — 1 Sa 410/99 — 21.12.2000

• 45 Anspruch auf Kindergeld trotz Einkommen des Kindes Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin — L 14 KG 18/97 — 14.03.2000

• 46 Krankenversicherung - Härtefallregelung nach § 61 Abs 2 Nr 2 SGB 5 - keine Anwendbarkeit bei Übergangsgeldbezug während beruflicher Rehabilitation - Verfassungsmäßigkeit nach Art 3 Abs 1 GG Gericht und Aktenzeichen: BSG — 1 RK 27/91 — 04.11.1992

• 47 Zum Ersatz des Ausbildungsgeldes durch das Übergangsgeld für eine Stufenausbildung - Berufliche Rehabilitation Gericht und Aktenzeichen: BSG 9b. Senat — 9b RAr 19/90 — 31.03.1992

• 48 Übergangsgeld statt Ausbildungsgeld - Erfüllen der Anspruchsvoraussetzungen zwischen den Einzelmaßnahmen Gericht und Aktenzeichen: LSG Celle 7. Senat — L 7 Ar 335/90 — 12.02.1991

• 49 Zum Arbeitnehmerstatus eines Rehabilitanden im Rahmen einer Ausbildung in einer Reha-Einrichtung Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamburg — 8 Sa 70/89 — 15.12.1989

• 50 Vorbezuges von Arbeitslosenhilfe für eine berufliche Ausbildung - Anspruch auf Übergangsgeld gemäß § 59 Abs 5 AFG - kein Anspruch auf höheres Ausbildungsgeld Gericht und Aktenzeichen: BSG 7. Senat — 7 RAr 122/88 — 08.06.1989