Sprungnavigation Tastaturkurzbefehle

Suche und Service

Urteil
Krankenhauspflege - Teil eines Behandlungsplanes in einer Werkstatt für Behinderte

Gericht:

LSG Berlin 9. Senat


Aktenzeichen:

L 9 Kr 65/76 - W 79


Urteil vom:

28.01.1981


Grundlage:

  • RVO § 184 Abs 1 Fassung 1973-12-19

Leitsatz:

1. Um Krankenhauspflege handelt es sich nach Lage des Falles auch dann, wenn der Patient als Teil eines Behandlungsplanes zwar tagsüber in einer Werkstatt für Behinderte arbeitet, die Klinikärzte aber mit der Stelle, wo die der Krankheitsbekämpfung dienende therapeutische Arbeit verrichtet wird, in enger Verbindung stehen und jederzeit notwendig werdendes ärztliches Eingreifen garantieren, außerdem auch im Krankenhaus ärztliche Behandlung durchgeführt wird.

Fundstelle:

KVRS A-2500/10 (LT1)

Rechtszug:

vorgehend SG Berlin 1976-07-09 S 72 Kr 103/75

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE015831117


Informationsstand: 01.03.1993