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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX)

Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) regelt seit dem 1. Juli 2001 die Vorschriften zu Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Mit dem SGB IX wurden das Rehabilitationsrecht und das bis dahin gültige Schwerbehindertengesetz (SchwbG) in das Sozialgesetzbuch eingeordnet.

Zweck und Grundsätze des SGB IX

Grundsätzliches Ziel des SGB IX ist, dass behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen Leistungen zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten sozialen Teilhabe zu erhalten, um Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken (vgl. § 1 SGB IX).

Struktur des SGB IX

  • SGB IX, Teil 1 (§§ 1 bis 67) enthält Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen sowie zur Koordination der Leistungsträger bei der Bewilligung und Ausführung von Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitations- und Teilhaberecht).
  • SGB IX, Teil 2 (§§ 68 bis 160) enthält besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht).

Künftige Struktur des SGB IX

Das SGB IX ist am 23. Dezember 2016 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) neu gefasst worden. Das SGB IX-neu wird am 01.01.2018 in Kraft treten.

  • SGB IX-neu, Teil 1 (§§ 1 bis 89) wird Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen sowie zur Koordination der Leistungsträger bei der Bewilligung und Ausführung von Leistungen zur Teilhabe enthalten (Rehabilitations- und Teilhaberecht).
  • SGB IX-neu, Teil 2 (§§ 90 bis 150) wird besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderung enthalten (Eingliederungshilferecht).
  • SGB IX-neu, Teil 3 (§§ 151 bis 241) wird besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen enthalten (weiter entwickeltes Schwerbehindertenrecht).
(ml) 2017