Inhalt

Detailansicht

  • aktuelle Seite: Gesetz

Angaben zum Gesetz

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch) - SGB IX

Teil 3 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle



SGB IX § 236 Erfassung der Ausweise



Die für die Ausstellung der Ausweise nach § 152 Absatz 5 zuständigen Behörden erfassen

1. die am Jahresende im Umlauf befindlichen gültigen Ausweise, getrennt nach Art und besonderen Eintragungen,

2. die im Kalenderjahr ausgegebenen Wertmarken, unterteilt nach der jeweiligen Gültigkeitsdauer und die daraus erzielten Einnahmen

als Grundlage für die nach § 231 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1 und § 232 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 zu ermittelnde Zahl der Ausweise und Wertmarken. Die zuständigen obersten Landesbehörden teilen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Ergebnis der Erfassung nach Satz 1 spätestens bis zum 31. März des Jahres mit, in dem die Prozentsätze festzusetzen sind.

Stand:

28.11.2018



Geltungszeit:

In Kraft getreten am 01.01.2018
zur vorher geltenden Fassung: SGB IX § 153 a.F.



Quelle:

Bundesgesetzblatt


Quelle:

Bundesgesetzblatt 2016, Teil I, Nr. 66, S. 3234


Referenznummer:

R/RSGBIX236


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • Ausweis /
  • Erfassung /
  • Fahrtkosten /
  • Fahrtkostenerstattung /
  • Fernverkehr /
  • Freifahrt /
  • Gesetz /
  • Mobilität /
  • Nachteilsausgleich /
  • Nahverkehr /
  • öffentlicher Personennahverkehr /
  • Personenbeförderung /
  • Regelung /
  • Schwerbehindertenausweis /
  • Schwerbehindertenrecht /
  • Schwerbehinderung /
  • SGB IX-neu /
  • Teilhabe /
  • unentgeltliche Beförderung /
  • Versorgungsamt /
  • Wertmarke