Inhalt

Detailansicht

  • aktuelle Seite: Gesetz

Angaben zum Gesetz

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V

Drittes Kapitel: Leistungen der Krankenversicherung
Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften



SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot



(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dürfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die Krankenkassen nicht bewilligen.

(2) Ist für eine Leistung ein Festbetrag festgesetzt, erfüllt die Krankenkasse ihre Leistungspflicht mit dem Festbetrag.

(3) Hat die Krankenkasse Leistungen ohne Rechtsgrundlage oder entgegen geltenden Recht erbracht und hat ein Vorstandsmitglied hiervon gewußt oder hätte es hiervon wissen müssen, hat die zuständige Aufsichtsbehörde nach Anhörung des Vorstandsmitglieds den Verwaltungsrat zu veranlassen, das Vorstandsmitglied auf Ersatz des aus der Pflichtverletzung entstandenen Schadens in Anspruch zu nehmen, falls der Verwaltungsrat das Regreßverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.


Stand:

09.08.2019




Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

R/RSGB5012


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • Beanspruchung /
  • Betrag /
  • Bewilligung /
  • Festbetrag /
  • Festsetzung /
  • Gebot /
  • Gesetz /
  • Krankenversicherung /
  • Leistung /
  • Leistungserbringer /
  • Leistungspflicht /
  • SGB V /
  • Versicherter /
  • Versicherung /
  • Wirtschaftlichkeit /
  • Wirtschaftlichkeitsgebot