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Prävention & Arbeits- und Gesundheitsschutz - Ausgewählte Leitsatzurteile

Urteile (101)

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1 Wirksamkeit einer Probezeitkündigung - Präventionsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 6. Kammer — 6 SLa 76/24 — 12.09.2024
2 Wartezeitkündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem schwerbehinderten Menschen - Präventionsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Freiburg (Breisgau) 2. Kammer — 2 Ca 51/24 — 04.06.2024
3 Wirksamkeit der Kündigung nach Arbeitsunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 7. Kammer — 7 Sa 504/23 — 11.04.2024
4 Entgeltfortzahlung - symptomlose SARS-CoV-2-Infektion
Gericht und Aktenzeichen: BAG 5. Senat — 5 AZR 234/23 — 20.03.2024
5 Schwerbehinderte oder gleichgestellte behinderte Person - Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Aachen 2. Kammer — 2 Ga 6/24 — 12.03.2024
6 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Entziehung einer Untersuchungsanordnung ohne hinreichenden Grund bei rechtmäßiger Untersuchungsanordnung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Niedersachsen — 5 ME 115/23 — 15.01.2024
7 Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 13. Kammer — 13 Sa 453/23 — 03.11.2023
8 Ergänzende Leistungen für Fahrtkosten für die stufenweise Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: SG Bremen — S 14 R 125/19 — 26.10.2023
9 Einzelfallentscheidung zur Vergütungspflicht von Zeiten unterbliebener Beschäftigung eines nicht schwerbehinderten Arbeitnehmers, der auf seinem ursprünglichen Arbeitsplatz krankheitsbedingt nicht mehr beschäftigt werden kann.
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 4. Kammer — 4 Sa 1/23 — 17.10.2023
10 Voraussetzungen der Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 11. Kammer — S 11 U 2168/22 — 13.06.2023
11 Wirksamkeit einer mit Sachgrund erfolgten Befristung des Arbeitsverhältnisses und um vorläufige Weiterbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Niedersachsen — 5 Sa 27/23 — 11.05.2023
12 Betriebsrat - Auskunftsanspruch - schwerbehinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BAG 1. Senat — 1 ABR 14/22 — 09.05.2023
13 Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Corona-Infektion - Infektion im privaten Bereich
Gericht und Aktenzeichen: SG Speyer 12. Kammer — S 12 U 88/21 — 09.05.2023
14 Infektion mit Covid-19-Virus als Arbeitsunfall - erhöhtes Infektionsrisiko
Gericht und Aktenzeichen: SG Speyer 12. Kammer — S 12 U 188/21 — 07.02.2023
15 Wirksamkeit einer ordentlichen personenbedingten Kündigung eines Busfahrers wegen des Verlustes der Fahrerlaubnis
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer — 5 Sa 82/22 — 17.01.2023
16 Urlaubsanspruch - 15 Monatsfrist - Mitwirkungsobliegenheiten
Gericht und Aktenzeichen: BSG 9. Senat — 9 AZR 401/19 — 20.12.2022
17 Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand
Gericht und Aktenzeichen: VG Bremen — 6 K 1628/19 — 20.12.2022
18 COVID-19 - Infektion als Arbeitsunfall
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg — S 18 U 205/21 — 17.11.2022
19 Übernahme von Fahrkosten zur Arbeitsstelle während stufenweiser Wiedereingliederung - Zusammenhang mit vom Rentenversicherungsträger bewilligter Rehabilitationsleistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen — L 1 KR 320/20 — 14.10.2022
20 Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallkausalität - Nachweis - Infektion mit dem Covid-19-Virus - Anscheinsbeweis - Bestimmung einer engen Kontaktperson am Arbeitsplatz - Konkurrenzursache: Infektionsmöglichkeit im privaten Bereich im vergleichbaren Umfang - Industriekauffrau - Bürotätigkeit in einem kleinen Betrieb - Kontakt mit infiziertem Beschäftigten
Gericht und Aktenzeichen: SG Konstanz 1. Kammer — S 1 U 452/22 — 16.09.2022
21 Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 2. Senat — BVerwG 2 A 4.21 — 07.07.2022
22 Entschädigungsanspruch wegen einer Benachteiligung aufgrund einer Schwerbehinderung nach dem AGG - Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: BAG 8. Senat — 8 AZR 191/21 — 02.06.2022
23 Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Erfordernis der Durchführung eines sogenannten "BEM-Verfahrens"
Gericht und Aktenzeichen: OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat — 2 LZ 537/21 OVG — 08.04.2022
24 Abgeltung von Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen aus dem Jahr 2016
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 353/21 — 01.03.2022
25 Tarifliche Freistellungstage - Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage - Tarifvertrag Tarifliches Zusatzgeld (TV T-ZUG)
Gericht und Aktenzeichen: BAG — 10 AZR 99/21 — 23.02.2022
26 Krankheitsbedingte Kündigung - Verpflichtung zum erneuten Angebot eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) - Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg — 17 Sa 57/21 — 10.02.2022
27 Anerkennung einer Coronainfektion eines Lehrers als Dienstunfall oder Berufskrankheit
Gericht und Aktenzeichen: VG Sigmaringen 5. Kammer — 5 K 1819/21 — 02.02.2022
28 Ordentliche Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: BAG — 2 AZR 138/21 — 18.11.2021
29 Anerkennung der Covid-19-Erkrankung eines Lehrers als Dienstunfall
Gericht und Aktenzeichen: VG Würzburg — W 1 K 21.536 — 26.10.2021
30 Die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen, krankheitsbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses - Weiterbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg 4. Kammer — 4 Sa 70/20 — 20.10.2021
31 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Beweiswert - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Gericht und Aktenzeichen: BAG 5. Senat — 5 AZR 149/21 — 08.09.2021
32 Erstattung von Fahrtkosten zur Arbeitsstelle des Klägers während einer stufenweisen Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: SG Leipzig — S 22 KR 100/21 — 08.09.2021
33 Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers - Betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM)
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 571/20 — 07.09.2021
34 Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Teilnahme an einem Orientierungsjahr eines Theaters
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 8 SO 217/20 — 29.04.2021
35 Recht auf Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in der Pandemie
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 18. Kammer — 18 BVGa 11/21 — 24.03.2021
36 Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: LAG Düsseldorf 12. Kammer — 12 Sa 554/20 — 19.12.2020
37 Betriebliches Eingliederungsmanagement - klagbarer Anspruch
Gericht und Aktenzeichen: LAG Nürnberg 5. Kammer — 5 Sa 117/20 — 08.10.2020
38 Abordnung bei Polizeidienstunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: VGH München — 3 CS 20.1031 | 3 CS 20/1031 — 23.06.2020
39 Stufenweise Wiedereingliederung - Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen - Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung - Anspruch auf Fahrkostenerstattung als ergänzende Leistung
Gericht und Aktenzeichen: LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat — L 6 KR 100/15 — 28.05.2020
40 Berechtigung einer Abmahnung - Mitwirkungspflicht an einer amtsärztlichen Untersuchung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Nürnberg 7. Kammer — 7 Sa 304/19 — 19.05.2020
41 Anspruch auf Krankengeld nach Arbeitsunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 1. Senat — L 1 KR 282/19 — 23.04.2020
42 Wirksamkeit einer ordentlichen und krankheitsbedingten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Nürnberg 7. Kammer — 7 Sa 124/19 — 18.02.2020
43 Darlegungslast bei krankheitsbedingter Kündigung - negative Gesundheitsprognose
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer — 26 Sa 1200/19 — 16.01.2020
44 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Einheit des Verhinderungsfalls
Gericht und Aktenzeichen: BAG 5. Senat — 5 AZR 505/18 — 11.12.2019
45 Beschäftigungsanspruch - schwerbehinderte Arbeitnehmer
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 78/19 — 03.12.2019
46 Auflösende Bedingung - Verfassungswidrigkeit - chronische Erkrankung - Erwerbsminderungsrente - Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 33 Abs. 2 und 4 TVöD
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer — 10 Sa 633/19 — 24.10.2019
47 Offensichtlich nutzloses BEM - Arbeitsunfähigkeit - Rehabilitationsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer — 10 Sa 864/19 — 26.09.2019
48 Krankheitsbedingte Kündigung - verspätete Berufung auf den Sonderkündigungsschutz als behinderter Mensch
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer — 2 Sa 217/18 — 13.08.2019
49 Versetzung wegen zwischenmenschlicher Konflikte
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer — 5 Sa 233/18 — 30.07.2019
50 Schadensersatz eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten wegen Ablehnung einer stufenweisen Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: BAG 8. Senat — 8 AZR 530/17 — 16.05.2019

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