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Angaben zum Urteil

Umfang der Suche nach anderweitiger Verwendung vor Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit

Gericht:

VG Ansbach


Aktenzeichen:

AN 1 K 16.00923


Urteil vom:

26.09.2017


Grundlage:

BeamtStG § 26 Abs. 1 S. 3 / BeamtStG § 45 / BBG § 44 Abs. 2 / BayBG Art. 1 / BayBG Art. 66 Abs. 1 S. 2



Leitsatz:

Der Dienstherr kommt seiner Suchverpflichtung hinsichtlich der anderweitigen Verwendung eines in seinem Statusamt dienstunfähigen Beamten (§ 26 Abs. 1 S. 3 BeamStG) und ihrer Dokumentation nicht hinreichend nach, wenn er die Personalie des Beamten nur in den turnusmäßigen Personaleinsatzgesprächen thematisiert, aber kein positives Leistungsprofil erstellt und kommuniziert (Anm: Berufung wurde wegen Grundsatzbedeutung zugelassen). (Rn. 78) (redaktioneller Leitsatz)

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

BAYERN.RECHT


Referenznummer:

R/R7967


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsunfähigkeit / Dienstunfähigkeit /
  • Beschäftigungsverhältnis / Arbeitsplatz /
  • Rente / Ruhestand /
  • Zurruhesetzungsverfahren

Schlagworte:
  • Arbeitgeberpflicht /
  • Arbeitsunfähigkeit /
  • Beamtenrecht /
  • Beamter /
  • Dienstunfähigkeit /
  • leidensgerechter Arbeitsplatz /
  • Leistungsminderung /
  • Ruhestand /
  • Urteil /
  • Versetzung /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit /
  • Zurruhesetzung /
  • Zurruhesetzungsverfahren /
  • Zurruhesetzungsverfügung


Informationsstand: 25.02.2019

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