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Angaben zum Urteil

Kostenübernahme einer Ausbildung zum Osteopathen in einem Berufsförderungswerk durch das Integrationsamt - Förderung einer nicht arbeitsplatzbezogenen Weiterbildungsmaßnahme - Unterlassene Ermessensausübung des Integrationsamtes

Gericht:

VGH Hessen 10. Senat


Aktenzeichen:

10 A 950/11 / 10 A 950.11


Urteil vom:

14.12.2011


Grundlage:

SGB IX § 102 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1e / SGB IX § 73 / SGB IX § 102 Abs. 5 / SGB I § 39 Abs. 1 / VwGO § 114 / SchwbAV § 18 Abs. 2 / SchwbAV § 24



Nichtamtliche Leitsätze:

1. Die vom Integrationsamt angenommene tatbestandliche Begrenzung der Leistung nach § 24 SchwbAV auf einen konkreten Arbeitsplatz lässt sich dem Gesetz nicht entnehmen.

2. Der fehlende Ermessensgebrauch kann nicht durch das nachträglich ausgeübte Ermessen geheilt werden, wenn dies erst im Klage- bzw. Berufungsverfahren geschieht.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

VG Frankfurt am Main Urteil vom 10.11.2010



Quelle:

Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH)


Referenznummer:

R/RBIH6700


Weitere Informationen

Themen:
  • Ausbildung /
  • Begleitende Hilfe im Arbeitsleben /
  • Berufsausbildung /
  • Berufsförderungswerk /
  • Beschäftigungspflicht / Ausgleichsabgabe /
  • Förderungsvoraussetzungen / Förderungsfähigkeit /
  • Integrationsamt /
  • Leistungen /
  • Leistungsträger /
  • Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten /
  • Rehabilitationseinrichtungen /
  • Verwendung der Ausgleichsabgabe

Schlagworte:
  • Anspruch /
  • Arbeitsplatzgefährdung /
  • Arbeitsplatzsicherung /
  • Ausbildung /
  • begleitende Hilfe im Arbeitsleben /
  • Berufsförderungswerk /
  • Blindheit /
  • Erforderlichkeit /
  • Ermessen /
  • Ermessenserwägung /
  • Ermessensfehlentscheidung /
  • Ermessensreduzierung auf Null /
  • Förderungsfähigkeit /
  • Förderungsvoraussetzung /
  • Fortbildung /
  • Integrationsamt /
  • Leistung /
  • Leistungsanspruch /
  • Urteil /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit


Informationsstand: 11.06.2015