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Angaben zum Urteil

Beamter - Dienstunfähigkeit - Betrachtung der gesamten Konstitution des Betroffenen - Verwirkung

Gericht:

OVG Hamburg 1. Senat


Aktenzeichen:

1 Bf 217/10 / 1 Bf 217.10


Urteil vom:

19.04.2013


Grundlage:

BG HA § 47 / BeamtStG § 26 Abs. 1



Leitsätze:

Dienstunfähigkeit setzt nicht die Feststellung eines objektiven medizinischen Krankheitsbilds voraus. Es genügt, dass der Beamte aufgrund seiner gesamten Konstitution seine Dienstpflichten nicht ausüben kann.

Das Recht, sich auf eine bestehende Dienstfähigkeit zu berufen, kann der Beamte verwirken.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

VG Hamburg Urteil vom 02.07.2010 - 20 K 2403/05



Quelle:

Justizportal Hamburg


Referenznummer:

R/R6452


Weitere Informationen

Themen:
  • Rente / Ruhestand /
  • Zurruhesetzungsverfahren

Schlagworte:
  • Arbeitsunfall /
  • Beamter /
  • Beamter auf Lebenszeit /
  • Dienstpflicht /
  • Dienstunfähigkeit /
  • körperliche Eignung /
  • Ruhestand /
  • Teilurteil /
  • Unfallausgleich /
  • Unfallfolge /
  • Unfallruhegehalt /
  • Urteil /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit /
  • Zurruhesetzung /
  • Zurruhesetzungsverfahren /
  • Zurruhesetzungsverfügung


Informationsstand: 24.02.2015

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