24.01.2024 | Neuer Schwung für die UN-BRK in Deutschland: Wie weiter nach der zweiten Staatenprüfung?

Am 12. September 2023 hat der UN-Aussschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen abschließende Bemerkungen zur Staatenprüfung Deutschlands hinsichtlich der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention veröffentlicht. Dieses kritische Papier bietet Anlass zu weiterführenden Diskussionen und Fragestellungen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene.

Dementsprechend hat das Institut für Menschenrechte in Zusammenarbeit mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen eine Konferenz am 27. Februar 2024 in Berlin angeordnet. Derzeit wird die Übersetzung der Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen von Behinderungen zu Deutschland zwischen BMAS, Zivilgesellschaft und dem Deutschen Institut für Menschenrechte abgestimmt. 

Hier gehts zur Veranstaltung: UN-BRK Konferenz in Berlin

Eine vorläufige, nicht-amtliche Version finden Sie hier: Abschließende Bemerkungen zum 2./3. Staatenbericht Deutschlands

Die UN-Behindertenrechtskonvention finden Sie bei REHADAT-Recht unter: UN-Behindertenrechtskonvention

Darüber hinaus finden Sie eine Übersicht zur UN-BRK in unserem Lexikon: REHADAT-Lexikon UN-BRK

 

(Tr)