Sammlung von Entscheidungen

Die Sammlung enthält Entscheidungen zum Schwerpunktthema berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder Schwerbehinderung. Sie umfasst Urteile, Beschlüsse, Gerichtsbescheide etc. aus dem Arbeits-, Verwaltungs-, Finanz- und Sozialrecht der verschiedenen Instanzen der Gerichte sowie relevante Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs.

Zur schnellen Orientierung sind die Entscheidungen verschiedenen rechtlich relevanten Kategorien zugeordnet, mit denen Menschen mit Behinderung bzw. deren Unterstützer und Unterstützerinnen häufig befasst sind.

Zusätzliche Informationen liefern verlinkte gesetzliche Grundlagen, vorhergehende, nachfolgende oder zitierte Entscheidungen sowie interessante Veröffentlichungen zu den Themenbereichen.

Wir aktualisieren und ergänzen die Sammlung regelmäßig. Derzeit haben wir 16.294 Urteile im Portal dokumentiert.

Kategorien der Entscheidungssammlung

Aktuelles

Neu aufgenommene Entscheidungen Mehr erfahren

Arbeit und Beschäftigung

Urteile zu Arbeitszeit, Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Prävention, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Schwerbehindertenvertretung, Kündigung, Urlaub und Zusatzurlaub, Einkommen, öffentlicher Dienst, Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis. Mehr erfahren

Aus- und Weiterbildung

Urteile zu strittigen Aspekten bei der Berufsausbildung, Fortbildung und Umschulung auf dem allgemeinen und besonderen Arbeitsmarkt. Entscheidungen zu Ausbildungsgeld, Förderleistungen und Hilfsmittelversorgung in (Berufs-)Schule, Studium, Praktikum und bei Bildungsmaßnahmen in Rehabilitationseinrichtungen. Mehr erfahren

Diskriminierung

Urteile zur Benachteiligungen im Arbeits- und Beschäftigungsbereich wegen Krankheit oder Behinderung. Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgebot im Arbeitsverhältnis und Benachteiligungen im Bewerbungsverfahren, bei Beförderungen und dienstlichen Beurteilungen. Mehr erfahren

Feststellungsverfahren

Urteile zu Aspekten bei der Feststellung des Grades der Behinderung, der Anerkennung von Nachteilsausgleichen (Merkzeichen) und Berufskrankheiten, der Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit und der Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen. Mehr erfahren

Hilfsmittel

Urteile zu den unterschiedlichen Aspekten der Hilfsmittelversorgung durch die Krankenversicherungen, Träger der Renten- und Unfallversicherung, Sozial- und Eingliederungshilfeträger, Bundesagentur für Arbeit und die Integrations-/Inklusionsämter. Mehr erfahren

Leistungen

Urteile zu verschiedenen rechtlichen Aspekten der Gewährung von Leistungen (z. B. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Begleitende Hilfe im Arbeitsleben, Kraftfahrzeughilfe): z. B. Verfahren zur Klärung der Zuständigkeit, zum Persönlichen Budget, zur Kürzung, Rückforderung, Höhe und Dauer der Leistungsgewährung. Mehr erfahren