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Angaben zum Gesetz

Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen - SchwbVWO

SchwbVWO Inhaltsübersicht



in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 1990 als Wahlordnung Schwerbehindertengesetz (SchwbWO) (BGBl. I. S. 811)

geändert durch Artikel 54 des Gesetzes Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1046),
zuletzt geändert durch Artikel 19 Absatz 21 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I, S. 3234).

INHALTSÜBERSICHT:


Erster Teil:

Wahl der Schwerbehindertenvertretung in Betrieben und Dienststellen

Erster Abschnitt:

Vorbereitung der Wahl

§ 1 Bestellung des Wahlvorstandes
§ 2 Aufgaben des Wahlvorstandes
§ 3 Liste der Wahlberechtigten
§ 4 Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten
§ 5 Wahlausschreiben
§ 6 Wahlvorschläge
§ 7 Nachfrist für Wahlvorschläge
§ 8 Bekanntmachung der Bewerber und Bewerberinnen

Zweiter Abschnitt:

Durchführung der Wahl

§ 9 Stimmabgabe
§ 10 Wahlvorgang
§ 11 Schriftliche Stimmabgabe
§ 12 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen
§ 13 Feststellung des Wahlergebnisses
§ 14 Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl
§ 15 Bekanntmachung der Gewählten
§ 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
§ 17 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds

Dritter Abschnitt:

Vereinfachtes Wahlverfahren

§ 18 Voraussetzungen
§ 19 Vorbereitung der Wahl
§ 20 Durchführung der Wahl
§ 21 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds


Zweiter Teil:

Wahl der Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung in Betrieben und Dienststellen

§ 22 Wahlverfahren


Dritter Teil:

Wahl der Schwerbehindertenvertretung, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen

§ 23 Wahlverfahren


Vierter Teil:

Wahl der Schwerbehindertenvertretung, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Richter

§ 24 Vorbereitung der Wahl der Schwerbehindertenvertretungen der Richter und Richterinnen
§ 25 Durchführung der Wahl
§ 26 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds
§ 27 Wahl der Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Richter und Richterinnen


Fünfter Teil:

Schlussvorschriften

§ 28 Berlin-Klausel
§ 29 Inkrafttreten


Stand:

23.12.2016



Hinweis:

Eine Gesamtausgabe der SchwbVWO zum Download im PDF- und HTML-Format finden Sie unter:
http://www.gesetze-im-internet.de/schwbwo/index.html


Einen Fachbeitrag zur Wahl der SBV finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) unter:
http://www.reha-recht.de/fileadmin/user_upload/RehaRecht/Dis...


Eine Zusammenfassung der Diskussion im Forum 'Fragen - Meinungen - Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht' (19. Juni bis 11. Juli 2018) zu Fragen zur Wahl der Schwerbehindertenvertretung finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) unter:
https://www.reha-recht.de/fileadmin/user_upload/RehaRecht/Di...



Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

R/RVWO00


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