Sprungnavigation Tastaturkurzbefehle

Suche und Service

Inhalt

Urteil
GdB-Herabsetzung - Heilungsbewährung - Herzinfarkt

Gericht:

LSG Schleswig 4. Senat


Aktenzeichen:

L 4 Vsb 111/94


Urteil vom:

27.09.1995


Grundlage:

Orientierungssatz:


1. Zur Rechtswidrigkeit der GdB-Herabsetzung wegen Ablaufs der Heilungsbewährung, wenn sich die tatsächlichen
Funktionsbeeinträchtigungen nach Herzinfarkt nicht geändert haben und der erhöhte GdB aufgrund der in den
"Anhaltspunkten" enthaltenen fiktiven Annahme einer einjährigen Heilungsbewährung nach Herzinfarkt festgesetzt
wurde, die aus medizinischer Sicht fehlerhaft ist.

Rechtszug:

vorgehend SG Itzehoe 1994-09-13 S 6 Vsb 105/93
anhängig BSG 9 RVs 12/95

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE019840508


Informationsstand: 21.05.1996