Inhalt

in Urteilen und Gesetzen blättern

  • aktuelle Seite: Gesetz

Angaben zum Gesetz

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) - SGB V

Drittes Kapitel: Leistungen der Krankenversicherung
Dritter Abschnitt: Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe



SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe)



(1) Die Krankenkassen haben im Zusammenwirken mit den Zahnärzten und den für die Zahngesundheitspflege in den Ländern zuständigen Stellen unbeschadet der Aufgaben anderer gemeinsam und einheitlich Maßnahmen zur Erkennung und Verhütung von Zahnerkrankungen ihrer Versicherten, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, zu fördern und sich an den Kosten der Durchführung zu beteiligen. Sie haben auf flächendeckende Maßnahmen hinzuwirken. In Schulen und Behinderteneinrichtungen, in denen das durchschnittliche Kariesrisiko der Schüler überproportional hoch ist, werden die Maßnahmen bis zum 16. Lebensjahr durchgeführt. Die Maßnahmen sollen vorrangig in Gruppen, insbesondere in Kindergärten und Schulen, durchgeführt werden; sie sollen sich insbesondere auf die Untersuchung der Mundhöhle, Erhebung des Zahnstatus, Zahnschmelzhärtung, Ernährungsberatung und Mundhygiene erstrecken. Für Kinder mit besonders hohem Kariesrisiko sind spezifische Programme zu entwickeln.

(2) Zur Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen mit den zuständigen Stellen nach Absatz 1 Satz 1 gemeinsame Rahmenvereinbarungen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat gemeinsam bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen insbesondere über Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene Dokumentation und Kontrolle zu beschließen.

(3) Kommt eine gemeinsame Rahmenvereinbarung nach Absatz 2 Satz 1 nicht zustande, werden Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene Dokumentation und Kontrolle unter Berücksichtigung der bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen durch Rechtsverordnung der Landesregierung bestimmt.


Stand:

09.08.2019




Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

R/RSGB5021


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • arbeitsbedingte Gesundheitsgefahr /
  • Arbeitsschutz /
  • Behinderteneinrichtung /
  • Beratung /
  • betriebliche Gesundheitsförderung /
  • Ernährungsberatung /
  • Gesetz /
  • Gesundheitsförderung /
  • Hygiene /
  • Kindergarten /
  • Krankenversicherung /
  • Krankheit /
  • Krankheitsverhütung /
  • Mundhygiene /
  • Prävention /
  • Rahmenempfehlung /
  • Rahmenvereinbarung /
  • Schule /
  • Selbsthilfe /
  • Selbsthilfeförderung /
  • SGB V /
  • Zahnarzt /
  • zahnärztliche Versorgung

in Urteilen und Gesetzen blättern