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Angaben zum Gesetz

Kriegsopferfürsorgeverordnung - KFürsV

Abschnitt 9: Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen
Unterabschnitt 1: Ausschluss des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen



KFürsV § 46 Besondere wirtschaftliche Belastungen



Aufwendungen, die die Leistungsberechtigten wirtschaftlich besonders belasten und nicht durch Leistungen der Kriegsopferfürsorge oder durch Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften gedeckt werden können, können vom einzusetzenden Einkommen der Leistungsberechtigten in angemessenem Umfang abgesetzt werden.


Stand:

12.12.2019




Referenznummer:

R/RKFÜRSV046


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • Absetzbarkeit /
  • Aufwendung /
  • Belastung /
  • Billigkeitsgrund /
  • Einkommen /
  • Einsatz /
  • Gesetz /
  • Kriegsopferfürsorge /
  • Kriegsopferfürsorgeverordnung /
  • Leistung /
  • Rechtsvorschrift /
  • Vermögen /
  • Verwertung