Arbeit und Beschäftigung

Bei der Beschäftigung von Menschen mit (Schwer)Behinderung müssen Betriebe einige gesetzliche Regelungen und Pflichten einhalten, die bei Nichtbeachtung zu rechtlichen Konflikten führen können. In dieser Kategorie sind Entscheidungen nach häufig vorkommenden Konfliktbereichen sortiert.

Unterthemen zu Arbeit und Beschäftigung

interner Link: Arbeitszeit
Entscheidungen zu strittigen Beschäftigungsbedingungen, wie Überstunden oder Mehrarbeit, die Reduzierung der Arbeitszeit, Altersteilzeit oder Nacht- bzw. Schichtarbeit.
interner Link: Beschäftigungspflicht & Ausgleichsabgabe
Entscheidungen zur Beschäftigungspflicht der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber nach §§ 154 ff. SGB IX und der Berechnung und Verwendung der Mittel des Ausgleichsabgabefonds.
interner Link: Prävention & betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz
Entscheidungen zur Arbeits- bzw. Dienstunfähigkeit und stufenweisen Wiedereingliederung, zum Arbeits- und Gesundheitsschutz, zu Präventionsverfahren nach § 167 Absatz 1 und dem Betrieblichen Eingliederungsmanagement nach § 167 Absatz 2.
interner Link: Einkommen
Rechtsprechung zu Annahmeverzug, Entgeltfortzahlungen im Krankheitsfall und Lohnkürzungen.
interner Link: Kündigung, Entlassung & Beendigung von Arbeitsverhältnissen
Entscheidungen zur Kündigung, Entlassung oder Beendigung privater oder öffentlicher Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnisse. Die Entscheidungen betreffen langzeiterkrankte, behinderte, gleichgestellte und schwerbehinderte Menschen.
interner Link: Öffentlicher Dienst
Entscheidungen zu strittigen Aspekten in öffentlich-rechtlichen Beschäftigungs- bzw. Dienstverhältnissen von Menschen mit (Schwer-)Behinderung oder gesundheitlichen Beeinträchtigungen, z. B. abgelehnte Verbeamtungen, Zurruhesetzungsverfahren, dienstliche Beurteilungen und Abordnungen.
interner Link: Rechte und Pflichten privater und öffentlicher Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
Rechtsprechung z. B. zur Fürsorgepflicht, zum Direktions- und Weisungsrecht, der Pflicht zur behinderungsgerechten Beschäftigung nach § 164 SGB IX und zur Beschäftigungspflicht nach § 154 SGB IX. Zudem Urteile zur Personalauswahl/Stellenbesetzung und dem Fragerecht von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern.
interner Link: Schwerbehindertenvertretung (SBV)
Entscheidungen zu Belangen der Schwerbehindertenvertretung in Betrieben/Dienststellen.
interner Link: Urlaub & Zusatzurlaub
Entscheidungen zum Anspruch von schwerbehinderten Beschäftigten auf Zusatzurlaub nach § 208 SGB IX und zur Abgeltung von Urlaubs- bzw. Zusatzurlaubsansprüchen.