Inhalt

Fürsorgepflicht

Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen haben eine besondere Fürsorgepflicht gegenüber Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen mit Schwerbehinderung. Im Rahmen der betrieblichen und wirtschaftlichen Zumutbarkeit wird von Arbeitgeber/innen gefordert, eine möglichst große Zahl schwerbehinderter Mitarbeiter/innen zu beschäftigen, Arbeitsplätze mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen auszustatten und schwerbehinderte Menschen so zu beschäftigen, dass diese ihre Fähigkeiten und Kenntnisse möglichst voll verwerten und weiterentwickeln können (§ 81 Absatz 4 SGB IX).

Ferner haben Arbeitgeber/innen in Zusammenarbeit mit der Schwerbehindertenvertretung schwerbehinderte Menschen in den Betrieb zu integrieren. Die Agentur für Arbeit berät über Fördermöglichkeiten, das Integrationsamt kann hierfür Leistungen gewähren.

Auch die besonderen Anforderungen an die Kündigung schwerbehinderter Menschen ist Ausdruck der besonderen Fürsorgepflicht von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen.

Im Öffentlichen Dienst wird die besondere Fürsorgepflicht für schwerbehinderte Beschäftigte oft in sogenannten Fürsorgeerlassen konkretisiert. Sie enthalten zum Beispiel Regelungen für die Einstellung, Prüfung, Beförderung, Versetzung und Entlassung schwerbehinderter Menschen.

(ml) 2017