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Schwerbehindertenrecht

Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) übergegangen. Seitdem befindet sich das Schwerbehindertenrecht im zweiten Teil des SGB IX, in dem "Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen" enthalten sind (§ 68 bis § 160)*. Es umfasst alle rechtlichen Regelungen, die die Rechtsverhältnisse von schwerbehinderten Menschen in Deutschland betreffen. 

Ziel des Schwerbehindertenrechts ist insbesondere die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe der schwerbehinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft. Fernerhin sollen durch das Schwerbehindertenrecht Benachteiligungen von behinderten Menschen vermieden bzw. entgegengewirkt werden.

*Anmerkung: Ab dem 1. Januar 2018 wird das Schwerbehindertenrecht im reformierten SGB IX, Teil 3 geregelt sein (§ 151 bis § 242).

Regelungsgegenstände im Schwerbehindertenrecht

Im Schwerbehindertenrecht finden sich nähere Bestimmungen beispielsweise zur Definition von Schwerbehinderung und Gleichstellung, zur Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber/innen, zu sonstigen besonderen Arbeitgeber/innen/pflichten und Rechten schwerbehinderter Menschen, zum besonderen Kündigungsschutz, zur Beschäftigung in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) oder Inklusionsbetrieben, zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr, zu den Aufgaben der Integrationsämter und Integrationsfachdienste sowie zur Wahl und zu den Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung.

Rechtsgrundlagen

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX)
SGB IX Inhaltsübersicht
(ml) 2017