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Prävention & Arbeits- und Gesundheitsschutz - Alle Entscheidungen

Urteile (1499)

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1 Entgeltfortzahlung aus einem beendeten Arbeitsverhältnis
Gericht und Aktenzeichen: LSG Thüringen 5. Kammer — 5 Sa 154/23 — 16.12.2025
2 Streit um Krankengeld nach Arbeitsunfähigkeit und nahtlos anschließenden unfallbedingten stationären Krankenhausbehandlung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 13/24 R — 18.09.2025
3 Kein Kündigungsschutz: Rauswurf nach Betriebsratsgründung in Probezeit rechtens
Gericht und Aktenzeichen: LAG München — 10 SLa 2/25 — 20.08.2025
4 Zuerkennung eines Grads der Behinderung (GdB) von 50 anstatt des bisher zuerkannten GdB von 30 wegen einer Schlafapnoe
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 9 SB 6/25 B — 07.08.2025
5 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit, hier: Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt
Gericht und Aktenzeichen: VGH München — 3 ZB 24.1555 — 18.07.2025
6 Kündigung unwirksam - erneutes bEM trotz Wiedereingliederung und laufendem Zustimmungsverfahren erforderlich
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Gießen 3. Kammer — 3 Ca 446/24 — 11.07.2025
7 Kein Urlaubsverzicht durch Prozessvergleich
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 104/24 — 03.06.2025
8 Wartezeitkündigung eines schwerbehinderten Menschen - Präventionsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: BAG 2. Senat — 2 AZR 178/24 — 03.04.2025
9 Beschäftigungssicherungszuschuss für Arbeitgeber Schwerbehinderter; maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt
Gericht und Aktenzeichen: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 2. Senat — 2 S 402/23 — 30.01.2025
10 Annahmeverzugslohn bei streitiger Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers - Beschäftigung auf leidensgerechtem Arbeitsplatz
Gericht und Aktenzeichen: LAG Chemnitz 4. Kammer — 4 Sa 57/23 — 16.01.2025
11 Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach durchgängiger Arbeitsunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Baden-Württemberg — L 12 SB 2330/24 — 20.12.2024
12 Leidensgerechte Beschäftigung - Schwerbehindertenrechtlicher Beschäftigungsanspruch - Darlegungs- und Beweispflicht
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm — 8 SLa 628/24 — 12.12.2024
13 Zur Unzulässigkeit der Weiterleitung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen schwerbehinderter Arbeitnehmer an den Arbeitgeber
Gericht und Aktenzeichen: LArbG München — 3 TaBV 56/24 — 05.12.2024
14 Fehlzeiten wegen Rückenbeschwerden
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 10. Kammer — 10 SLa 391/24 — 08.11.2024
15 Wirksamkeit einer Probezeitkündigung - Präventionsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 6. Kammer — 6 SLa 76/24 — 12.09.2024
16 Corona-Infektion kann Arbeitsunfall sein - Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nur bei Nachweis
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat — L 3 U 114/23 — 22.07.2024
17 Kündigung nach Arbeitsunfähigkeit eines Betriebsratsmitglied
Gericht und Aktenzeichen: OVG Bautzen — 3 A 135/24 — 12.06.2024
18 Covid-19-Erkrankung als Berufskrankheit eines Lehrers
Gericht und Aktenzeichen: VGH München — 3 B 22.809 — 05.06.2024
19 Wartezeitkündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem schwerbehinderten Menschen - Präventionsverfahren
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Freiburg (Breisgau) 2. Kammer — 2 Ca 51/24 — 04.06.2024
20 Erstattung von Kosten für Fahrten zur Arbeitsstelle während einer stufenweisen Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: BSG 1. Senat — B 1 KR 4/23 R — 08.05.2024
21 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im gekündigten Arbeitsverhältnis
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer — 5 Sa 98/23 — 07.05.2024
22 Wirksamkeit der Kündigung nach Arbeitsunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 7. Kammer — 7 Sa 504/23 — 11.04.2024
23 Versetzung eines schwerbehinderten Beamten in den Ruhestand: Anforderungen an das Verfahren und die materielle Prüfung
Gericht und Aktenzeichen: VG Kassel 1. Kammer — 1 K 409/22 — 08.04.2024
24 Entgeltfortzahlung - symptomlose SARS-CoV-2-Infektion
Gericht und Aktenzeichen: BAG 5. Senat — 5 AZR 234/23 — 20.03.2024
25 Schwerbehinderte oder gleichgestellte behinderte Person - Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Aachen 2. Kammer — 2 Ga 6/24 — 12.03.2024
26 Vorlage zur Vorabentscheidung – Richtlinie 2000/78/EG – Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf – Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung – Berufsunfall – Dauerhafte vollständige Berufsunfähigkeit – Beendigung des Arbeitsvertrags – Art. 5 – Angemessene Vorkehrungen
Gericht und Aktenzeichen: EuGH 1. Kammer — C-631/22 — 18.01.2024
27 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Entziehung einer Untersuchungsanordnung ohne hinreichenden Grund bei rechtmäßiger Untersuchungsanordnung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Niedersachsen — 5 ME 115/23 — 15.01.2024
28 Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 13. Kammer — 13 Sa 453/23 — 03.11.2023
29 Ergänzende Leistungen für Fahrtkosten für die stufenweise Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: SG Bremen — S 14 R 125/19 — 26.10.2023
30 Gewährung von Krankengeld bei verspäteter Feststellung von Arbeitsunfähigkeit im Anschluss an einen Krankenhausaufenthalt
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen — L 1 KR 280/19 — 18.10.2023
31 Einzelfallentscheidung zur Vergütungspflicht von Zeiten unterbliebener Beschäftigung eines nicht schwerbehinderten Arbeitnehmers, der auf seinem ursprünglichen Arbeitsplatz krankheitsbedingt nicht mehr beschäftigt werden kann.
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 4. Kammer — 4 Sa 1/23 — 17.10.2023
32 Zahlung von Krankengeld - Arbeitsunfähigkeit - Krankengeldanspruch
Gericht und Aktenzeichen: BSG 3. Senat — B 3 KR 11/22 R — 21.09.2023
33 Anerkennung einer Covid-19-Virus-Infektion als Arbeitsunfall
Gericht und Aktenzeichen: SG Detmold 14. Kammer — S 14 U 52/22 — 22.08.2023
34 Umsetzung - Direktionsrecht - Berücksichtigung behinderungsgerechter Beschäftigung - BEM
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 12. Kammer — 12 Sa 331/23 — 30.06.2023
35 Voraussetzungen der Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall
Gericht und Aktenzeichen: SG Karlsruhe 11. Kammer — S 11 U 2168/22 — 13.06.2023
36 Gewährung einer Hinterbliebenenrente aufgrund des Todes des Ehemannes nach einer COVID-19-Pneumonie
Gericht und Aktenzeichen: SG Duisburg 36. Kammer — S 36 U 407/22 — 13.06.2023
37 Wirksamkeit einer mit Sachgrund erfolgten Befristung des Arbeitsverhältnisses und um vorläufige Weiterbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Niedersachsen — 5 Sa 27/23 — 11.05.2023
38 Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Corona-Infektion - Infektion im privaten Bereich
Gericht und Aktenzeichen: SG Speyer 12. Kammer — S 12 U 88/21 — 09.05.2023
39 Betriebsrat - Auskunftsanspruch - schwerbehinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BAG 1. Senat — 1 ABR 14/22 — 09.05.2023
40 Aberkennung des Ruhegehalts wegen Landtagskandidatur für die NPD
Gericht und Aktenzeichen: OVG Sachsen-Anhalt 11. Senat — 11 L 2/21 — 31.03.2023
41 Ordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 4. Kammer — 4 Sa 659/22 — 28.03.2023
42 Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen bei Eintritt des Todes infolge eines Versicherungsfalles
Gericht und Aktenzeichen: SG Osnabrück — S 17 U 220/21 — 23.03.2023
43
Gericht und Aktenzeichen: SG Potsdam 2. Kammer — S 2 U 32/22 — 06.03.2023
44 Kostenerstattung von Fahrtkosten bei einer stufenweise Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: SG Koblenz 11. Kammer — S 11 KR 418/21 — 24.02.2023
45 Infektion mit Covid-19-Virus als Arbeitsunfall - erhöhtes Infektionsrisiko
Gericht und Aktenzeichen: SG Speyer 12. Kammer — S 12 U 188/21 — 07.02.2023
46 Verpflichtung zu einer ärztlichen Untersuchung zum Zwecke der Überprüfung seiner Dienstfähigkeit - einstweilige Anordnung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Sachsen — 2 B 13/23 — 25.01.2023
47 Wirksamkeit einer ordentlichen personenbedingten Kündigung eines Busfahrers wegen des Verlustes der Fahrerlaubnis
Gericht und Aktenzeichen: LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer — 5 Sa 82/22 — 17.01.2023
48 Anspruch auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen nach § 2 Abs. 3 SGB IX
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat — L 9 AL 126/22 — 05.01.2023
49 Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand
Gericht und Aktenzeichen: VG Bremen — 6 K 1628/19 — 20.12.2022
50 Urlaubsanspruch - 15 Monatsfrist - Mitwirkungsobliegenheiten
Gericht und Aktenzeichen: BSG 9. Senat — 9 AZR 401/19 — 20.12.2022

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