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Urteil
Förderung berufsvorbereitender Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich

Gericht:

BSG 11. Senat


Aktenzeichen:

11 RAr 45/87


Urteil vom:

27.07.1989


Grundlage:

  • AFG § 40 ABS 1 S 1 |
  • AFG § 58 ABS 1 S 1 |
  • SchwbG § 54 |
  • AFG § 58 ABS 1A S 1 NR 2 |
  • RehaAnO 1975 § 24 Abs 3 S 1 Fassung 1982-03-16

Leitsatz:

1. Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich einer Werkstatt für Behinderte sind berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen iS von § 40 Abs 1 iVm § 58 AFG.

Orientierungssatz:

Förderung berufsvorbereitender Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich:

1. Die Förderung berufsvorbereitender Maßnahmen setzt nicht generell voraus, daß sie auf einen Ausbildungsberuf hinführen. § 40 Abs 1 AFG erfaßt vielmehr auch Maßnahmen, die auf eine ungelernte Tätigkeit vorbereiten (vgl BSG vom 15.6.1976 7 RAr 143/74 = BSGE 42, 70 = SozR 4100 § 58 Nr 5). Für die Anwendung der Vorschrift ist daher gleichgültig, ob bereits eine Ausbildung vorausgegangen ist oder nicht. Ebenso kommt es nicht darauf an, ob in der berufsvorbereitenden Maßnahme unmittelbar verwertbare berufliche Kenntnisse vermittelt werden (vgl BSG vom 27.4.1989 11 RAr 14/ 87 = SozR 4100 § 56 Nr 21).

2. Es reicht vielmehr aus, daß die Maßnahme ihrer Zweckbestimmung nach auf eine Erwerbstätigkeit hinführt. Dies ist auch dann der Fall, wenn die Maßnahme die Voraussetzungen für eine Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für Behinderte schaffen soll. Denn auch der Arbeitsbereich dieser Werkstätten ist Teil des Arbeitsmarktes, auf dem Erwerbstätigkeiten ausgeübt werden.

Rechtszug:

vorgehend SG Detmold 1985-10-11 S 3 Ar 198/84
vorgehend LSG Essen 1987-10-22 L 9 Ar 265/85

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE036133406


Informationsstand: 01.01.1990