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Schwerbehindertenrecht

Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) übergegangen. Seit Inkrafttreten des durch Bundesteilhabegesetz (BTHG) reformierten SGB IX befindet sich das Schwerbehindertenrecht in Teil 3 des SGB IX, der "Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen" enthält (§§ 151-242 SGB IX). Das Schwerbehindertenrecht umfasst alle rechtlichen Regelungen, die die Rechtsverhältnisse von schwerbehinderten Menschen in Deutschland betreffen. 

Ziel des Schwerbehindertenrechts ist insbesondere die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe der schwerbehinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft. Fernerhin sollen durch das Schwerbehindertenrecht Benachteiligungen von behinderten Menschen vermieden bzw. entgegengewirkt werden.

Regelungsgegenstände im Schwerbehindertenrecht

Im Schwerbehindertenrecht finden sich nähere Bestimmungen beispielsweise zur Definition von Schwerbehinderung und Gleichstellung, zur Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber/innen, zu sonstigen besonderen Arbeitgeber/innen/pflichten und Rechten schwerbehinderter Menschen, zum besonderen Kündigungsschutz, zur Beschäftigung in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) oder Inklusionsbetrieben, zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr, zu den Aufgaben der Integrationsämter und Integrationsfachdienste sowie zur Wahl und zu den Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung.

(ml) 2018