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Angaben zum Urteil

Krankheitsbedingte Kündigung - unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement

Gericht:

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer


Aktenzeichen:

10 Sa 592/09


Urteil vom:

17.08.2009


Grundlage:

KSchG § 1 / BGB § 162 Abs 1 / SGB IX § 84 Abs 2 S 1 / SGB IX § 23 Abs 1 S 1 / GewO § 106 S 1 GewO / BGB § 315 Abs 1 / BGB § 315 Abs 3 S 1 / KSchG § 1 Abs 2 S 2 Nr 1 Buchst b / BGB § 241 Abs 2



Leitsatz:

Wenn ein Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit für die Re-Integration eines arbeitsunfähigen Arbeitnehmers kennt oder bei ordnungsgemäßer Durchführung des BEM kennen muss, muss er sich eine dennoch besetzte Stelle grundsätzlich als im Zeitpunkt der Kündigung 'frei' entgegenhalten lassen.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

ArbG Berlin Urteil vom 29. Januar 2009 - 33 Ca 16090/08



Quelle:

Justizportal Berlin-Brandenburg


Hinweis:

Anmerkungen zum Urteil finden Sie im Juris PraxisReport 21/2010 Anm. 2 von Dr. Thomas P. Stähler unter:
http://kohte.jura.uni-halle.de/jurisPR-ArbR_21_2010.pdf


Referenznummer:

R/R3442


Weitere Informationen

Themen:
  • Betriebliches Eingliederungsmanagement /
  • krankheitsbedingte Kündigung /
  • Kündigung /
  • Prävention /
  • Weiterbeschäftigung / leidensgerechter Arbeitsplatz

Schlagworte:
  • Arbeitsgerichtsbarkeit /
  • Arbeitsunfähigkeit /
  • berufliche Integration /
  • betriebliches Eingliederungsmanagement /
  • Fortbildung /
  • freier Arbeitsplatz /
  • Krankheitsbedingte Kündigung /
  • Kündigung /
  • leidensgerechter Arbeitsplatz /
  • Prävention /
  • Prüfpflicht /
  • Urteil /
  • Weiterbeschäftigung /
  • Weiterbeschäftigungsanspruch /
  • Weiterbeschäftigungsmöglichkeit


Informationsstand: 03.09.2010